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Aktuelles

Em-Box Juli 2016: Zum Wahlergebnis der AfD auf dem Boxberg und Emmertsgrund

Stadtrat Holschuh von den Grünen versteht offensichtlich die Welt nicht mehr, was aber nicht wirklich verwundern kann, ist er doch im grünen Denken der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts verhaftet. Er hält politisch korrektes Moralisieren […]

28. Juli 2016|Categories: Heidelberg|Tags: , , , , |

Anfrage 7/2016: Stimmen aus dem Gemeinderat – Erweiterung der Darstellungsmöglichkeit im Amtsblatt

Heidelberg, den 19.07.2016

Anfrage Nr.: 0067/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 06.07.2016

Stimmen aus dem Gemeinderat – Erweiterung der Darstellungsmöglichkeit im Amtsblatt

Schriftliche Frage:
Mir bzw. meiner Kollegin werden im Stadtblatt lediglich 500 Zeichen zur Darstellung unserer Anliegen genehmigt. Damit […]

27. Juli 2016|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg, Stadtblatt|Tags: |

Anfrage 7/2016: Anzahl der Asylbewerber im PHV

Heidelberg, den 18.07.2016

Anfrage Nr.: 0050/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.07.2016

Anzahl der Asylbewerber im PHV

Schriftliche Frage:
Auf der Website der Stadt Heidelberg heißt es – wie seinerzeit mit Herrn Kretschmann vereinbart und öffentlich kommuniziert:

Flüchtlinge mit einer […]

26. Juli 2016|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , |

Anfrage 7/2016: Öffnungszeiten der Bürgerämter

Heidelberg, den 19.07.2016

Anfrage Nr.: 0054/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 08.07.2016

Öffnungszeiten der Bürgerämter

Schriftliche Frage:
Die Bürgerämter der Stadtteile Pfaffengrund und Wieblingen haben seit kurzem noch sehr eingeschränkte Öffnungszeiten:

Bürgeramt Pfaffengrund

Montag geschlossen
Dienstag 08:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 08:00 – […]

24. Juli 2016|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , , |

Anfrage 7/2016: Anwerbung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Heidelberg, den 18.07.2016

Anfrage Nr.: 0051/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragefatum: 06.07.2016

Anwerbung unbegleiteter minderjähriger Flüchtling

Schriftliche Frage:
Gibt es eine Genehmigung eines Informationsstandes der „Lies“ in der Heidelberger Fußgängerzone? Salafisten versuchen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gezielt, Flüchtlinge anzuwerben, darunter […]

22. Juli 2016|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , , |

Stadtblatt 29/2016: Sparen statt Bettentourismus besteuern

Heidelberg lebt von der Wissenschaft, der Uni, dem Tourismus. Mit allen dreien ist Grün-Rot im Dauerkonflikt. Nun sollen Touristen mit der Bettensteuer zur Kasse gebeten werden. Mit dem Bund der Steuerzahler lehne ich diese Steuer […]

20. Juli 2016|Categories: Heidelberg, Stadtblatt|Tags: , , |

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was sagt das SPD Plakat aus? SPD wählen heißt Kopftuch wählen oder Kopftuch soll SPD wählen? Die SPD hat ein ausgesprochenes Händchen für bescheuerte Plakate. ... See MoreSee Less

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Treten Sie zurück. Sie haben ihren Amtseid gebrochen, Frau Merkel! ... See MoreSee Less

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Politik für Europa, Politik für Deutschland, Politik für Heidelberg

In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet.

Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt, dass die Altparteien zu einer nachhaltigen, transparenten, bürgernahen, rechtsstaatlichen und demokratischen Politik nicht imstande oder nicht willens sind. Wir formulieren Alternativen zu einer angeblich alternativlosen Politik. Dabei bejahen wir uneingeschränkt die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und die im Grundgesetz und in den Römischen Verträgen angelegte friedliche Einigung Europas.