spenden

2. Unterstützen

spenden
Mitmachen

3. Für Deutschland

Mitmachen

Ihr Bundestags-Direktkandidat für Heidelberg-Weinheim

Aktuelles

Stadtblatt 21/2017: Bitkom-Wettbewerb „Digitale Stadt“: Heidelberg in der Endrunde!

Der Gewinnerstadt winken Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe für den Einsatz innovativer digitaler Technologien in Infrastrukturbereichen wie Mobilität, Energie, Gesundheit, Bildung, … Das Ziel ist, bessere und aktuellere Informationen an die Bürger heranzubringen. Zu jedem Zeitpunkt […]

26. Mai 2017|Categories: Heidelberg, Stadtblatt|Tags: , |

Anfrage 5/2017: Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0036/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Schriftliche Frage:
Viele Nebenstraßen in den Außenstadtteilen sind in einem desolaten Zustand und bedürfen dringend einer Grundsanierung.

Sind grundsanierungsbedürftige Straßen in Heidelberg kartiert, […]

24. Mai 2017|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , |

Anfrage 5/2017: Rettungsgasse Berliner Straße

Heidelberg, den 16.05.2017

Anfrage Nr.: 0032/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Rettungsgasse Berliner Straße

Schriftliche Frage:
Der Verkehrsfluss entlang der Berliner Straße ist durch Überlastung häufig gestaut.
Als Folge haben es Einsatz- und Rettungsfahrzeuge nach eigener Anschauung und Beschwerden vieler […]

22. Mai 2017|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , , |

Stadtblatt 20/2017: Nahversorgungsmarkt Kranichweg

Wie lange noch warten? Seit mehr als zwei Jahren werkeln Gemeinderat, Stadt, Investor, Bezirksbeirat an den Planungen für einen Nahversorgungsmarkt am Kranichweg. Seitdem warten die Pfaffengrunder. Nichts tut sich! Obwohl schon im Januar 2016 und […]

17. Mai 2017|Categories: Heidelberg, Stadtblatt|Tags: , , , |

Stadtblatt 19/2017: Sicherheit im öffentlichen Raum

Auch in Heidelberg lässt sich dank der Statistik nicht verheimlichen, dass sich die Sicherheitslage zum Schlechten verändert hat. Es gibt Steigerungsraten bei Straßenraub, Körperverletzungen, Diebstahlsdelikten und Drogenkriminalität. Unser Gemeinderat stimmte deshalb im HAFA mit knapper […]

12. Mai 2017|Categories: Heidelberg, Stadtblatt|Tags: , , , , |

Stadtblatt 18/2017: Kosten für „Relocation“

Der OB hat die Kanzlerin dazu aufgefordert, 300 Flüchtlinge aus Griechenland nach Heidelberg zu schicken. Relocation auf Kosten des Steuerzahlers … Das RP in KA hat festgestellt: Die Stadt ist überschuldet. Neue Kredite dürfen nur […]

3. Mai 2017|Categories: Heidelberg, Stadtblatt|Tags: , , , |

Neues auf Facebook

Dr. Alice Weidel ... See MoreSee Less

Zur Diskussion um die „Ehe für alle“ teilt Spitzenkandidatin Alice Weidel mit: „Als ob es das derzeit drängendste Problem Deutschlands wäre, peitscht die Groko nun die ‚Ehe für alle‘ durch, während die Massenmigration der vergangenen zwei Jahre gerade die ins Land spülte, für die Homosexualität ein Verbrechen darstellt. Homosexuelle Muslime müssen, aufgrund der Gesetze ihrer Religion, um ihre Freiheit und nicht zuletzt um ihr Leben fürchten.“ Bezeichnend hierfür sei, so Weidel weiter, der „Gay-Pride-Marsch“ in Istanbul, der am Wochenende von Erdogans Polizeiapparat brutal unterbunden wurde. „Wenn die politische Elite nicht endlich begreift, welcher Gefahr sie unsere Gesellschaft mit ihrer Einwanderungspolitik aussetzt, kippt Deutschland endgültig. Über die ‚Ehe für alle‘ zu debattieren, während Millionen von Muslimen illegal ins Land einwandern, ist ein Witz. Erdogans Islamstaat verdeutlicht, was uns in Zukunft bevorsteht.“

View on Facebook

++ Pressemitteilung ++

Alice Weidel: Was sind die Regeln der EU noch wert?

Zur Rettung zweier bankrotter Banken in Italien erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Was sind Regeln und Verträge in der EU noch Wert, wenn diese stets nach Gutdünken gebrochen oder umgangen werden? Erst im vergangenen Jahr war beschlossen worden, Pleite-Banken in Europa dürfen nicht mehr mit Steuergeldern gerettet werden. Nun geschieht das gleich doppelt.

Es wird langsam schwer Verträge und Regeln der EU zu finden, die bislang nicht gebrochen wurden. Ob Schengen, Maastricht oder nun die Vereinbarung zur Abwicklung zahlungsunfähiger Banken. All diese Werke sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen.

Italien, das am lautesten nach Eurobonds ruft, ist hochverschuldet, aber rund 17 Milliarden Euro zur Rettung zweier maroder Regionalbanken sind in weniger als 20 Minuten vom Kabinett beschlossen.

Wer am Ende dieses Geld aufzubringen hat, liegt nahe. Die reichen italienischen Privathaushalte – im Schnitt deutlich vermögender als deutsche Haushalte – werden es sicher nicht sein.“


Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
Christian.lueth@alternativefuer.de
... See MoreSee Less

View on Facebook

Prof. Dr. Jörg Meuthen - Guten Morgen, Deutschland! ... See MoreSee Less

So langsam heißt es für die Parteien, Farbe zu bekennen vor der Bundestagswahl. Auch und gerade in der Frage, wie mit den Folgen der von dieser Regierung verursachten Asylflut umzugehen ist. Die SPD hat nun in ihrem Wahlprogramm hierzu eindeutig Stellung bezogen: Sie fordert eine drastische Ausweitung des Bleiberechts für alle abgelehnten Asylbewerber der vergangenen Jahre. Nochmal für alle zum Mitschreiben: Die SPD fordert - und sie tut dies allen Ernstes - eine DRASTISCHE AUSWEITUNG DES BLEIBERECHTS FÜR ALLE ABGELEHNTEN ASYLBEWERBER DER VERGANGENEN JAHRE! Ganz konkret heißt es hierzu in einer Erweiterung des Leitantrags für das Wahlprogramm: „Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, sodass Menschen, die seit mindestens zwei Jahren in Deutschland leben, hier nicht straffällig geworden sind und Arbeit haben oder zur Schule gehen, nicht abgeschoben werden.“ Das bedeutet nichts anderes, als dass der größte Teil der Masseneinwanderung vom Herbst 2015 in Kürze nachträglich legalisiert werden soll. All diese illegalen Einwanderer, die ihre Pässe vor dem Grenzübertritt weggeworfen haben, um ihre Identität zu verschleiern und eine Rückführung zu erschweren, sollen nun dauerhaft in Deutschland bleiben. Und mit absoluter Sicherheit dann auch ihre großen Familien aus aller Herren Länder in die soziale Hängematte unseres Landes holen. Damit ist nun klar: Die Sozis wollen am liebsten gar nicht mehr abschieben - wer es irgendwie über die deutsche Grenze geschafft hat, der soll nun auch hier bleiben. Die SPD lässt damit ihre Maske fallen: All das Gerede von verschärften Abschiebungsbestrebungen - hohles Gewäsch, dem Wahlkampf und der Beruhigung der klassischen SPD-Wähler geschuldet. Für das Bleiberecht soll es reichen, wenn "eine Schule besucht wird". Was für eine Schule, davon steht nichts im Programm. Also reicht auch der Besuch einer Sprachschule - und wenn es nach so manchem Islamversteher in dieser Partei geht, vielleicht auch der einer Koranschule. Aber selbst wenn es sich um allgemeinbildende Schulen handeln sollte: Schulen kann man lang besuchen. Sehr lang. Und von der Notwendigkeit eines "erfolgreichen Abschlusses" steht vorsorglich schon mal gar nichts im Entwurf. Aber was will man auch von einer Partei erwarten, deren Vorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz sagt, was die "Flüchtlinge" uns bringen, sei, wörtliches Zitat, "wertvoller als Gold." Was die SPD uns Bürgern bringt, ist dagegen die Abschaffung Deutschlands, wie wir es kennen. Vermutlich tut sie dies in der Hoffnung auf ein paar zusätzliche Wählerstimmen der Schulz'schen Goldstücke, sobald sie dann zügig eingebürgert sind. Auch hierfür wird der SPD sicher noch etwas einfallen - wozu beispielsweise einen langen Integrationsprozess abwarten, wenn man die deutsche Staatsbürgerschaft auch verschleudern kann wie sauer Bier? Liebe Leser, ich sage es in aller Deutlichkeit: Diese SPD ist eine Gefahr für Deutschland. Jeder Bürger, der klaren Verstandes ist, möge dafür sorgen, dass diese Partei am 24.9. eine Quittung erhält, deren Ausmaß sie sich heute noch nicht vorstellen kann. Zeit für Quittungen. Zeit für die #AfD. www.welt.de/politik/deutschland/article165962119/Bleiberecht-Reform-der-SPD-beguenstigt-sehr-viel...

View on Facebook

AfD Heidelberg hat Alternative für Deutschland / AfD Baden-Württembergs Beitrag geteilt. ... See MoreSee Less

View on Facebook

Politik für Europa, Politik für Deutschland, Politik für Heidelberg

In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet.

Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt, dass die Altparteien zu einer nachhaltigen, transparenten, bürgernahen, rechtsstaatlichen und demokratischen Politik nicht imstande oder nicht willens sind. Wir formulieren Alternativen zu einer angeblich alternativlosen Politik. Dabei bejahen wir uneingeschränkt die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und die im Grundgesetz und in den Römischen Verträgen angelegte friedliche Einigung Europas.