Das Jahr 2016 wirft gewaltige Schatten voraus. Einige scheinen es zu ahnen. Depressiv würde mich ein Rückblick auf gewisse Ereignisse im Gemeinderat machen. Das Vorenthalten von Informationen seitens der Stadt der Bevölkerung gegenüber erinnert mich stark an die aktuelle Bundespolitik nach dem Motto: „Ein Teil der Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“. Weihnachten ist jedoch die […]
Stuttgart, 18. Dezember 2015. Die Bundesregierung geht einmal mehr ihrer Lieblingsbeschäftigung nach. „Sie rettet“. Auf der Intensivstati-on liegt dieses Mal nicht Griechenland, sondern die „Energiewende“. Die Therapie zur Rettung der Planwirtschaft ist ein giftiger Mix aus Zwang, Mangelverwaltung und Schnüffelei.
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Die „Wende“ kreiert einerseits zunehmend Zeiten mit Stromspitzen, die keine Abnehmer finden und die Netze kollabieren […]
Die Windrad-„Bürgerbeteiligung” endete in der befürchteten Farce. Wirtschaftliche Bedenken werden ebenso beiseitegewischt wie Bedenken gegen Grundstücksentwertung, Schattenwurf oder Schallemission. Plötzlich weht also Wind bei der Kirchheimer Mühle und Grenzhof! Vorher: Wind bläst nur am Hang. Das ist alles lobbygetriebener Unsinn. Windkraftanlagen haben in BW nichts verloren und Klimahysterie passt mit dem verfrühten Abschalten unserer sicheren Kernkraftwerke […]
Berlin, 15. Dezember 2015. Zum Ausgang des CDU-Bundesparteitags kommentiert der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser:
Die CDU verankert sich als Linkspartei. Eine Mehrheit der Wähler hat dieser Tage diese Einordnung vorgenommen. Und der Bundesparteitag gibt den Menschen recht. Wenn das politische Rechts-Links-Schema etwas mit Realismus und Utopismus zu tun hat, dann ist die Union nunmehr bei der […]
Zu der Meldung von RTL aktuell, dass die beiden nach Inçirlik/Türkei verlegten Bundeswehr-Tornados aufgrund fehlender Ausrüstung nicht für einen Einsatz im Syrienkonflikt in Frage kommen, erklärt das Bundesvorstandsmitglied der AfD, Georg Pazderski:
„Die Verlegung von zwei Tornados, die aufgrund fehlender Aufklärungsbehälter und geeigneter Software nicht im Kriegsgebiet eingesetzt werden können, macht deutlich mit welch eklatanten Ausrüstungsproblemen […]
Berlin, 15. Dezember 2015. AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel kritisiert den Vorschlag des IfW-Präsidenten Snower, staatliche Lohnsubventionen für Migranten einzuführen. Weidel sagte:
„Die Antwort auf nicht vorhandene Qualifikationen bei einem Großteil der Migranten, die als Flüchtlinge zu uns kommen, kann nicht sein, diesen einen staatlich finanzierten Wettbewerbsvorteil im Niedriglohnsektor zu verschaffen. Durch den flächendeckenden Mindestlohn ist dieser Markt […]
Berlin, 14. Dezember 2015. Zu den linksextremistischen Gewaltausbrüchen in Leipzig und dem Anschlag auf das Leipziger Büro des Linken-Politikers Marco Böhme erklärt die sächsische Fraktionsvorsitzende und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry:
„Gewalt auf beiden Seiten des politischen Spektrums verurteilt die AfD aufs Schärfste. Die Diskussion mit anderen politischen Parteien muss in geeigneten demokratischen Formen verlaufen und […]
Berlin, 14. Dezember 2015. Zur CDU-Positionierung zum Asyl-Chaos auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
„Kein Wort bei der CDU über die so dringend notwendige Obergrenze in der Asylpolitik. Damit huldigt der CDU-Bundesparteitag Frau Merkels Naivität und ergeht sich in halbherzigen Phrasen.
Das ist extrem enttäuschend, da keine im Bundestag vertretene Partei Manns […]
Berlin, 14. Dezember 2015. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen nimmt zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke wie folgt Stellung:
„Erstens halte ich es für falsch und unangemessen, dem französischen Front National (FN) zu seinem Wahlerfolg am vergangenen Sonntag zu gratulieren. Die französischen Regionalwahlen sind ein rein innerfranzösischer Vorgang und die Alternative für Deutschland unterhält […]
Die AfD hebt deutlich hervor, dass einzig die AfD bei allen Bürgerinformationsveranstaltungen des Nachbarschaftsverbandes anwesend war und vor den Veranstaltungen klar Position gegen Windräder in der Metropolregion bezog.Die anderen „großen“ Parteien sind nur Trittbrettfahrer der zu Recht aufflammenden Skepsis zur „Windkraft“. Sie sind es, die die Verspargelung deutschlandweit zu verantworten haben. Ausgerechnet die SPD tut […]
