Monthly Archives: September 2015

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Erfolgreichste Demo gegen Asylpolitik in Thüringen, 5.000 folgten der AfD-Demonstration

By |25. September 2015|

Nachdem die erste Demonstration der AfD in Thüringen in der vorangegangenen Woche mit 2.000 Teilnehmern erfolgreich gestartet war, versammelten sich am gestrigen Mittwoch ca. 5.000 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz im Zentrum der Thüringer Landeshauptstadt, um an der Kundgebung der Alternative für Deutschland (AfD) teilzunehmen.

Selbstredend waren auch Demonstranten von den Linken und Grünen sowie von […]

Petry: Merkel setzt die Einheit der EU endgültig aufs Spiel

By |25. September 2015|

Berlin, 25. September 2015. Die EU hat ein Strafverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil es gegen EU-Asylrecht verstößt. Deutschland schiebe entgegen geltender Gesetze zu wenige abgelehnte Asylbewerber. EU-Innenkommissar Avramopoulos kritisierte außerdem Deutschlands Entscheidung, dass Dublin-Verfahren für syrische Asylbewerber auszusetzen und so die Völkerwanderung weiter zu forcieren. Dazu erklärt die AfD-Bundesvorsitzende, Frauke Petry:

“Frau Merkel inszeniert sich […]

Meuthen: Jetzt geht es an die Grundrechte

By |25. September 2015|

Berlin, 25. September 2015. In Berlin, Hamburg und weiteren Städten sollen private Immobilien gegen den Willen der Eigentümer beschlagnahmt werden, um als Unterkunft für Migranten zu dienen. Der Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, kritisiert dies scharf:

„Was vor kurzem noch als Drohung im Raum stand, soll nun erschütternde Realität werden: Beschlagnahme von privatem […]

Paul Hampel zur Flüchtlingskrise: Europa contra Merkel – Helfen statt einladen

By |25. September 2015|

Berlin, 24. September 2015. Zum Beschluss der Staats- und Regierungschefs der EU die Hilfswerke der Vereinten Nationen bei der Versorgung von Flüchtlingen in den Nachbarländern Syriens mit einer Milliarde Euro zu unterstützen, sagt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:

„Endlich ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung. Er hätte beherzter und viel früher getan werden müssen. Eine […]

Abschiebungen verhindert: AfD fordert Streichung des Zuschusses für den Landesflüchtlingsrat

By |25. September 2015|

23. September 2015

Pressemitteilungen

Die Alternative für Deutschland (AfD) fordert die sofortige Streichung des von der grün-roten Landesregierung gewährten Zuschusses von jährlich 250.000 Euro an den Landesflüchtlingsrat. „Wenn die Medienberichte, wonach der vom Land finanziell geförderte Flüchtlingsrat bei der Verhinderung von Abschiebungen mitwirkt, stimmen, dann ist es allerhöchste Eisenbahn, dieser Institution den staatlichen Geldhahn zuzudrehen“, kritisiert […]

Anfrage 7/2015: Tägliche Flüchtlingszahlen im PHV

By |24. September 2015|

Heidelberg, den 24.09.2015

Anfrage Nr.: 0049/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 12.07.2015

Tägliche Flüchtlingszahlen im PHV

Schriftliche Frage:

Ich hätte gerne die täglichen Flüchtlingszahlen im PHV ab dem Monat Januar 2015, aufgeschlüsselt in Herkunftsländer.
Im gleichem Umfang ab Januar 2014 die Kosten pro Monat abzüglich der Landeszuschüsse. Also netto Zahlung der Stadt Heidelberg für das Aufkommen der Flüchtlinge (incl. […]

Heidelberg Newsletter:+++ Kriminalitäts-Hotspot im PHV +++ Fremd in der eigenen Stadt +++ Abschiebungen +++ Guido Wolf merkt was +++ Kopfschütteln über Merkel +++ Soros und die Schlepper +++

By |22. September 2015|

Liebe Heidelberger,

ganz Heidelberg ist begeistert, daß die ehemalige US-Wohnsiedlung „Patrick Henry Village“ (PHV) Baden-Württembergs Super-Erstaufnahmeeinrichtung für bis zu zehntausend Asylbewerber werden soll. Jedenfalls, wenn man den Medien und den gegenseitigen Beteuerungen der grün-rot-schwarzen Altparteien glaubt.

Ganz Heidelberg? Viele Bürger sehen das anders. Besonders unter den Kirchheimern im Südwesten der Stadt, die jetzt schon unter der enormen […]

Petry: Merkel hintergeht erneut ihre Wähler

By |22. September 2015|

Dresden, 22. September 2015. Nach der angekündigten Verschärfung des Asylrechts rudert die Bundesregierung jetzt wieder zurück. Asylbewerber, die illegal über ein anderes EU-Land nach Deutschland einwandern, sollen nun doch weiterhin in Deutschland Asyl beantragen dürfen und die vollen Sozialleistungen bekommen. Laut verschiedener Medienberichte war vorher geplant, die Dublin-Verordnung konsequent durchzusetzen und illegal eingereiste Asylbewerber […]

Willkommenskultur für unsere vergessenen Grenzpolizisten

By |21. September 2015|

Während die Bundesregierung die Einheimischen auffordert, Flüchtlinge willkommen zu heißen, kümmert sich bisher niemand um die deutschen Grenzpolizisten

Der Freilassinger Unternehmer Hansjörg Müller joggt regelmäßig am Saalachufer. In den letzten Tagen konnte er beobachten, wie Flüchtlinge in Gruppen durch den Fluss waten, was beim aktuell niedrigen Wasserstand möglich ist. Andere gehen trockenen Fußes über den Siezenheimer […]

Petry: Tsipras wird nichts mehr entscheiden können

By |21. September 2015|

Berlin, 21. September 2015. Zur Wahl in Griechenland erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

„Griechenland wählt – Brüssel entscheidet. Zwar ist es ein gutes Zeichen, dass die Griechen zu den Urnen gerufen wurden. Erschreckend ist jedoch, wie wenig diesem Ruf auch tatsächlich gefolgt sind. Dramatisch ist die historisch schlechte Wahlbeteiligung im Ursprungsland der […]