Yearly Archives: 2016

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Stadtblatt Jahresrückblick 2016: Alle Einzelfälle!

By |30. Dezember 2016|

Haushalt, Sperrzeiten, Zweckentfremdungsverbot, Übernachtungssteuer, freiwillige städtische Unterbringung von Asylbewerber in den Stadtteilen, OB ist Prof. geworden, Ausbildungshaus, Handlungsprogramm Wohnen, Theaterkosten, Windkraftanlagen, PHV, Neckarwiese, Köln, Würzburg, Ansbach, München, Freiburg, missglückter Nagelbombenanschlag eines 12 jährigen in Ludwigshafen…ich freue mich…den vier Schwerverletzten, nach der Messerstecherei in der Heidelberger „Nachtschicht“, geht es gut. Einen guten Rutsch ins neue Jahr!

anja.markmann@afd-bw.de
matthias.niebel@afd-bw.de
Das […]

Stadtblatt 52/2016: Beton …

By |28. Dezember 2016|

… es kommt darauf an, was man daraus macht!“ Die Betonsperren in der Altstadt sehen niedlich aus. Mich wundert, dass der Chef von HeidelbergCement Herr Scheifele sich noch nicht gemeldet hat. Er sei ja schon wegen des Mauerbaus in den USA „positiv gestimmt“. Na dann, warum in die Ferne schweifen …
Die Polizistinnen und Polizisten tragen […]

Stadtblatt 51/2016: Plattitüden stehen im Gegensatz zur Realität

By |22. Dezember 2016|

Vielen Dank, Herr Oberbürgermeister Würzner, für Ihre persönliche Weihnachtskarte. Was verstehen Sie unter Ihrer weihnachtlichen Mitteilung: „Wir sind sicher, dass diese Menschen (Flüchtlinge) unsere weltoffene und tolerante Stadt bereichern werden“? Nennen Sie uns doch freundlicherweise einige praktische Beispiele hierzu, die habe ich nämlich in Ihrem Schreiben vermisst.
Allen Heidelbergern ein frohes, friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest.

matthias.niebel@afd-bw.de
 

Das komplette […]

Stadtblatt 50/2016: Lärmgutachten Altstadt: Sperrzeitverlängerung ist geboten!

By |16. Dezember 2016|

Nach dem neuen Gutachten ist die Nachtruhe der Anwohner in einem Teilbereich der Altstadt empfindlich gestört. Die aktuelle „Probesperrzeit“ ab 3 Uhr von Mo-Fr bzw. ab 5 Uhr von Fr-So führt zur gesundheitlichen Gefährdung der Anwohner und ist unzulässig. Deshalb schlägt die Stadt vor, zur vormals geltenden Sperrstunde ab 1 Uhr/3 Uhr zurückzukehren. Laut Gutachten […]

Haushaltsrede Stadtrat Matthias Niebel

By |8. Dezember 2016|

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Lieber Herr OB Würzner,

liebe Bürgermeister 1 – 4 ,

 

Herr Oberbürgermeister,

bei jeder Ansprache, die Sie an Gäste und an Heidelberger halten, sprechen Sie davon, wie schlimm zurzeit die Weltlage ist.

 

Ja, Donald Trump ist zum Präsidenten der USA gewählt worden.

Am Sonntag werden die Italiener in einem Referendum abstimmen

und gleichzeitig sind Präsidentenwahlen in Österreich.

Und nächstes […]

Stadtblatt 49/2016: Reformstau Kultur und Theater!

By |7. Dezember 2016|

Ende 2021 hat Heidelberg über 300 Mio. Schulden! Das Theater erwirtschaftet jedes Jahr Verluste in Höhe von über 20 Mio. Euro. Ist es in Heidelberg gerechtfertigt, ausgerechnet die Kultur zur unantastbaren heiligen Kuh zu erklären, wenn die finanziellen Spielräume schwinden? Eine faire Verteilung zusätzlicher Mittel im Kulturbereich ist für uns von zentraler Bedeutung. Wichtig ist […]

Stadtblatt 48/2016: Auf dem Weg in den Sozialismus

By |2. Dezember 2016|

Letzte Woche wurde im SEVA-Ausschuss die Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum mit rot-links-grüner Mehrheit durchgewinkt. Wohin treibt uns das? Es ist vor allem der Respekt vor Privateigentum, der uns vom Sozialismus unterscheidet. Mit dem Verbot wird der kleine Bürger, der sich sein Wohneigentum hart erarbeitet hat, über Gebühr bevormundet. Das geht nicht […]

Pressemitteilung – Schnappatmung der Einheitsparteien

By |29. November 2016|

Gemeinsame Entlarvung der 46 Altparteien-Stadträte im Gemeinderat. In beeindruckender Klarheit zeigen sie den Bürgern, dass zwischen die Altparteien kein Blatt Papier mehr passt und es eigentlich völlig egal ist, wem man in diesem Einheitsparteienkartell seine Stimme gibt.

Wie schon Boris Palmer (Grüne)1 kürzlich trefflich analysiert hat, klaffen bei den Altparteien „Wunsch und Wirklichkeit“ unvereinbar weit auseinander. […]

Stadtblatt 47/2016: Gastronomen laufen Sturm!

By |23. November 2016|

Die Halle 02 erhält 75.000 EUR pro Jahr an „Kulturzuschuss“. Wer Subventionen erhält und sich einen Palast für 4,5 Millionen EUR von der Stadt bauen lässt und zugleich im Ausschuss für Kultur sitzt, sollte mit offenen Karten spielen. Bei verschiedenen GmbHs mit der gleichen Adresse ist es schwierig zu prüfen, welche der Grädler-Firmen bezuschusst werden […]

Stadtblatt 45/2016: Haushalt 2017/18

By |16. November 2016|

Der Haushalt wird eingebracht. Er beinhaltet ein Drittel mehr Schulden als derzeit! Die Ankündigung unseres Kämmerers Herrn Heiß, in Zukunft an der Stellschraube „Einnahmen“ zu drehen, lässt nichts Gutes ahnen, denn sie bedeutet Mehrbelastung der Bürgerschaft, Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Andererseits schreibt das Theater bedauerlicherweise Verluste von über 20 Mio. Euro pro Jahr. Wie […]