Monthly Archives: Februar 2016

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Fastnacht: Polizei geht auf Nummer sicher

By |2. Februar 2016|

das Sicherheitskonzept der Heidelberger Polizei und Karnevalsgesellschaften :
„Um Zwischenfälle mit dem Publikum zu vermeiden, treten die Garde-Mädchen nicht in kurzen Röcken, sondern in Trainingsanzügen auf.“
Meinen sie jetzt das „einheimische“ Publikum? Die sind doch kurze Röcke gewohnt! Ach so. „Ein viersprachiger Flyer, der dafür sorgen soll, dass die Narren unbeschwert feiern können“. Nicht wir müssen uns […]

Anfrage 11/2015: Aktivierende Sozialarbeit für Flüchtlinge

By |2. Februar 2016|

Heidelberg, den 02.02.2016

Anfrage Nr.: 0067/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015

Aktivierende Sozialarbeit für Flüchtlinge

Schriftliche Frage:
Ist es geplant, bei der und für die „Ertüchtigung“ weiterer Gebäude im Registrierungszentrum des Landes, Patrick-Henry-Village die Kompetenzen und brach liegenden menschlichen Ressourcen von Flüchtlingen auf Basis von 1,00 EUR -Vergütung in Anspruch zu nehmen?

Sollte dies nicht der Fall sein, schlage ich […]

Frauke Petry bei MDR INFO: „Keiner will an der Grenze schießen“

By |2. Februar 2016|

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat mit Äußerungen zum Waffengebrauch an den Grenzen für massive Kritik gesorgt. Wie waren die Aussagen gemeint? MDR INFO hat mit ihr gesprochen.

http://www.mdr.de/mdr-info/audio1392242.html

Kein Einsatz von Waffen gegen friedliche Menschen

By |2. Februar 2016|

Berlin, 1. Februar 2016. Im Namen des AfD-Bundesvorstands erklären Frauke Petry und Jörg Meuthen:

„Die AfD lehnt es strikt ab, dass auf Menschen geschossen wird, die friedlich Einlass in das Bundesgebiet begehren. Die AfD strebt keinerlei Verschärfung der diesbezüglich geltenden Rechtslage oder Praxis an. Die Gesetzeslage ist eindeutig und für die Grenzsicherung vollkommen ausreichend. Als Partei […]

Petry: Asylkompromiss ist ein faules Wahlkampfmanöver

By |2. Februar 2016|

Berlin, 29. Januar 2016. „Die Große Koalition feiert ihr sogenanntes Asylpaket II als großen Wurf. Dabei ist in Wahrheit selbst die Bezeichnung ‚fauler Kompromiss‘ noch milde. Tatsächlich handelt es sich hierbei um nichts anderes, als ein plumpes Wahlkampfmanöver ohne Inhalt. Das ist eine Mogelpackung, die keine der Ursachen des derzeitigen Asylchaos‘ beseitigt.

Kein Lösungsansatz dazu, wie […]

Gauland: Schweden handelt und beweist: Es geht doch

By |2. Februar 2016|

Berlin, 28. Januar 2016. Zur Ankündigung der schwedischen Regierung, bis zu 80.000 abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

„Schweden sendet mit dieser Ankündigung ein positives Signal. Zum einen geht es an die vielen Menschen, die vorhaben, sich nach Europa aufzumachen. Schweden nimmt eine Armutsmigration in seine Sozialsysteme auch unter dem Deckmantel des Asylrechts […]

Pazderski: Bundeswehr nicht mehr einsatzbereit: Totalversagen Merkels und von der Leyens

By |2. Februar 2016|

Berlin, 27. Januar 2016. Zum Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages stellt der ehemalige Oberst im Generalstab und  Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, Georg Pazderski, fest:

„Bereits 2014 zeichnete der damalige Wehrbeauftragte ein düsteres Bild über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Sein Fazit, die personellen und materiellen Strukturen sind hohl, die Bundeswehr ist an […]

Petry: Europol und Polizeigewerkschaft strafen Bundesregierung Lügen

By |2. Februar 2016|

Berlin, 26. Januar 2016. „Der Versuch der Konsensparteien, den offensichtlichen Kontrollverlust über die deutschen Außengrenzen, die schwindende Sicherheit auf unseren Straßen und Plätzen und die eigene Konzeptlosigkeit angesichts der dramatischen Folgen der illegalen, zumeist muslimischen Einwanderung zu kaschieren, ist von Europol und der Polizeigewerkschaft schonungslos entlarvt worden“, erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry.

„Angelehnt an Schätzungen ausländischer […]