Monthly Archives: November 2016

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Pressemitteilung – Schnappatmung der Einheitsparteien

By |29. November 2016|

Gemeinsame Entlarvung der 46 Altparteien-Stadträte im Gemeinderat. In beeindruckender Klarheit zeigen sie den Bürgern, dass zwischen die Altparteien kein Blatt Papier mehr passt und es eigentlich völlig egal ist, wem man in diesem Einheitsparteienkartell seine Stimme gibt.

Wie schon Boris Palmer (Grüne)1 kürzlich trefflich analysiert hat, klaffen bei den Altparteien „Wunsch und Wirklichkeit“ unvereinbar weit auseinander. […]

Stadtblatt 47/2016: Gastronomen laufen Sturm!

By |23. November 2016|

Die Halle 02 erhält 75.000 EUR pro Jahr an „Kulturzuschuss“. Wer Subventionen erhält und sich einen Palast für 4,5 Millionen EUR von der Stadt bauen lässt und zugleich im Ausschuss für Kultur sitzt, sollte mit offenen Karten spielen. Bei verschiedenen GmbHs mit der gleichen Adresse ist es schwierig zu prüfen, welche der Grädler-Firmen bezuschusst werden […]

Stadtblatt 45/2016: Haushalt 2017/18

By |16. November 2016|

Der Haushalt wird eingebracht. Er beinhaltet ein Drittel mehr Schulden als derzeit! Die Ankündigung unseres Kämmerers Herrn Heiß, in Zukunft an der Stellschraube „Einnahmen“ zu drehen, lässt nichts Gutes ahnen, denn sie bedeutet Mehrbelastung der Bürgerschaft, Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Andererseits schreibt das Theater bedauerlicherweise Verluste von über 20 Mio. Euro pro Jahr. Wie […]