Monthly Archives: Februar 2017

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Anfrage 2/2017: Nutzung von Immobilien durch die Stadtteilvereine

By |27. Februar 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0006/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.02.2017

Nutzung von Immobilien durch die Stadtteilvereine

Schriftliche Frage:

In wessen Eigentum stehen die Immobilien, welche von den Stadtteilvereinen genutzt werden? Wer sind die Besitzer dieser Immobilien?
Wer übt in diesen Immobilien das Hausrecht aus und in wessen Auftrag?
Haben die Heidelberger Gemeinderäte ein Recht auf unentgeltliche Nutzung […]

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Anfrage 2/2017: Neubau einer Moschee

By |26. Februar 2017|

Heidelberg, den 16.02.2017

Anfrage Nr.: 0011/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 31.01.2017

Neubau einer Moschee

Schriftliche Frage:
Ist in der nächsten Zukunft ein Neubau einer Moschee für den Verein für Muslime in Heidelberg e.V. in Heidelberg Pfaffengrund geplant?
Antwort:
Hierzu wird auf die Beschlussvorlage 0040/2017/BV verwiesen, die sich derzeit im Gremienlauf befindet.

Die von der Stadt genannte Beschlussvorlage 0040/2017/BV findet sich hier.

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Anfrage 2/2017: Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

By |22. Februar 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0010/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

Schriftliche Frage:
Wie der „SPIEGEL“ in seiner Ausgabe vom 30.12.2016 berichtet, notierten die Behörden 2015 für viele Flüchtlinge, die ohne Papiere ankamen, bei der Einreise der Einfachheit halber den 1.1.1999 als Geburtstag. Laut Berichten der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung haben „viele junge Erwachsene bei […]

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Stadtblatt 07/2017: „Lebendiger Neckar“ – Politikfrei!

By |16. Februar 2017|

Am 18. Juni soll die beliebte Veranstaltung „Lebendiger Neckar“ stattfinden. Bisher war das ein Volksfest von Vereinen, Schulen, Verbänden, Kindergärten und gemeinnützigen Institutionen. Bisher wie der Heidelberger Herbst ohne politischen Charakter und frei von parteipolitischen Darstellungen. Eine Große Koalition aus CDU, SPD und Grünen will das ändern: Infostände und jede Menge Papier sollen die Menschen […]

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Stadtblatt 06/2017: Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus

By |10. Februar 2017|

In der Nacht zu Montag, dem 30. Januar, wurde eine Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus angebracht. Bei der Polizei hat das einen großen Einsatz ausgelöst. Auch wenn die Bombe erkennbar eine Attrappe war, sieht das unser Rechtssystem nicht als Dumme-Jungen-Streich. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet. Unstrittig ist, dass die geplante Sammelunterkunft Kolbenzeil und ihre 80 oder […]

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Pressemitteilung: Zur Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus

By |5. Februar 2017|

In der Nacht zu Montag, den 30. Januar wurde eine Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus an­gebracht. Dieser „Anschlag“ richtet sich vor allem gegen den Stadtteilverein als Betreiber. Sie richtet sich gegen die Diskussionskultur im Stadtteil, und damit letztlich gegen alle Rohrbacher.

Bei der Polizei hat das einen großen Einsatz ausgelöst. Auch wenn die Bombe erkennbar eine […]

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Stadtblatt 05/2017: Parteiloser OB Würzner …

By |2. Februar 2017|

… mischt sich in den Bundestagswahlkampf ein: „Ich will keine Politik machen“. Es hört sich aber genau danach an! Regieren über die Köpfe der Bürger hinweg gibt es auch in Heidelberg. Oder haben sie die Bevölkerung gefragt, ob Sie die dezentrale Unterbringung von irregulären Migranten (EU-Bezeichnung!) überhaupt will? Rot-Grün will nun noch mal 500 dieser […]

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MUT ZUR WAHRHEIT