Monthly Archives: März 2017

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Anfrage 3/2017: Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0023/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

Schriftliche (Zusatz-) Frage:

Nach welcher Rechtsgrundlage muss die Stadt den AK-Asyl weiter mit 40.000 Euro unterstützten?
Wird die zweckgemäße Verwendung der Fördermittel überprüft? Wenn ja: wie, wann?

Antwort:

Der Asylarbeitskreis erhält bereits seit 2001 von der Stadt Heidelberg eine finanzielle Zuwendung. Diese bezieht […]

Anfrage 3/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0024/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 17.03.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

Schriftliche (Anschluss-) Frage:

Ist die „Suche des Kinder- und Jugendamtes nach Pflegefamilien“ für UMA in irgend einer Weise dokumentiert?
Wie dokumentiert der Pflegekinderdienst die „großen Anstrengungen, auch UMA in Pflegefamilien zu vermitteln?“
Ich erbitte eine Dokumentation der […]

Anfrage 3/2017: Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0025/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

Schriftliche (Nach-) Frage:
Welche Kosten in welcher Höhe sind dadurch für die Stadt Heidelberg entstanden?
Antwort:
Kosten hierfür entstehen der Stadt Heidelberg aktuell keine.

Als Kosten für die Altersfeststellung entfallen auf die Stadt Heidelberg die Personalkosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kinder- […]

Stadtblatt 13/2017: Videoüberwachung in Heidelberg

By |29. März 2017|

Aus unserem Kommunalprogramm 2014: „Einsatz von Videoüberwachung im öffentlichen Raum und ÖPNV für Prävention und Aufklärung.“ Der OB und die CDU begrüßen diese Idee nun auch. Das Hauptaugenmerk liegt auf Abschreckung. Selbst Polizeipräsident Köber bestätigt: Videoüberwachung wirkt! In MA: Rückgang um 72%! Die neue Kriminalitätsstatistik zeigt: Gewalt- und Straßenkriminalität sind bei uns deutlich gestiegen (+58%), […]

Anfrage 3/2017: Schifffahrt auf dem Neckar

By |28. März 2017|

Heidelberg, den 28.03.2017

Anfrage Nr.: 0007/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfrage vom: 31.01.2017

Schifffahrt auf dem Neckar

Schriftliche Fragen:

Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, ein halbes Jahr unter österreichischer Flagge zu fahren? Vorlage der Genehmigung? Grund der Genehmigung?
Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, gesetzlich nicht zulässige Rundfahrten anzubieten? Eine Fähre ist ein Wasserfahrzeug, das dem […]

Stadtblatt 12/2017: Parken – Aber wo?

By |25. März 2017|

Die St.-Peter-Str. soll neu geordnet werden. Dadurch sollen 42,5% aller Parkplätze entfallen. Die Anwohner wünschten ein Konsensgespräch mit dem Amt für Verkehrsmanagement. Bisher leider ohne Erfolg, genauso wie eine Unterschriftenaktion. Wir beantragen deshalb, die über die Köpfe der Anwohner geplante Neuordnung abzulehnen. Das Verkehrsmanagement soll mit den Anliegern ins Gespräch kommen: Es muss eine für […]

Bezirksbeirat Kirchheim: Die RNZ und das Pippi-Langstrumpf-Prinzip

By |21. März 2017|

Bekanntlich macht sich Pippi Langstrumpf die Welt, wie sie ihr gefällt. Das muss sich auch der RNZ-Reporter gedacht haben, der jüngst über die Kirchheimer Bezirksbeiratssitzung berichtete.

Da wird lang und breit über alle behandelten (Konversions-) Themen berichtet, der Vertreter der Grünen kommt ausführlich zu Wort – doch von dem Antrag, den AfD-Rat Sven Geschinski einbrachte, kein […]

Stadtblatt 11/2017: Unbegleitete minderjährige Ausländer

By |15. März 2017|

Ich hatte beim Kinder- und Jugendamt nach den Kosten und der Unterbringung der 117 minderjährigen unbegleiteten Migranten in Heidelberg gefragt. 110 dieser Gruppe sind vollstationär untergebracht. Sie kosten pro Tag durchschnittlich € 120. Monatlich also rund € 100.000! Nur für ganze 7 „UMA“ fand sich eine Pflege-/Gastfamilie! Trotz intensiver Werbung des Amtes für Aufnahme in […]

Pressemitteilung: Dr. Malte Kaufmann Direktkandidat für die AfD im Wahlkreis 274 Heidelberg

By |11. März 2017|

Am 11.3.2017 wählten die Mitglieder der AfD im Wahlkreis 274 Heidelberg ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September. Gewählt wurde mit 86% der Stimmen Dr. Malte Kaufmann.

Die AfD Heidelberg blickt mit Freude auf den kommenden Wahlkampf und freut sich außerordentlich über die guten Chancen, mit Prof. Dr. Jens Zeller (Listenplatz 13) und Dr. Malte Kaufmann, […]

Stadtblatt 10/2017: Das Auto als Waffe

By |8. März 2017|

Mein aufrichtiges Beileid den Hinterbliebenen des Kirchheimer Mordopfers vom Bismarckplatz; den Verletzten eine baldige, auch seelische Genesung. Leider oft genug werden die Opfer zu wenig beachtet. Immer noch liegt das Motiv des Täters offiziell im Dunkeln. Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte und Faschingsumzüge können nur noch unter starkem Polizeischutz, mit Betonsperren und quer über die Straße gestellten […]