Monthly Archives: Januar 2018

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Pressemitteilung: AfD Heidelberg verurteilt Schulterschluss von Grünen und Salafisten

By |25. Januar 2018|

Im Stadtblatt vom 24. Januar wirbt der grüne Stadtrat Frank Wetzel mit warmen Worten für die Errichtung eines salafistischen Ausbildungszentrums im Pfaffengrund. Heidelberg will den Bau dieses Zentrums jedoch zurzeit nicht ermöglichen. Dafür wurde ein Bebauungsplan aufgestellt, der den Industrie- und Gewerbestandort dauerhaft sichern und mögliche Einschränkungen für die Entwicklung der Unternehmen verhindern soll. Nicht […]

Stadtblatt 4/2018: Prioritätenliste Schulsanierungen!

By |25. Januar 2018|

Interne vertrauliche Papiere werden regelmäßig vor Klausurtagungen, Sitzungen des Gemeinderats an die RNZ, die eher kommentiert als be-richtet, durchgestochen, z.B. die Prioritätenliste der Schulsanierungen (existiert seit Ende 2017) der Arbeitsgruppe Haushalt und Finanzplanung, in der jede Gruppierung des Gemeinderats einen Rat entsendet. Herr OB, ich fordere Sie auf, Verstöße von zur Verschwiegenheit verpflichteten und zur […]

Stadtblatt 2/2018: Die Bombe tickt!

By |25. Januar 2018|

Der Messermord eines angeblich 15-j. Afghanen an der 15-j. Schülerin hat mich erschüttert. Wie sieht die Altersbestimmung der UMF (unbegl. minderj. Flüchtlinge) in HD aus? Antwort der Stadt auf meine Anfrage: „Die Alterseinschätzung wird entsprechend der gesetzlichen Regelung von den spezialisierten Fachkräften des Sozialen Dienstes im Kinder- und Jugendamt vorgenommen.“ Das Bundesfamilienministerium räumt ein, dass […]

Stadtblatt 51/2017: Dienstleistungsproletariat

By |25. Januar 2018|

Von ganzem Herzen wünsche ich frohe, besinnliche, friedliche Weihnachten. In Gedanken bin ich auch bei den 12-15 Prozent Arbeitnehmern in Deutschland und Heidelberg, die in der Gebäude-und Zimmerreinigung, Zustellwesen, der häuslichen Pflege, der Lagerarbeit und den Sicherheitsdiensten ihrer Arbeit nachgehen. Soziologen sprechen von einem neuen Proletariat. Manchmal schäme ich mich, wenn ich vom Paketzusteller das […]