Monthly Archives: März 2018

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Wie RNZ-Berichte zustandekommen

By |24. März 2018|

Am frühen Freitagabend hatte die Junge Alternative in den Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei geladen, wo neben dem Sprecher der JA Kurpfalz, Kilian Steinmann, Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz und AfD-Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer über die aktuelle politische Situation vor allem im Bildungsbereich debattierten, moderiert von der AfD-Stadträtin Anja Markmann. Nach den jeweiligen Eingangsreden der drei Herren entwickelte sich […]

Pressemitteilung: Linker Terror aus dem Gemeinderat

By |21. März 2018|

Die Veranstaltung „Kein Bock auf #Gender, #Einheitsschule, …“ der Jungen Alternative Kurpfalz (JA) am 24.3.2018 schlägt hohe Wellen in Heidelberg. Vom Oberbürgermeister über die Gemeinderäte und Antifa Heidelberg bis hin zur Rhein-Neckar-Zeitung formiert sich eine breite antidemokratische Wand.

Oberbürgermeister Eckart Würzner wartete am Dienstag mit einem völlig indiskutablen Schreiben an die Fraktionen und Gruppierungen des Heidelberger […]

Anfrage 2/2018: Walpurgisnacht auf dem Airfield

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0008/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.12.2017

Walpurgisnacht auf dem Airfield

Im Gemeinderat am 14.12.2017 zu Protokoll genommene Frage:
Ich habe die mündliche Frage oder einen Prüfauftrag, ob man nicht die Walpurgisnacht von der Thingstätte auf das Airfield verlegen könnte zum 1. Mai? Man könnte auf der Landebahn Feuerspiele machen; man könnte etwas Neues kreieren […]

Anfrage 2/2018: Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 15.02.2018

Anfrage Nr.: 0016/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.01.2018

Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.

Schriftliche Frage:

Ich erbitte einen Statusbericht über den geplanten Moscheebau des „Vereins für Muslime“ im Pfaffengrund. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Ab wann kann man die Entscheidung des Regierungspräsidiums in Karlsruhe erwarten?
Gibt es Anzeichen eines […]

Anfrage 2/2018: Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 21.02.2018

Anfrage Nr.: 0024/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.02.2018

Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

Schriftliche Frage:
Es gab Klagen der direkten Anwohner. Ich erbitte einen Statusbericht über die geplanten Bauten der „Flüchtlingsunterkunft“ Im Kolbenzeil. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Antwort:
Anwohner haben im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Einwendungen erhoben. Der Bauantrag mit den zugehörigen Nachbareinwendungen liegt dem Regierungspräsidium Karlsruhe […]

Anfrage 2/2018: Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0005/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

Schriftliche Frage:

Heidelberg Marketing verzichtete am 26. November 2017 auf die Miete für die Stadthalle, Ballsaal.
Nach welchen Kriterien verzichtet die Stadt auf die Mietzahlung?
Gibt es auch Pläne für Massenhochzeiten von heterosexuellen Paaren?
Lässt sich das offensive Werben für die Homo […]

Anfrage 2/2018: Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0012/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.02.2018

Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Schriftliche Frage:

Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die Sachkosten für Gebäude, EDV-Ausstattung, Materialien in 2015, 2016 und 2017, die bei der Stadt in Bezug auf als UMA (Unbegleitete minderjährige Ausländer) geführte Personen auflaufen und von ihr bezahlt werden müssen?
Wie hoch sind […]

Anfrage 2/2018: Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0006/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

Schriftliche Frage:

Wie hoch waren die Kosten der Betonsperren für die Weihnachtsmärkte in 2017 in Heidelberg am Eingang der Hauptstraße?
Gibt es Pläne der Stadt Heidelberg, die Kosten der Betonsperren auf die Aussteller umzulegen?

Antwort:

Die Kosten betrugen circa 5.000 Euro.
Die Betonsperren […]

Anfrage 2/2018: Ausreisepflichtige Asylbewerber

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 14.02.2018

Anfrage Nr.: 0007/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Ausreisepflichtige Asylbewerber

Schriftliche Frage:

Welche Maßnahmen werden von der Stadt ergriffen, um abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimatländer abzuschieben?
Wie viele Personen sind zurzeit in der Duldung?
Wie viele Personen mit einem rechtskräftigen Status als abgelehnter Asylbewerber ohne Duldung leben in Heidelberg und was kostet die Unterbringung?

Antwort:

[…]

Stadtblatt 10/2018: Kostenexplosion bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMFs)

By |10. März 2018|

Seit 2015 sind in Heidelberg die Personal- und Sachkosten für die Betreuung von UMFs von 60.113 € auf 796.300 € gestiegen. Diese Steigerung um 1225 % geht aus einer unserer Anfragen hervor. Das Problem: Obwohl nach Schätzungen ca. 30 bis 45% der UMFs ein falsches Alter angeben, hat das Jugendamt nur 20 % als volljährig […]