Am frühen Freitagabend hatte die Junge Alternative in den Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei geladen, wo neben dem Sprecher der JA Kurpfalz, Kilian Steinmann, Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz und AfD-Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer über die aktuelle politische Situation vor allem im Bildungsbereich debattierten, moderiert von unserer AfD-Stadträtin. Nach den jeweiligen Eingangsreden der drei Herren entwickelte sich eine lebhafte […]
Die Veranstaltung „Kein Bock auf #Gender, #Einheitsschule, …“ der Jungen Alternative Kurpfalz (JA) am 24.3.2018 schlägt hohe Wellen in Heidelberg. Vom Oberbürgermeister über die Gemeinderäte und Antifa Heidelberg bis hin zur Rhein-Neckar-Zeitung formiert sich eine breite antidemokratische Wand.
Oberbürgermeister Eckart Würzner wartete am Dienstag mit einem völlig indiskutablen Schreiben an die Fraktionen und Gruppierungen des Heidelberger […]
Heidelberg, den 20.02.2018
Anfrage Nr.: 0008/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.12.2017
Walpurgisnacht auf dem Airfield
Im Gemeinderat am 14.12.2017 zu Protokoll genommene Frage:
Ich habe die mündliche Frage oder einen Prüfauftrag, ob man nicht die Walpurgisnacht von der Thingstätte auf das Airfield verlegen könnte zum 1. Mai? Man könnte auf der Landebahn Feuerspiele machen; man könnte etwas Neues kreieren […]
Heidelberg, den 15.02.2018
Anfrage Nr.: 0016/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.01.2018
Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.
Schriftliche Frage:
Ich erbitte einen Statusbericht über den geplanten Moscheebau des „Vereins für Muslime“ im Pfaffengrund. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Ab wann kann man die Entscheidung des Regierungspräsidiums in Karlsruhe erwarten?
Gibt es Anzeichen eines […]
Heidelberg, den 21.02.2018
Anfrage Nr.: 0024/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.02.2018
Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil
Schriftliche Frage:
Es gab Klagen der direkten Anwohner. Ich erbitte einen Statusbericht über die geplanten Bauten der „Flüchtlingsunterkunft“ Im Kolbenzeil. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Antwort:
Anwohner haben im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Einwendungen erhoben. Der Bauantrag mit den zugehörigen Nachbareinwendungen liegt dem Regierungspräsidium Karlsruhe […]
Heidelberg, den 20.02.2018
Anfrage Nr.: 0005/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018
Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle
Schriftliche Frage:
Heidelberg Marketing verzichtete am 26. November 2017 auf die Miete für die Stadthalle, Ballsaal.
Nach welchen Kriterien verzichtet die Stadt auf die Mietzahlung?
Gibt es auch Pläne für Massenhochzeiten von heterosexuellen Paaren?
Lässt sich das offensive Werben für die Homo […]
Heidelberg, den 20.02.2018
Anfrage Nr.: 0012/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.02.2018
Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Schriftliche Frage:
Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die Sachkosten für Gebäude, EDV-Ausstattung, Materialien in 2015, 2016 und 2017, die bei der Stadt in Bezug auf als UMA (Unbegleitete minderjährige Ausländer) geführte Personen auflaufen und von ihr bezahlt werden müssen?
Wie hoch sind […]
Heidelberg, den 20.02.2018
Anfrage Nr.: 0006/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018
Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes
Schriftliche Frage:
Wie hoch waren die Kosten der Betonsperren für die Weihnachtsmärkte in 2017 in Heidelberg am Eingang der Hauptstraße?
Gibt es Pläne der Stadt Heidelberg, die Kosten der Betonsperren auf die Aussteller umzulegen?
Antwort:
Die Kosten betrugen circa 5.000 Euro.
Die Betonsperren […]
Heidelberg, den 14.02.2018
Anfrage Nr.: 0007/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018
Ausreisepflichtige Asylbewerber
Schriftliche Frage:
Welche Maßnahmen werden von der Stadt ergriffen, um abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimatländer abzuschieben?
Wie viele Personen sind zurzeit in der Duldung?
Wie viele Personen mit einem rechtskräftigen Status als abgelehnter Asylbewerber ohne Duldung leben in Heidelberg und was kostet die Unterbringung?
Antwort:
[…]
Das Asylgesuch einer Roma-Familie aus Serbien, einem EU-Beitrittskandidaten, wurde schon vor Jahren rechtmäßig abgelehnt. Nun wurde die Abschiebung vollzogen. Dass es etliche Jahre gedauert hat und somit für die Betroffenen nicht ein-facher wurde, mag auch der Stadt eine Lehre sein, die anfangs „gegen den erbitterten Widerstand des Regierungspräsidiums Karlsruhe“, wie Wolfgang Erichson zugibt, die Abschiebung […]
