Monthly Archives: November 2018

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„Bürgerplakette“ darf nicht an Facebook-Hetzerin verliehen werden

By |24. November 2018|

Seit 2001 verleiht der Bürgermeister der Stadt Heidelberg alljährlich die „Bürgerplakette“ an eine Reihe von Bürgern, die ein besonderes ehrenamtliches bürgerschaftliches Engagement geleistet haben. Geehrt wurden – bisher – Bürger für ihren ehrenamtlichen Einsatz für Ältere, Arme, für Kinder, Obdachlose, Senioren, Vereine. Heidelberg will damit laut Satzung „Zivilcourage und die Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger […]

Wieder ein Erfolg vor Gericht

By |15. November 2018|

Ich hatte im Januar dieses Jahres Kritik am Schulterschluss der Grünen mit den Salafisten im Pfaffengrund geäußert: https://alternative-heidelberg.de/pressemitteilung-afd-heidelberg-verurteilt-schulterschluss-von-gruenen-und-salafisten/. Der „Verein für Muslime Heidelberg e.V.“ mahnte mich daraufhin ab und wollte mir mehrere Aussagen* gerichtlich untersagen lassen.

Das Landgericht Heidelberg hat diese Klage gestern ABGEWIESEN und meine Äußerungen als zulässig erklärt. Ein weiterer Erfolg für die AfD Heidelberg!

Das […]

„Migrationspakt nicht im deutschen Interesse“ – AfD-Großveranstaltung im Heidelberger Süden mit Prof. Dr. Jörg Meuthen

By |10. November 2018|

Die vorbereitete Bestuhlung reichte längst nicht aus, um den Besucherandrang zu bewältigen, und so musste Stuhlreihe um Stuhlreihe „angebaut“ werden, bis das Bürgerzentrum in Heidelberg-Kirchheim mit über 400 Personen an seine Kapazitätsgrenze gelangte. Viele Menschen, die draußen auch noch nach Beginn der Veranstaltung Einlass begehrten, mussten von den sichernden Polizeikräften abgewiesen werden.

Diejenigen, die einen Platz […]

RNZ unterliegt final mit ihrer Klage gegen die AfD

By |1. November 2018|

Die RNZ hat ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit und um die „linke“ Deutungshoheit nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren. Ich hatte der RNZ auf Twitter und Facebook vorgeworfen, mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Anti“faschisten den Linksextremismus zu unterstützen. Die RNZ wollte mir dies gerichtlich untersagen lassen, was das Landgericht Heidelberg […]