Das Landgericht Heidelberg hat den skandalösen Versuch der verfassungsfeindlichen Salafisten aus dem Pfaffengrund unterbunden, mir den Mund zu verbieten. Ich hatte die salafistischen Umtriebe in der Moschee des „Vereins für Muslime“ öffentlich kritisiert; das Gericht wies dessen Unterlassungsklage ab und erklärte alle meine Äußerungen für zulässig. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt. Denn […]
OB Würzner hat sich in unzulässiger Weise provokativ gegen einen Vortragsabend der AfD Heidelberg geäußert, indem er den Auftritt Jörg Meuthens als „unerträglich“ bezeichnete. Bürgermeister sind insbesondere Parteien gegenüber zu Neutralität verpflichtet, was zahlreiche Gerichtsurteile bestätigen. Es ist bedauerlich, dass Würzner, der vom bürgerlichen Lager unterstützt wird, hier in den Chor der Linksextremen einstimmt und […]
Im März 18 wurde eine AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei wieder einmal durch Linksextremisten mit ihrem Anführer Csaszkóczy gestört. Die RNZ zeigte in ihren Berichten implizit Sympathien für die Linksextremisten; ich warf ihr daraufhin eine Unterstützung des Linksextremismus vor. Die RNZ wollte mir diese Äußerung gerichtlich verbieten und scheiterte: Meine Aussage der „Unterstützung des Linksextremismus“ ist […]
Der Gemeinderat hat unserer Stadt mit der Zustimmung zum linkspopulistischen Antrag auf freiwillige Aufnahme weiterer Flüchtlinge eine schwere Hypothek aufgeladen. Der weitere Zuzug von Flüchtlingen bedeutet nämlich: noch mehr Wohnungsnot, Noch mehr Kriminalität (HD liegt an Platz 3 der Kriminalitätsstatistik, Flüchtlinge sind über-proportional vertreten) – vor allem aber eine weitere Spaltung der Bürgerschaft und damit […]
