„Unsere Soldaten gelten unter Merkel als außenpolitische Verhandlungsmasse“
Einen ausgewiesenen Experten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik konnte die AfD Heidelberg am Donnerstag begrüßen: Jan Nolte, Oberbootsmann der Bundeswehr und seit 2017 für die AfD im Deutschen Bundestag.
Vor zahlreich erschienen Zuhörern schilderte das Mitglied des […]
+++ Bürgerfest 2020 in Patrick Henry Village +++
Im Commissary, dem ehemaligen Supermarkt der U.S. Army im Süden von Patrick Henry Village, fand heute der nichtöffentliche Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters statt. Unter den geladenen Gästen auch Stadtrat Sven Geschinski, der unsere Bürgerpartei auf dem […]
Anfrage 12/2019: Notfallplanung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Blackout„)
Heidelberg, den 10.12.2019
Anfrage Nr.: 0096/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 13.11.2019
Notfallplanung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Blackout„)
Schriftliche Frage:
Welche Maßnahmen hat die Stadt ergriffen, um das Funktionieren unverzichtbarer Verwaltungsstrukturen im Falle eines Blackouts zu gewährleisten (Vorhaltung dieselbetriebener […]
Anfrage 12/2019: Fahrberechtigung für Asylbewerber
Heidelberg, den 06.12.2019
Anfrage Nr.: 0104/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 20.11.2019
Fahrberechtigung für Asylbewerber
Schriftliche Frage:
1. Es gibt die Weisung vom Regierungspräsidium KA, dass Asylbewerber kostenlos(schwarz) im Rhein-Neckar-Kreis fahren dürfen. Gibt es von der Stadt Heidelberg eine ähnliche Weisung? […]
Bericht vom 10. Bundesparteitag der AfD in Braunschweig
In guter Tradition haben wir den Bundesparteitag auf dem Twitter-Account der AfD Heidelberg LIVE getwittert. Dort findet ihr alle wichtigen (elektronischen) Abstimmungen und könnt den Parteitag chronologisch nachverfolgen. Ebenfalls verlinkt sind die YouTube-Livestreams des Parteitags.
Damit […]
„Rechnen Sie lieber nicht damit, dass Frankreich Ihnen im Ernstfall Strom liefern kann“
Gemeinsam mit Kollegen aus dem Stuttgarter Landtag, einem französischen Abgeordneten der Region Grand Est und einem Schweizer Mandatsträger besuchte ich das französische Kernkraftwerk Fessenheim in der Nähe von Colmar.
Ausgesprochen aufschlussreich war der Vortrag des Direktors […]
Danke, Matthias!
Nach über fünf Jahren im Gemeinderat und zwei erfolgreichen Wahlkämpfen ist Matthias Niebel am vergangenen Donnerstag aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg ausgeschieden.
Mit Disziplin und Standhaftigkeit hat Matthias über viele Jahre hinweg die Interessen unserer […]
AfD besucht Großkraftwerk Mannheim
Auf Initiative des Heidelberger Stadtrats Sven Geschinski besuchte eine Delegation von AfD-Mandatsträgern aus dem Stuttgarter Landtag, dem Kreistag Rhein-Neckar sowie den Gemeinderäten Heidelberg und Mannheim heute das Großkraftwerk Mannheim (GKM).
Das GKM ist eines der modernsten […]
30 Jahre Mauerfall: Vollende die Wende
Heute vor 30 Jahren fiel in Berlin dank des Mutes der ostdeutschen Zivilgesellschaft die Mauer. Und als im Westen noch Ewiggestrige von einer „Zwei-Staaten-Lösung“ fabulierten, verkündeten die Deutschen im Osten „Wir sind ein Volk“.
Auch heute […]
MdB Tino Chrupalla zu Gast in Heidelberg
Mittags noch im Bundestag eine Rede gehalten, abends bei unserem voll besetzen Stammtisch. Tino Chrupalla, der in Görlitz eines der Direktmandate für die AfD bei der Bundestagwahl 2017 errungen hat und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion […]
Anfrage 9/2019: Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen
Heidelberg, den 30.09.2019
Anfrage Nr.: 0063/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 01.09.2019
Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen
Schriftliche Frage:
Presseberichten zufolge gibt es ein neues Verfahren zur Altersfeststellung von sogenannten minderjährigen Flüchtlingen (UMA), das landesweit in Heidelberg an der Uniklinik durchgeführt […]
Anfrage 10/2019: Provisorium Steinbachschule
Heidelberg, den 17.10.2019
Anfrage Nr.: 0080/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 04.10.2019
Provisorium Steinbachschule
Schriftliche Frage:
Bitte um Prüfung der Sicherheit und Erneuerung des Provisorium Aufbau und Geländer in der Steinbachschule.
Antwort:
Für den Eingangsbereich wurde ein denkmalschutzrechtlicher Antrag gestellt und ist zwischenzeitlich […]