Heidelberg, den 18.07.2016

Anfrage Nr.: 0050/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.07.2016

Anzahl der Asylbewerber im PHV

Schriftliche Frage:

Auf der Website der Stadt Heidelberg heißt es – wie seinerzeit mit Herrn Kretschmann vereinbart und öffentlich kommuniziert:

  • Flüchtlinge mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit werden von PHV an die Kommunen weiter geleitet.
  • Flüchtlinge mit einer geringen Bleibewahrscheinlichkeit werden in eine der bisherigen Erstaufnahmestellen des Landes verlegt.

PHV 1796
Mannheim 816
Schwetzingen 159
Karlsruhe 2480
Hardheim 36
Wertheim 30
Stuttgart 27
Neuenstadt 7
Ellwangen 409
Rottenburg 0
Ulm 45
Meßstetten 306
Sigmaringen 544
Freiburg 135
Sasbachwalden 0
Villingen-Schwenningen 132
Donaueschingen 333

Warum also sind im PHV – dem angeblich bundesweit so einzigartigen Registrierungszentrum, welches ein Asylbewerber jeweils in wenigen Tagen durchläuft – derzeit 1796 Personen untergebracht?

Ist das eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Infrastruktur, die man zwischenzeitlich im PHV aufgebaut hat?

 

Antwort:

Auf Anfrage des Amtes für Soziales und Senioren gibt das Regierungspräsidium Karlsruhe eine Stellungnahme mit folgendem Inhalt ab:

Stand 11.7.2016 sind in PHV 1.745 Personen untergebracht.

Aufgrund der enormen Zahl an Asylsuchenden, die im letzten Jahr in Baden-Württemberg angekommen sind, gelang es nicht immer, den Flüchtlingen eine Asylantragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu ermöglichen, bevor sie zur Unterbringung den Stadt- und Landkreisen zugewiesen wurden. Neben der Vergabe individueller Termine findet für diesen Personenkreis deshalb seit April dieses Jahres unter der Federführung des RP Karlsruhe eine landesweite Zuführung per Bustransfer zur Außenstelle des BAMF in Heidelberg in das dortige Zentrale Registrierungszentrum sowie in andere Außenstellen des BAMF in Baden-Württemberg statt. Hier werden sowohl die Asylantragstellung als auch die Anhörung nachgeholt. Nach Abschluss dieser Verfahrensschritte kehren die Asylbewerber wieder in die Stadt- und Landkreise zurück.

Parallel hierzu wurden einige Erstaufnahmeeinrichtungen im Kontext sinkender Flüchtlingszahlen geschlossen. Die dort noch untergebrachten Bewohner wurden ebenfalls Heidelberg zugeführt, werden aber nach Asylantragstellung und Anhörung ebenfalls in die Stadt- und Landkreise verlegt.

Diese Maßnahmen haben zu einem vorübergehenden Anstieg der Bewohner in Heidelberg geführt. Im Anschluss an die Bearbeitung durch das BAMF erfolgt je nach Verfahrensstand eine Verlegung in die Stadt- und Landkreise oder in andere Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. In der Folge wird die Belegung der Aufnahmeeinrichtung in Heidelberg zeitnah auch wieder sinken, soweit die künftigen Zugangszahlen unverändert bleiben. Ziel ist es hierbei, die noch in Betrieb befindlichen Aufnahmeeinrichtungen des Landes gleichmäßig auszulasten.

Schlagwörter: , ,