Bericht vom 11. Bundesparteitag der AfD in Kalkar – Der Maskenball

Auch in Kalkar haben wir unsere gute Tradition zu den Parteitagen fortgesetzt und den Bundesparteitag auf dem Twitter-Account der AfD Heidelberg LIVE getwittert. Dort findet ihr wie immer alle wichtigen (elektronischen) Abstimmungen und könnt den Parteitag chronologisch nachverfolgen. Ebenfalls verlinkt sind die YouTube-Livestreams des Parteitags.

Wir freuen uns sehr über die Beliebtheit unserer Berichterstattung. So hat der Starttweet des ersten Tages fast 400 Likes gesammelt. Danke fürs mitlesen!

Damit die Übersicht erhalten bleibt, haben wir dabei die Tweetserien der beiden Tage getrennt.

Tag 1 (Eröffnung, Sozialprogramm der Partei bis zur Wahl des Besitzers):
https://www.youtube.com/watch?v=Lm9M9g3TVZU

https://twitter.com/AfD_HD/status/1332369395457339394

Tag 2 (Debatte um Meuthens Rede über Wahl der Schiedsrichter und Satzungsdiskussionen bis zum Ende des Parteitags):
https://www.youtube.com/watch?v=B77r85I4lgo

https://twitter.com/AfD_HD/status/1332985663533223939

Die Anreise war dieses Mal sehr entspannt. Es gab nicht einmal die übliche E-Mail der Sicherheitsbeauftragten am Vorabend des Parteitags, die darüber informierte, wo der gewaltbereite linke Mob wartet und welche Wege man in die Halle nehmen sollte, um relativ sicher zu unserer demokratischen Versammlung zu gelangen. Hier zeigte sich ein großer Vorteil des Standortes des ehemaligen Schnellen Brüters von Kalkar, der einerseits recht abgelegen liegt und andererseits befindet sich das Hotel direkt auf dem Gelände, der Antifa ist es also nicht möglich den Weg von Hotel zum Versammlungsort zu blockieren.

Kurz nach Eröffnung des Parteitags, vor Beginn war zeitlich nicht möglich, Malte war bei Livestream den Christen in der AfD zugeschaltet, um dieser Versammlung ein Grußwort aus Kalkar zu übermitteln, haben wir uns auf die Suche nach einem Plätzchen gemacht, wo wir legal ein Delegiertenfoto des Parteitags ohne Masken machen konnten. Nach Rücksprache mit einer freundlichen Dame des Ordnungsamtes haben wir uns für den abgetrennten Raucherbereich entschieden. Generell muss man konstatieren, dass auch hier die sogenannten Hygienemaßnahmen völlig absurd waren. Man merkt deutlich, dass die Maßnahmen nicht der Realität einer Pandemie entsprechen, sondern auf Tischen von Bürokraten entstehen. Von Maskenpflicht an den Sitzplätzen und im Freien, über 10 Minuten Stoßlüften jede Stunde und als Kontrast das gemeinsame Frühstück und Abendessen mit hunderten Leuten. Sei‘s drum, wir haben den Hürdenlauf perfekt gemeistert und gezeigt, dass Präsenzparteitage auch unter einem abgedrehten Bürokratiesystem möglich sind.

Zum Parteitag das wichtigste vorneweg: Wir haben ein Sozialprogramm!

Zügig, sachorientiert und diszipliniert, wie wir es von unserer Partei in Programm- und Satzungsfragen gewöhnt sind haben wir bereits am Samstagnachmittag den Leitantrag Sozialpolitik mit 89% verabschiedet. Bei der Debatte der Tagesordnung war noch die Sorge vorhanden, dass wir auch noch einen Teil des Sonntags benötigen würden.

Die beschlossenen Änderungsanträge werden nun in den Leitantrag eingearbeitet und in wenigen Tagen sollte das beschlossene Sozialprogramm auf der Bundesseite verfügbar sein. Ein großer Erfolg.

Sehr positiv ist auch der Änderungsantrag LS-36 zu sehen „Die AfD kritisiert die panikartigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und fordert evidenzbasierte, nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzip abgewogene Antworten“, welcher mit großer Mehrheit (über 2/3) angenommen wurde.

Als weiteres Bonmot unserer basisorientierten Partei ist sicherlich zu werten, dass der Antrag zum Staatsbürgergeld, der von beiden Bundessprechern gezeichnet wurde keine Mehrheit fand und mit Nichtbefassung abgearbeitet wurde. Für uns zählt eben zuerst der Inhalt einer Idee und nicht wer die Idee einbringt.

Bei den Nachwahlen zum Bundesvorstand konnten sich Carsten Hütter, Christian Waldheim und Joana Cotar durchsetzen.

Die weiteren Satzungsänderungen und Wahlen könnt ihr gerne im Twitterfeed oder auf den Livestreams nachgucken, sie haben eher parteiinterne Relevanz.

Parteiinterne Relevanz hat leider auch das in den Medien dominierende Thema des Parteitags, die Rede Meuthens und die Aussprache als Reaktion am Sonntagmorgen. Auch hier verweisen wir auf den Livestream. Macht euch an der Quelle ein Bild und nicht über das Framing der Medien.

Mit dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne wurde der Parteitag dann um 17:40 Uhr beendet. Für uns bedeutete dies noch knapp 5 Stunden Heimreise, die aber kurzweilig war, da viel Futter für Nachbesprechung und Gedankenaustausch vorhanden war.