Wo bleibt der Aufschrei? Matthias Niebel, Stadtrat
1.000 Araber machten in der Silvesternacht vor dem Kölner Hbf. öffentlich und ungehindert Jagd auf Frauen, unbeeindruckt von den in der Nähe postierten Polizeieinheiten. Mehr als 60 Frauen stellten bisher Strafanzeige wegen sexueller Gewalt, Diebstahl und Raub. Dasselbe Bild auch aus Hamburg, wo verängstigte Frauen vor den nordafrikanischen / […]
Berlin, 30. Dezember 2015. Zu den aktuellen Berechnungen des Institutes der deutschen Wirtschaft (IW) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:
„Die von Schäuble groß angekündigten Entlastungen für die Bürger im nächsten Jahr entpuppen sich als Luftnummer. Die minimalen Erhöhungen bei Kindergeld und Grundfreibetrag werden von den steigenden Sozialabgaben aufgefressen. De facto werden die Bürger durch höhere Zusatzbeiträge und […]
Berlin, 29. Dezember 2015. Zu den Äußerungen von Linke-Chefin Wagenknecht erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD, Alexander Gauland:
„Dreister kann man Ursache und Wirkung nicht ausblenden. Sarah Wagenknecht setzt mit ihrem Vergleich Soldaten mit Terroristen gleich. Das ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur für die Soldaten, die ihr Leben für Freiheit und Demokratie aufs Spiel […]
Stuttgart, 18. Dezember 2015. Die Bundesregierung geht einmal mehr ihrer Lieblingsbeschäftigung nach. „Sie rettet“. Auf der Intensivstati-on liegt dieses Mal nicht Griechenland, sondern die „Energiewende“. Die Therapie zur Rettung der Planwirtschaft ist ein giftiger Mix aus Zwang, Mangelverwaltung und Schnüffelei.
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Die „Wende“ kreiert einerseits zunehmend Zeiten mit Stromspitzen, die keine Abnehmer finden und die Netze kollabieren […]
Berlin, 15. Dezember 2015. Zum Ausgang des CDU-Bundesparteitags kommentiert der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser:
Die CDU verankert sich als Linkspartei. Eine Mehrheit der Wähler hat dieser Tage diese Einordnung vorgenommen. Und der Bundesparteitag gibt den Menschen recht. Wenn das politische Rechts-Links-Schema etwas mit Realismus und Utopismus zu tun hat, dann ist die Union nunmehr bei der […]
Zu der Meldung von RTL aktuell, dass die beiden nach Inçirlik/Türkei verlegten Bundeswehr-Tornados aufgrund fehlender Ausrüstung nicht für einen Einsatz im Syrienkonflikt in Frage kommen, erklärt das Bundesvorstandsmitglied der AfD, Georg Pazderski:
„Die Verlegung von zwei Tornados, die aufgrund fehlender Aufklärungsbehälter und geeigneter Software nicht im Kriegsgebiet eingesetzt werden können, macht deutlich mit welch eklatanten Ausrüstungsproblemen […]
Berlin, 15. Dezember 2015. AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel kritisiert den Vorschlag des IfW-Präsidenten Snower, staatliche Lohnsubventionen für Migranten einzuführen. Weidel sagte:
„Die Antwort auf nicht vorhandene Qualifikationen bei einem Großteil der Migranten, die als Flüchtlinge zu uns kommen, kann nicht sein, diesen einen staatlich finanzierten Wettbewerbsvorteil im Niedriglohnsektor zu verschaffen. Durch den flächendeckenden Mindestlohn ist dieser Markt […]
Berlin, 14. Dezember 2015. Zu den linksextremistischen Gewaltausbrüchen in Leipzig und dem Anschlag auf das Leipziger Büro des Linken-Politikers Marco Böhme erklärt die sächsische Fraktionsvorsitzende und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry:
„Gewalt auf beiden Seiten des politischen Spektrums verurteilt die AfD aufs Schärfste. Die Diskussion mit anderen politischen Parteien muss in geeigneten demokratischen Formen verlaufen und […]
Berlin, 14. Dezember 2015. Zur CDU-Positionierung zum Asyl-Chaos auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
„Kein Wort bei der CDU über die so dringend notwendige Obergrenze in der Asylpolitik. Damit huldigt der CDU-Bundesparteitag Frau Merkels Naivität und ergeht sich in halbherzigen Phrasen.
Das ist extrem enttäuschend, da keine im Bundestag vertretene Partei Manns […]
Berlin, 14. Dezember 2015. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen nimmt zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke wie folgt Stellung:
„Erstens halte ich es für falsch und unangemessen, dem französischen Front National (FN) zu seinem Wahlerfolg am vergangenen Sonntag zu gratulieren. Die französischen Regionalwahlen sind ein rein innerfranzösischer Vorgang und die Alternative für Deutschland unterhält […]