Anfrage Gemeinderat

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Anfrage 2/2018: Walpurgisnacht auf dem Airfield

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0008/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.12.2017

Walpurgisnacht auf dem Airfield

Im Gemeinderat am 14.12.2017 zu Protokoll genommene Frage:
Ich habe die mündliche Frage oder einen Prüfauftrag, ob man nicht die Walpurgisnacht von der Thingstätte auf das Airfield verlegen könnte zum 1. Mai? Man könnte auf der Landebahn Feuerspiele machen; man könnte etwas Neues kreieren […]

Anfrage 2/2018: Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 15.02.2018

Anfrage Nr.: 0016/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.01.2018

Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.

Schriftliche Frage:

Ich erbitte einen Statusbericht über den geplanten Moscheebau des „Vereins für Muslime“ im Pfaffengrund. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Ab wann kann man die Entscheidung des Regierungspräsidiums in Karlsruhe erwarten?
Gibt es Anzeichen eines […]

Anfrage 2/2018: Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 21.02.2018

Anfrage Nr.: 0024/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.02.2018

Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

Schriftliche Frage:
Es gab Klagen der direkten Anwohner. Ich erbitte einen Statusbericht über die geplanten Bauten der „Flüchtlingsunterkunft“ Im Kolbenzeil. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Antwort:
Anwohner haben im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Einwendungen erhoben. Der Bauantrag mit den zugehörigen Nachbareinwendungen liegt dem Regierungspräsidium Karlsruhe […]

Anfrage 2/2018: Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0005/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

Schriftliche Frage:

Heidelberg Marketing verzichtete am 26. November 2017 auf die Miete für die Stadthalle, Ballsaal.
Nach welchen Kriterien verzichtet die Stadt auf die Mietzahlung?
Gibt es auch Pläne für Massenhochzeiten von heterosexuellen Paaren?
Lässt sich das offensive Werben für die Homo […]

Anfrage 2/2018: Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0012/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.02.2018

Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Schriftliche Frage:

Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die Sachkosten für Gebäude, EDV-Ausstattung, Materialien in 2015, 2016 und 2017, die bei der Stadt in Bezug auf als UMA (Unbegleitete minderjährige Ausländer) geführte Personen auflaufen und von ihr bezahlt werden müssen?
Wie hoch sind […]

Anfrage 2/2018: Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0006/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

Schriftliche Frage:

Wie hoch waren die Kosten der Betonsperren für die Weihnachtsmärkte in 2017 in Heidelberg am Eingang der Hauptstraße?
Gibt es Pläne der Stadt Heidelberg, die Kosten der Betonsperren auf die Aussteller umzulegen?

Antwort:

Die Kosten betrugen circa 5.000 Euro.
Die Betonsperren […]

Anfrage 2/2018: Ausreisepflichtige Asylbewerber

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 14.02.2018

Anfrage Nr.: 0007/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Ausreisepflichtige Asylbewerber

Schriftliche Frage:

Welche Maßnahmen werden von der Stadt ergriffen, um abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimatländer abzuschieben?
Wie viele Personen sind zurzeit in der Duldung?
Wie viele Personen mit einem rechtskräftigen Status als abgelehnter Asylbewerber ohne Duldung leben in Heidelberg und was kostet die Unterbringung?

Antwort:

[…]

Anfrage 6/2017: Nahversorgungsmarkt Kranichweg

By |28. Juni 2017|

Heidelberg, den 28.06.2017

Anfrage Nr.: 0041/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 08.05.2017

Nahversorgungsmarkt Kranichweg

Schriftliche Frage:
Seit 2015 gibt es Pläne für einen „Nahversorgungsmarkt Kranichweg“.

Bereits 2016 wurden offiziell Erwartungen für einen zügigen und schnellen Baubeginn in den zuständigen Gremien geäußert.

Zuletzt sprach Stadtteilvereinsvorsitzender Heinz Schmitt in der Januarausgabe des Pfaffengrunder Anzeigers davon, dass mit einem baldigen Baubeginn zu rechnen ist.

Seitdem warten […]

Anfrage 6/2017: Geschehnisse auf dem Bismarckplatz

By |23. Juni 2017|

Heidelberg, den 23.06.2017

Anfrage Nr.: 0049/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 01.04.2017

Geschehnisse auf dem Bismarckplatz

Schriftliche Frage:
In der FAZ vom 23.03.2017 gibt der Terrorismusexperte Peter Neumann folgende Einschätzung zum Anschlag in London „Zweitens: Die Sicherheitsbehörden warnen seit geraumer Zeit vor dschihadistischen Anschlägen genau dieser Art. Drittens: Dieser Anschlag passt genau in das Muster der Anschläge, die wir gesehen […]

Anfrage 5/2017: Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

By |24. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0036/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Schriftliche Frage:
Viele Nebenstraßen in den Außenstadtteilen sind in einem desolaten Zustand und bedürfen dringend einer Grundsanierung.

Sind grundsanierungsbedürftige Straßen in Heidelberg kartiert, erfasst?
Gibt es eine Prioritätenliste zur Grundsanierung dieser Straßen?
Bis wann sollen welche Straßen in den Außenstadtteilen grundsaniert werden?
Welche […]