Anfrage Gemeinderat

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Anfrage 5/2017: Rettungsgasse Berliner Straße

By |22. Mai 2017|

Heidelberg, den 16.05.2017

Anfrage Nr.: 0032/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Rettungsgasse Berliner Straße

Schriftliche Frage:
Der Verkehrsfluss entlang der Berliner Straße ist durch Überlastung häufig gestaut.
Als Folge haben es Einsatz- und Rettungsfahrzeuge nach eigener Anschauung und Beschwerden vieler Bürger oft schwer, ungehindert ihrem Rettungs- beziehungsweise Einsatzauftrag nachzukommen. Oft genug stecken sie im Stau fest. Dabei bietet sich der […]

Anfrage 5/2017: Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

By |18. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0036/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Schriftliche Frage:
Viele Nebenstraßen in den Außenstadtteilen sind in einem desolaten Zustand und bedürfen dringend einer Grundsanierung.

Sind grundsanierungsbedürftige Straßen in Heidelberg kartiert, erfasst?
Gibt es eine Prioritätenliste zur Grundsanierung dieser Straßen?
Bis wann sollen welche Straßen in den Außenstadtteilen grundsaniert werden?
Welche […]

Anfrage 5/2017: Pendler in Heidelberg

By |18. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0037/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Pendler in Heidelberg

Schriftliche Frage:
Nach einer Auswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Bonn pendelten bundesweit 60 Prozent aller Arbeitnehmer zum Job in eine andere Gemeinde – im Jahr 2000 waren es noch 53 Prozent.
Pendler sind häufiger genervt als Menschen mit kürzeren Arbeitswegen: Die […]

Anfrage 5/2017: Evaluation IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeiten und Rassismus

By |16. Mai 2017|

Heidelberg, den 16.05.2017

Anfrage Nr.: 0038/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Evaluation IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeiten und Rassismus

Schriftliche Frage:

Werden die IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus evaluiert?
Wenn ja:
Wann?
Durch wen?
Nach welchen Kriterien?

Antwort:
Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ sind eine Aktion, die ursprünglich von den Vereinten Nationen als weltweite Aktionswochen ausgerufen wurden und in Deutschland von der gleichnamigen […]

Anfrage 3/2017: Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0023/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

Schriftliche (Zusatz-) Frage:

Nach welcher Rechtsgrundlage muss die Stadt den AK-Asyl weiter mit 40.000 Euro unterstützten?
Wird die zweckgemäße Verwendung der Fördermittel überprüft? Wenn ja: wie, wann?

Antwort:

Der Asylarbeitskreis erhält bereits seit 2001 von der Stadt Heidelberg eine finanzielle Zuwendung. Diese bezieht […]

Anfrage 3/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0024/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 17.03.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

Schriftliche (Anschluss-) Frage:

Ist die „Suche des Kinder- und Jugendamtes nach Pflegefamilien“ für UMA in irgend einer Weise dokumentiert?
Wie dokumentiert der Pflegekinderdienst die „großen Anstrengungen, auch UMA in Pflegefamilien zu vermitteln?“
Ich erbitte eine Dokumentation der […]

Anfrage 3/2017: Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0025/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

Schriftliche (Nach-) Frage:
Welche Kosten in welcher Höhe sind dadurch für die Stadt Heidelberg entstanden?
Antwort:
Kosten hierfür entstehen der Stadt Heidelberg aktuell keine.

Als Kosten für die Altersfeststellung entfallen auf die Stadt Heidelberg die Personalkosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kinder- […]

Anfrage 3/2017: Schifffahrt auf dem Neckar

By |28. März 2017|

Heidelberg, den 28.03.2017

Anfrage Nr.: 0007/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfrage vom: 31.01.2017

Schifffahrt auf dem Neckar

Schriftliche Fragen:

Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, ein halbes Jahr unter österreichischer Flagge zu fahren? Vorlage der Genehmigung? Grund der Genehmigung?
Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, gesetzlich nicht zulässige Rundfahrten anzubieten? Eine Fähre ist ein Wasserfahrzeug, das dem […]

Anfrage 2/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

By |2. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0009/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

Schriftliche Frage:
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „DER SPIEGEL“ vom 30.12.2016, Seite 39 entstanden zur Jahreswende „hohe Kosten für die Betreuung von Flüchtlingen. Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden dann volljährig und fallen damit aus der Jugendhilfe, die von den Bundesländern finanziert wird.“ […]

Anfrage 2/2017: Arbeitskreis Asyl

By |1. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0008/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Arbeitskreis Asyl

Schriftliche Frage:
Die RNZ veröffentlicht in ihrer Ausgabe vom 13.01.2017 auf Seite 4 einen Aufruf des Arbeitskreises Asyl zu einer Demonstration gegen geplante Abschiebungen von irregulären Einwanderern nach Griechenland, Afghanistan und Gambia.
Diese Länder beziehungsweise Regionen dieser Länder (Afghanistan) wurden vom Bundestag, von der Bundesregierung und der […]