Anfrage Gemeinderat

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Anfrage 9/2018: Förderung des Vereins „piano international e.V.“

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 10.09.2018

Anfrage Nr.: 0077/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.07.2018

Förderung des Vereins „piano international e.V.“

Schriftliche Frage:

Kulturamtsleiterin Andrea Edel hatte mir in einem persönlichen Gespräch am 19.06.2018 auf die Frage, wie das Kulturamt die Förderung des Pianisten und Konzertveranstalters Martin Münch sieht, geantwortet: „Wir bewerten nur die Kultur, nicht die politische Meinung (ich […]

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Anfrage 10/2018: Zweitwohnungsteuer

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 16.10.2018

Anfrage Nr.: 0085/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 26.09.2018

Zweitwohnungsteuer

Schriftliche Frage:

Wie viele Personen betrifft die Zweitwohnsteuer in Heidelberg?
Wie hoch ist der Studentenanteil?

Antwort:

Aktuell sind 620 Personen mit Nebenwohnung in Heidelberg zweitwohnungsteuerpflichtig (Stand 01.10.2018).
Der Studentenanteil kann nur geschätzt werden, da in der Erklärung zur Zweitwohnungsteuer nicht verpflichtend angegeben werden muss, ob man die […]

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Anfrage 6/2018: Altersuntersuchung der UMA

By |12. August 2018|

Heidelberg, den 28.06.2018

Anfrage Nr.: 0063/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 21.06.2018

Altersuntersuchung der UMA

Schriftliche Frage:

Wann reagieren sie Herr Oberbürgermeister Würzner auf die von der Bevölkerung geforderte Altersuntersuchung der 113 UMA´s in Heidelberg? Konsequent wäre jetzt, alle Altfälle von Minderjährigen zu prüfen und zu korrigieren. Auch erneute Prüfung von zugesagtem Schutzstatus ist nötig. Die Fehler der Vergangenheit […]

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Anfrage 6/2018: Airfield / Hangarworld

By |12. August 2018|

Heidelberg, den 28.06.2018

Anfrage Nr.: 0062/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Ehrbar und Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 13. und 20.06.2018

Airfield / Hangarworld

Schriftliche Frage von Herrn Stadtrat Ehrbar:
Vor einiger Zeit wurde im Gemeinderat ein Plan einer Firma aus Friedrichshafen vorgestellt, wonach eine Firma dort ein Hangar für Luftschiffe bauen wollten mit Hotel und Konferenzräumen.

Seither hat man davon nichts mehr gehört.

Wie ist […]

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Anfrage 3/2018: Sachstand Windkraftanlagen „Drei Eichen“ und „Kirchheimer Mühle“

By |12. August 2018|

Heidelberg, den 06.03.2018

Anfrage Nr.: 0013/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Sachstand Windkraftanlagen „Drei Eichen“ und „Kirchheimer Mühle“

Schriftliche Frage:
Ich erbitte einen Statusbericht über die geplanten Windkraftanlagen „Drei Eichen“ und „Kirchheimer Mühle“. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Antwort:
Die Stadt Heidelberg und 17 weitere Städte und Gemeinden sind Mitglieder des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim. Dieser betreibt ein Flächennutzungsplanverfahren zur […]

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Anfrage 2/2018: Walpurgisnacht auf dem Airfield

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0008/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.12.2017

Walpurgisnacht auf dem Airfield

Im Gemeinderat am 14.12.2017 zu Protokoll genommene Frage:
Ich habe die mündliche Frage oder einen Prüfauftrag, ob man nicht die Walpurgisnacht von der Thingstätte auf das Airfield verlegen könnte zum 1. Mai? Man könnte auf der Landebahn Feuerspiele machen; man könnte etwas Neues kreieren […]

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Anfrage 2/2018: Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 15.02.2018

Anfrage Nr.: 0016/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.01.2018

Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.

Schriftliche Frage:

Ich erbitte einen Statusbericht über den geplanten Moscheebau des „Vereins für Muslime“ im Pfaffengrund. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Ab wann kann man die Entscheidung des Regierungspräsidiums in Karlsruhe erwarten?
Gibt es Anzeichen eines […]

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Anfrage 2/2018: Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 21.02.2018

Anfrage Nr.: 0024/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.02.2018

Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

Schriftliche Frage:
Es gab Klagen der direkten Anwohner. Ich erbitte einen Statusbericht über die geplanten Bauten der „Flüchtlingsunterkunft“ Im Kolbenzeil. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Antwort:
Anwohner haben im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Einwendungen erhoben. Der Bauantrag mit den zugehörigen Nachbareinwendungen liegt dem Regierungspräsidium Karlsruhe […]

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Anfrage 2/2018: Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0005/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

Schriftliche Frage:

Heidelberg Marketing verzichtete am 26. November 2017 auf die Miete für die Stadthalle, Ballsaal.
Nach welchen Kriterien verzichtet die Stadt auf die Mietzahlung?
Gibt es auch Pläne für Massenhochzeiten von heterosexuellen Paaren?
Lässt sich das offensive Werben für die Homo […]

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Anfrage 2/2018: Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0012/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.02.2018

Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Schriftliche Frage:

Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die Sachkosten für Gebäude, EDV-Ausstattung, Materialien in 2015, 2016 und 2017, die bei der Stadt in Bezug auf als UMA (Unbegleitete minderjährige Ausländer) geführte Personen auflaufen und von ihr bezahlt werden müssen?
Wie hoch sind […]

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MUT ZUR WAHRHEIT