Anfrage Gemeinderat

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Anfrage 2/2018: Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0006/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

Schriftliche Frage:

Wie hoch waren die Kosten der Betonsperren für die Weihnachtsmärkte in 2017 in Heidelberg am Eingang der Hauptstraße?
Gibt es Pläne der Stadt Heidelberg, die Kosten der Betonsperren auf die Aussteller umzulegen?

Antwort:

Die Kosten betrugen circa 5.000 Euro.
Die Betonsperren […]

Anfrage 2/2018: Ausreisepflichtige Asylbewerber

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 14.02.2018

Anfrage Nr.: 0007/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Ausreisepflichtige Asylbewerber

Schriftliche Frage:

Welche Maßnahmen werden von der Stadt ergriffen, um abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimatländer abzuschieben?
Wie viele Personen sind zurzeit in der Duldung?
Wie viele Personen mit einem rechtskräftigen Status als abgelehnter Asylbewerber ohne Duldung leben in Heidelberg und was kostet die Unterbringung?

Antwort:

[…]

Anfrage 6/2017: Nahversorgungsmarkt Kranichweg

By |28. Juni 2017|

Heidelberg, den 28.06.2017

Anfrage Nr.: 0041/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 08.05.2017

Nahversorgungsmarkt Kranichweg

Schriftliche Frage:
Seit 2015 gibt es Pläne für einen „Nahversorgungsmarkt Kranichweg“.

Bereits 2016 wurden offiziell Erwartungen für einen zügigen und schnellen Baubeginn in den zuständigen Gremien geäußert.

Zuletzt sprach Stadtteilvereinsvorsitzender Heinz Schmitt in der Januarausgabe des Pfaffengrunder Anzeigers davon, dass mit einem baldigen Baubeginn zu rechnen ist.

Seitdem warten […]

Anfrage 6/2017: Geschehnisse auf dem Bismarckplatz

By |23. Juni 2017|

Heidelberg, den 23.06.2017

Anfrage Nr.: 0049/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 01.04.2017

Geschehnisse auf dem Bismarckplatz

Schriftliche Frage:
In der FAZ vom 23.03.2017 gibt der Terrorismusexperte Peter Neumann folgende Einschätzung zum Anschlag in London „Zweitens: Die Sicherheitsbehörden warnen seit geraumer Zeit vor dschihadistischen Anschlägen genau dieser Art. Drittens: Dieser Anschlag passt genau in das Muster der Anschläge, die wir gesehen […]

Anfrage 5/2017: Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

By |24. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0036/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Schriftliche Frage:
Viele Nebenstraßen in den Außenstadtteilen sind in einem desolaten Zustand und bedürfen dringend einer Grundsanierung.

Sind grundsanierungsbedürftige Straßen in Heidelberg kartiert, erfasst?
Gibt es eine Prioritätenliste zur Grundsanierung dieser Straßen?
Bis wann sollen welche Straßen in den Außenstadtteilen grundsaniert werden?
Welche […]

Anfrage 5/2017: Rettungsgasse Berliner Straße

By |22. Mai 2017|

Heidelberg, den 16.05.2017

Anfrage Nr.: 0032/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Rettungsgasse Berliner Straße

Schriftliche Frage:
Der Verkehrsfluss entlang der Berliner Straße ist durch Überlastung häufig gestaut.
Als Folge haben es Einsatz- und Rettungsfahrzeuge nach eigener Anschauung und Beschwerden vieler Bürger oft schwer, ungehindert ihrem Rettungs- beziehungsweise Einsatzauftrag nachzukommen. Oft genug stecken sie im Stau fest. Dabei bietet sich der […]

Anfrage 5/2017: Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

By |18. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0036/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Schriftliche Frage:
Viele Nebenstraßen in den Außenstadtteilen sind in einem desolaten Zustand und bedürfen dringend einer Grundsanierung.

Sind grundsanierungsbedürftige Straßen in Heidelberg kartiert, erfasst?
Gibt es eine Prioritätenliste zur Grundsanierung dieser Straßen?
Bis wann sollen welche Straßen in den Außenstadtteilen grundsaniert werden?
Welche […]

Anfrage 5/2017: Pendler in Heidelberg

By |18. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0037/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Pendler in Heidelberg

Schriftliche Frage:
Nach einer Auswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Bonn pendelten bundesweit 60 Prozent aller Arbeitnehmer zum Job in eine andere Gemeinde – im Jahr 2000 waren es noch 53 Prozent.
Pendler sind häufiger genervt als Menschen mit kürzeren Arbeitswegen: Die […]

Anfrage 5/2017: Evaluation IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeiten und Rassismus

By |16. Mai 2017|

Heidelberg, den 16.05.2017

Anfrage Nr.: 0038/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Evaluation IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeiten und Rassismus

Schriftliche Frage:

Werden die IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus evaluiert?
Wenn ja:
Wann?
Durch wen?
Nach welchen Kriterien?

Antwort:
Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ sind eine Aktion, die ursprünglich von den Vereinten Nationen als weltweite Aktionswochen ausgerufen wurden und in Deutschland von der gleichnamigen […]

Anfrage 3/2017: Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0023/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

Schriftliche (Zusatz-) Frage:

Nach welcher Rechtsgrundlage muss die Stadt den AK-Asyl weiter mit 40.000 Euro unterstützten?
Wird die zweckgemäße Verwendung der Fördermittel überprüft? Wenn ja: wie, wann?

Antwort:

Der Asylarbeitskreis erhält bereits seit 2001 von der Stadt Heidelberg eine finanzielle Zuwendung. Diese bezieht […]