Anfrage Gemeinderat

//Anfrage Gemeinderat

Anfrage 3/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0024/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 17.03.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

Schriftliche (Anschluss-) Frage:

Ist die „Suche des Kinder- und Jugendamtes nach Pflegefamilien“ für UMA in irgend einer Weise dokumentiert?
Wie dokumentiert der Pflegekinderdienst die „großen Anstrengungen, auch UMA in Pflegefamilien zu vermitteln?“
Ich erbitte eine Dokumentation der […]

Read More
 0

Anfrage 3/2017: Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0025/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

Schriftliche (Nach-) Frage:
Welche Kosten in welcher Höhe sind dadurch für die Stadt Heidelberg entstanden?
Antwort:
Kosten hierfür entstehen der Stadt Heidelberg aktuell keine.

Als Kosten für die Altersfeststellung entfallen auf die Stadt Heidelberg die Personalkosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kinder- […]

Read More
 0

Anfrage 3/2017: Schifffahrt auf dem Neckar

By |28. März 2017|

Heidelberg, den 28.03.2017

Anfrage Nr.: 0007/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfrage vom: 31.01.2017

Schifffahrt auf dem Neckar

Schriftliche Fragen:

Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, ein halbes Jahr unter österreichischer Flagge zu fahren? Vorlage der Genehmigung? Grund der Genehmigung?
Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, gesetzlich nicht zulässige Rundfahrten anzubieten? Eine Fähre ist ein Wasserfahrzeug, das dem […]

Read More
 0

Anfrage 2/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

By |2. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0009/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

Schriftliche Frage:
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „DER SPIEGEL“ vom 30.12.2016, Seite 39 entstanden zur Jahreswende „hohe Kosten für die Betreuung von Flüchtlingen. Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden dann volljährig und fallen damit aus der Jugendhilfe, die von den Bundesländern finanziert wird.“ […]

Read More
 0

Anfrage 2/2017: Arbeitskreis Asyl

By |1. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0008/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Arbeitskreis Asyl

Schriftliche Frage:
Die RNZ veröffentlicht in ihrer Ausgabe vom 13.01.2017 auf Seite 4 einen Aufruf des Arbeitskreises Asyl zu einer Demonstration gegen geplante Abschiebungen von irregulären Einwanderern nach Griechenland, Afghanistan und Gambia.
Diese Länder beziehungsweise Regionen dieser Länder (Afghanistan) wurden vom Bundestag, von der Bundesregierung und der […]

Read More
 0

Anfrage 2/2017: Nutzung von Immobilien durch die Stadtteilvereine

By |27. Februar 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0006/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.02.2017

Nutzung von Immobilien durch die Stadtteilvereine

Schriftliche Frage:

In wessen Eigentum stehen die Immobilien, welche von den Stadtteilvereinen genutzt werden? Wer sind die Besitzer dieser Immobilien?
Wer übt in diesen Immobilien das Hausrecht aus und in wessen Auftrag?
Haben die Heidelberger Gemeinderäte ein Recht auf unentgeltliche Nutzung […]

Read More
 0

Anfrage 2/2017: Neubau einer Moschee

By |26. Februar 2017|

Heidelberg, den 16.02.2017

Anfrage Nr.: 0011/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 31.01.2017

Neubau einer Moschee

Schriftliche Frage:
Ist in der nächsten Zukunft ein Neubau einer Moschee für den Verein für Muslime in Heidelberg e.V. in Heidelberg Pfaffengrund geplant?
Antwort:
Hierzu wird auf die Beschlussvorlage 0040/2017/BV verwiesen, die sich derzeit im Gremienlauf befindet.

Die von der Stadt genannte Beschlussvorlage 0040/2017/BV findet sich hier.

Read More
 0

Anfrage 2/2017: Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

By |22. Februar 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0010/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

Schriftliche Frage:
Wie der „SPIEGEL“ in seiner Ausgabe vom 30.12.2016 berichtet, notierten die Behörden 2015 für viele Flüchtlinge, die ohne Papiere ankamen, bei der Einreise der Einfachheit halber den 1.1.1999 als Geburtstag. Laut Berichten der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung haben „viele junge Erwachsene bei […]

Read More
 0

Anfrage 10/2016: Kinderehen in Heidelberg

By |12. Oktober 2016|

Heidelberg, den 05.10.2016

Anfrage Nr.: 0082/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 16.09.2016

Kinderehen in Heidelberg

Schriftliche Frage:

Wurden beziehungsweise werden in Heidelberger Moscheegemeinden Ehen nach islamischem Recht geschlossen?
Wie viele Personen, die dort getraut wurden, waren bzw. sind unter 18 Jahren?
Wurden bzw. werden die Imame dieser Gemeinden auf die einschlägigen Bestimmungen des dt. Rechtes hingewiesen?
Wurde bzw. wird […]

Read More
 0

Anfrage 10/2016: „Bettelverordnung“ für Heidelberg.

By |10. Oktober 2016|

Heidelberg, den 04.10.2016

Anfrage Nr.: 0081/2016/FZ
Anfrage von: Stradtrat Niebel
Anfragedatum: 16.09.2016

Bettelverordnung

Schriftliche Frage:
Seit Jahren nimmt das Betteln in Heidelberg zu. Dominiert wird Demutsbettelei vor den Kaufhäusern, in der Hauptstraße, am Bismarckplatz und anderen prominenten Plätzen Heidelbergs von Osteuropäern. Diese Bettler sind schichtweise organisiert. Die Schilder tragen oft gleiche Handschrift, was auf organisierte Bettelei hinweist. Die osteuropäischen Bettlerinnen […]

Read More
 0
MUT ZUR WAHRHEIT