Bei bestem Sommerwetter trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der AfD Heidelberg zur Wahl ihres neuen Kreisvorstands.
Unisono wurde dem Vorstand ein hervorragendes Zeugnis für seine Arbeit in den vergangenen zweieinhalb Jahren ausgestellt (coronabedingt hatte sich die Neuwahl um ein halbes Jahr verzögert). Diese gute Bewertung schlug sich auch im Wahlergebnis nieder: Alle zur […]
Heidelberg, den 17.06.2020
Anfrage Nr.: 0055/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Bartesch
Anfragedatum: 02.06.2020
Graffiti-Entfernung in Heidelberg
Schriftliche Frage:
In der Heidelberger Altstadt häufen sich nach Aussagen von Bürgern Schmierereien mit illegalem Graffiti. Laut Informationsseite der Stadt Heidelberg kostet die Beseitigung von unerlaubten Graffitis jährlich rund 150.000 Euro und die Erfahrung würde zeigen: „Je schneller die Graffitis entfernt werden, desto weniger neue tauchen […]
Heidelberg, den 14.05.2020
Anfrage Nr.: 0014/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Bartesch
Anfragedatum: 01.03.2020
Parkgebühren Anwohnerparken
Schriftliche Frage:
In Presseberichten zum Beschluss des Bundesrates es Kommunen zu ermöglichen die Parkgebühren für Anwohner auf bis 240,00 Euro pro Jahr zu erhöhen (vergleiche https://www.tagesschau.de/inland/anwohnerparken-scheuer-101.html) wird aufgeführt, dass die bisherige Preisspanne bei 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr liegt. Dies lässt sich über die Gebührenordnung […]
Heidelberg, den 22.04.2020
Anfrage Nr.: 0036/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020
Bau einer KiTa in der Leimer Straße
Schriftliche Frage:
Ist auf einem Grundstück in der Leimer Straße in Heidelberg-Rohrbach eine Bebauung mit einer Kindertageseinrichtung vorgesehen?
Falls dies noch nicht der Fall ist: Welche Hinderungsgründe stehen dem Bau an dieser Stelle entgegen?
Ist generell eine zeitnahe Errichtung einer Kita […]
Heidelberg, den 20.04.2020
Anfrage Nr.: 0037/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020
SARS COV 2 Infektionsfälle im Patrick Henry Village
Schriftliche Frage:
Laut unseren Informationen wurden in Patrick Henry Village (PHV) bei mehreren in den letzten Tagen neu eingereisten Migranten eine Infizierung mit dem Coronavirus SARS CoV 2 festgestellt. Wie viele Infektionsfälle sind im Patrick Henry Village aktuell bekannt?
Befinden […]
Tischvorlage in der Sitzung des
Gemeinderates vom 13.02.2020
zu TOP 24 öffentlich
Anlage 01 zur Drucksache 0050/2020/BV
Resolution für Herrn Altstadtrat Kilic
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
für die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2020 TOP 24 stellen wir folgenden Sachantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Resolution wird nach dem letzten Absatz wie folgt ergänzt:
Gleichzeitig fordern wir die Bundesregierung auf, gesetzgeberisch tätig zu werden, um […]
Heidelberg, den 20.04.2020
Anfrage Nr.: 0041/2020/FZ
Anfrage von: StadtratBartesch
Anfragedatum: 15.04.2020
Heidelberger Juristin Beate Bahner
Schriftliche Frage:
In mehreren Presseartikeln wird übereinstimmend berichtet, dass die Heidelberger Bürgerin Frau Bahner in die Psychiatrie eingewiesen wurde.
Dazu kursiert in den sozialen Medien eine Tonaufnahme, die von Frau Bahner stammen soll, in der sie einige harte Vorwürfe äußert: „Die Polizei kam, sie hat mir Handschellen […]
Heidelberg, den 28.04.2020
Anfrage Nr.: 0040/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 03.04.2020
Stadttauben
Schriftliche Frage:
Durch den gestrigen Bericht in der Rhein-Neckar-Zeitung https://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-verhungern-vor-aller-augen-
tierschuetzer-fordern-kontrollierte-futterstellen-fuer-stadttauben-_arid,507591.html auf die derzeitige Notlage der Tauben im städtischen Bereich aufmerksam geworden, erscheint mir im Sinne des Tierschutzes die von der Stadtverwaltung Mannheim gewählte Lösung als Mittel der Wahl, nämlich – zumindest vorübergehend – die Schaffung kontrollierter Futterplätze durch […]
Heidelberg, den 15.04.2020
Anfrage Nr.: 0017/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020
Trampoline in Kleingärten
Schriftliche Frage:
Der Verein der Gartenfreunde e.V. informiert in seinem Schreiben vom 09.02.2020 darüber, dass die Stadt auf Grund einer Neuregelung Trampoline in Kleingärten nicht mehr toleriere. Dies erfolgt ohne Begründung. Welche Neuregelung der Stadt ist hier gemeint?
In der bisherigen Gartenordnung sind die Flächenanteile in Kleingärten […]
Heidelberg, den 10.02.2020
Anfrage Nr.: 0003/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 11.12.2019
Weihnachtsbaumverbot an Schulen
Schriftliche Frage:
Wie der Regionalpresse zu entnehmen ist, wurde von der Stadtverwaltung – angeblich aus Brandschutzgründen – ein Weihnachtsbaumverbot für staatliche Schulen verhängt.
Ich frage Sie:
Wie lautet die entsprechende Anordnung des Amtes für Schule und Bildung und auf welcher gesetzlichen Grundlage fußt diese? Die gesetzliche Grundlage […]
