NEUES AUS HEIDELBERG
+++ Stadtblatt Artikel +++ Anfragen & Anträge +++ Kümmerkasten +++ Stand am Bismarckplatz +++ Windkraft im Bezirksbeirat +++ Jetzt auch auf Twitter +++
NEUES VON DER AfD – DEUTSCHLANDWEIT
+++ Anfrage der AfD Thüringen +++ Genderquatsch im Parlament +++ Brexit Volksentscheide auch für Deutschland +++ Grundsatzprogramm +++ Frauke Petry Interview +++
Liebe Heidelberger,
dieser Newsletter dreht sich hauptsächlich um die parlamentarische Arbeit der AfD. Zuerst ein kurzer Überblick über die Arbeit der Alternative Heidelberg im Gemeinderat. Dann der Sprung zur Bundes-AfD und was mit Anfragen und Kommentieren von Anträgen erreicht werden kann. Am Ende noch ein starkes Interview von Frauke Petry auf einem Youtube Kanal – entspannt und fair, wie es unsere Leitmedien nie hinbekommen werden.
Stadtblatt Artikel
Mit dem Einzug in den Gemeinderat darf die AfD jede Woche einen kurzen Kommentar im Stadtblatt verfassen. Alle AfD Stadtblatt Artikel seit 2014 von Stadtrat Niebel finden Sie jetzt auf unserer Webseite chronologisch geordnet. Wenn Sie ein bestimmter Themenbereich interessiert können Sie die Volltextsuche auf der Webseite verwenden. Alternativ sind die Artikel auch mit Schlüsselwörtern versehen, um sie zu gruppieren. Beispielweise das Schlüsselwort Steuergelder.
Anträge und Anfragen
Neben den 38 Stadtblattartikeln sind auch 18 Anfragen und 3 Anträge in die Webseite eingepflegt worden. Auch diese sind über die Volltextsuche erreichbar und über die Schlüsselwörter mit den Stadtblatt Artikeln verknüpft.
Kümmerkasten
Ebenfalls neu ist der Kümmerkasten
Als Alternative Heidelberg stehen wir für mehr demokratische Mitbestimmung und wollen die Bürger dazu ermutigen, auch außerhalb von Wahlen, Politik aktiv mitzugestalten.
In unserem Grundsatzprogramm fordern wir als AfD daher die Direkte Demokratie und Volksabstimmungen.
Auf kommunaler Ebene fühlen wir uns den konkreten Belangen der Heidelberger verpflichtet und freuen uns jederzeit über Rückmeldungen und Hinweise der Bürger, was in Heidelberg besser gemacht werden kann.
Schreiben Sie uns einfach eine Email an kuemmerkasten@alternative-heidelberg.de oder verwenden Sie das nebenstehende Kontaktformular. Wir freuen uns.
Stand am Bismarckplatz am Samstag, den 2.7
Den Kümmerkasten gibt es nicht nur online. Am Samstag, den 2.7 von 11-15 Uhr, sind wir auf dem Bismarckplatz und hoffen auf rege Rückmeldung von den Bürgern.
Bericht aus der Sitzung des Bezirksbeirats zur Windkraft in Heidelberg am 23.06
Als AfD-Bezirkbeirat für Kirchheim war ich am Donnerstag mit dabei. Folgende kurze Zusammenfassung zur Info:
Am 23.06.2016 trafen sich die Bezirksbeiräte von Rohrbach, Kirchheim, Boxberg und Emmertsgrund zu einer außerplanmäßigen Sitzung. Thema war die Verwaltungsvorlage der Stadt zu den verbliebenen Standorten für Windkraftanlagen in Heidelberg: Drei Eichen sowie Kirchheimer Mühle.
Die Leitung hatte Bürgermeister Erichson. Es bestand kein Zweifel daran, das er seine Aufgabe darin sah, der Verwaltungsvorlage zum Erfolg zu verhelfen. Dennoch musste im Info-Teil bekanntgegeben werden, dass mehrere Nachbarschaftsgemeinden sowie ein nicht näher quantifizierter Teil der Bevölkerung dem Projekt ablehnend gegenübersteht. Die Vorlage wurde teilweise kontrovers diskutiert. Am Standort „Drei Eichen“ sollen internationale Wildwege verlaufen, wie ein Bezirksbeirat aus Rohrbach zu bedenken gab. Auf die Frage, ob dies der Verwaltung bekannt sei, gab es keine Antwort.
Herr Wabel brachte seine Sachkenntnis in der Bürgerfragerunde ein und wies überzeugend nach, warum Bürgermeister Erichson mit seiner Behauptung falsch lag, dass – würde die Vorlage abgelehnt – ein Investor praktisch wieder an jeder Stelle in Heidelberg eine Windkraftanlage bauen könnte.
Relativ starken Unmut beim Publikum erzeugte die Tatsache, dass der BBR Altstadt nicht geladen war, obwohl die von einer möglichenWindkraftanlage „Drei Eichen“ betroffene Kohlhof-Siedlung verwaltungstechnisch zur Altstadt gehört, wie ein Kohlhof-Bewohner in einem Statement darlegte.
Im Ergebnis wurde die Verwaltungsvorlage vom BBR Kirchheim mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Durch Stimmengleichstand lehnte auch der BBR Boxberg die Vorlage ab. Die BBR Rohrbach und Emmertsgrund stimmten mehrheitlich zu. Erichson, der auf Grund seiner Funktion in allen vier BBR Stimmrecht hatte, nutzte dieses, um bei allen vier BBR für die Verwaltungsvorlage zu stimmen. Wohl weil Herrn Erichson die massive Ablehnung durch den BBR Kirchheim offenbar schon im Voraus bekannt war, fragte er bei einem Verwaltungskollegen nach, ob der BBR Kirchheim Beschlussfähig sei. Das wurde bejaht. Es muss offenbleiben, ob Herr Erichson diese Frage auch in Bezug auf die anderen drei anwesenden BBR gestellt hat.Vernommen wurde dies jedenfalls nicht.
ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND – BUNDESTEIL
Zwei Beispiele aus anderen Bundesländern, was die AfD in den Parlamenten bewirken kann!
Anfrage aus Thüringen – Thüringer Allgemeine
Gera. Die Vergewaltigung eines 14-jährigen Jungen aus Afghanistan durch zwei 18-jährige Landsmänner im Stadtwald von Gera ist erst jetzt durch die parlamentarische Anfrage des Vorsitzenden des Justizausschusses im Landtag, Stephan Brandner (AfD), publik geworden. Das Opfer wurde dabei nach eigenen Angaben sogar gefilmt.
„Eine Pressemeldung dazu hat es nicht gegeben“, teilte der Sprecher der Landespolizeiinspektion Gera, Sebastian Hecker, auf Anfrage mit – warum auch immer. Für Hecker, der damals selbst nicht im Dienst war, ließ sich der Grund dafür gestern nicht ermitteln.
Politiker Brandner, Anwalt von Beruf, sagte unserer Zeitung: „Ich habe eine Vermutung: Diese schwere Straftat wurde nicht publik gemacht, um die Stimmung in der Zuwanderungskrise nicht weiter anzuheizen.“
Altparteien treiben, haarsträubenden Unsinn bloßstellen – Steffen Königer (AfD Brandenburg) zum Genderwahnsinn.
Über 500,000 mal angesehen auf Youtube (deutsche + englische Version) macht das Video auch auf anderen Kanälen die Runde in Europa. Mit Untertiteln im englischen Netz, sowie Nachrichten in Italien.
https://www.youtube.com/watch?v=4DQ61G9ir0Q
Für ihre internationalen Freunde gibt es auch eine Version mit englischen Untertiteln.
Frauke Petry im Interview mit Tilo Jung von JUNG&naiv. Knapp 200.000 mal angesehen. Alternativ als Transkript verfügbar.
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