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Aktuelles

Anfrage 10/2019: Neutralität des Oberbürgermeisters

Heidelberg, den 09.10.2019

Anfrage Nr.: 0068/2019/FZ
Anfarge von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 27.09.2019

Neutralität des Oberbürgermeisters

Schriftliche Frage:
Sie haben laut Rhein-Neckar-Zeitung vom 18.09.2019 „alle in der Verwaltung“ aufgefordert, die Klima-Demonstration am Freitag, 20.09.2019, zu „unterstützen“, also daran teilzunehmen, auch während der […]

24. Oktober 2019|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , , |

Anfrage 10/2019: Veranstaltung „Juden in der AfD“

Heidelberg, den 15.10.2019

Anfrage Nr.: 0069/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 23.09.2019

Veranstaltung „Juden in der AfD“

Schriftliche Frage:
In meiner Eigenschaft als Stadtrat in Heidelberg frage ich, ob eine Demonstration im Umfeld des Hotels Molkenkur von den zuständigen Behörden genehmigt […]

22. Oktober 2019|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , , |

Anfrage 10/2019: Heidelberg Historic 2019

Heidelberg, den 08.10.2019

Anfrage Nr.: 0066/2019/FZ
Anfrage von: Stradrat Niebel
Anfragedatum: 29.08.2019

Heidelberg Historic 2019

Schriftliche Frage:
Presseberichten zufolge haben Sie Ende Juli mit Ihrem Oldtimer an der „Heidelberg Historic 2019“ in Schriesheim teilgenommen. Angesichts der Hysterie und Panikmache, die Sie […]

21. Oktober 2019|Categories: Anfrage Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , , |

Anfrage 10/2019: Genehmigung einer Blockade der Klimaschutz-Bewegung Extinction Rebellion

Heidelberg, den 07.10.2019

Anfrage Nr.: 0067/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 27.09.2019

Genehmigung einer Blockade der Klimaschutz-Bewegung Extinction Rebbellion

Schriftliche Frage:
1. Extinction Rebellion setzt weiterhin auf zivilen Ungehorsam (Nötigung) im vorgeblichen Kampf um eine bessere Klimapolitik. Wie definiert die Stadt […]

+++ PREMIERE: Allianz aus AfD, SPD, CDU, FDP u.a. gegen Grüne erfolgreich +++

Gestern hat im Gemeinderat Heidelberg die Vernunft über die grüne Ideologie gesiegt: Nachdem die Verlegung des Betriebshofs auf den Ochsenkopf noch mit einer einzigen Stimme Mehrheit vom grün-linken Lager abgelehnt wurde, stand eine Abstimmung über […]

18. Oktober 2019|Categories: Antrag Gemeinderat, Heidelberg|Tags: , , , |

Wahl der Bundesdelegierten 2019

Die Mitglieder des Kreisverbands Heidelberg wählten am 7. Oktober ihre Delegierten für die Bundesparteitage der nächsten zwei Jahre. Wichtige anstehende Entscheidungen auf Bundesebene, bei denen die gewählten Delegierten unseren Kreisverband vertreten dürfen, sind die regulären […]

Politik für Europa, Politik für Deutschland, Politik für Heidelberg

In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet.

Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt, dass die Altparteien zu einer nachhaltigen, transparenten, bürgernahen, rechtsstaatlichen und demokratischen Politik nicht imstande oder nicht willens sind. Wir formulieren Alternativen zu einer angeblich alternativlosen Politik. Dabei bejahen wir uneingeschränkt die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und die im Grundgesetz und in den Römischen Verträgen angelegte friedliche Einigung Europas.