Aktuelles
Anfrage 6/2020: Graffiti-Entfernung in Heidelberg
Heidelberg, den 17.06.2020
Anfrage Nr.: 0055/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Bartesch
Anfragedatum: 02.06.2020
Graffiti-Entfernung in Heidelberg
Schriftliche Frage:
In der Heidelberger Altstadt häufen sich nach Aussagen von Bürgern Schmierereien mit illegalem Graffiti. Laut Informationsseite der Stadt Heidelberg kostet die Beseitigung von unerlaubten […]
Anfrage 4/2020: Parkgebühren Anwohnerparken
Heidelberg, den 14.05.2020
Anfrage Nr.: 0014/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Bartesch
Anfragedatum: 01.03.2020
Parkgebühren Anwohnerparken
Schriftliche Frage:
In Presseberichten zum Beschluss des Bundesrates es Kommunen zu ermöglichen die Parkgebühren für Anwohner auf bis 240,00 Euro pro Jahr zu erhöhen (vergleiche https://www.tagesschau.de/inland/anwohnerparken-scheuer-101.html) wird […]
Anfrage 4/2020: Bau einer KiTa in der Leimer Straße
Heidelberg, den 22.04.2020
Anfrage Nr.: 0036/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020
Bau einer KiTa in der Leimer Straße
Schriftliche Frage:
Ist auf einem Grundstück in der Leimer Straße in Heidelberg-Rohrbach eine Bebauung mit einer Kindertageseinrichtung vorgesehen?
Falls dies noch […]
Anfrage 4/2020: SARS COV 2 Infektionsfälle im Patrick Henry Village
Heidelberg, den 20.04.2020
Anfrage Nr.: 0037/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020
SARS COV 2 Infektionsfälle im Patrick Henry Village
Schriftliche Frage:
Laut unseren Informationen wurden in Patrick Henry Village (PHV) bei mehreren in den letzten Tagen neu eingereisten Migranten […]
Antrag 2/2020: Sachantrag zur Resolution Kilic
Tischvorlage in der Sitzung des
Gemeinderates vom 13.02.2020
zu TOP 24 öffentlich
Anlage 01 zur Drucksache 0050/2020/BV
Resolution für Herrn Altstadtrat Kilic
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
für die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2020 TOP 24 stellen wir folgenden Sachantrag:
Der Gemeinderat möge […]
Anfrage 4/2020: Heidelberger Juristin Beate Bahner
Heidelberg, den 20.04.2020
Anfrage Nr.: 0041/2020/FZ
Anfrage von: StadtratBartesch
Anfragedatum: 15.04.2020
Heidelberger Juristin Beate Bahner
Schriftliche Frage:
In mehreren Presseartikeln wird übereinstimmend berichtet, dass die Heidelberger Bürgerin Frau Bahner in die Psychiatrie eingewiesen wurde.
Dazu kursiert in den sozialen Medien eine Tonaufnahme, […]
Bundestagswahl 26. September 2021
Politik für Europa, Politik für Deutschland, Politik für Heidelberg
In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet.
Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt, dass die Altparteien zu einer nachhaltigen, transparenten, bürgernahen, rechtsstaatlichen und demokratischen Politik nicht imstande oder nicht willens sind. Wir formulieren Alternativen zu einer angeblich alternativlosen Politik. Dabei bejahen wir uneingeschränkt die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und die im Grundgesetz und in den Römischen Verträgen angelegte friedliche Einigung Europas.