Die Bürger unserer Partnerstadt wehren sich, und das ist gut so. Die Gewalt ging hier zum wiederholten Mal von Flüchtlingen aus, die auch die Polizei angriffen. Wie kommt einer der Rädelsführer als sogenannte „Schutzsuchender“ an eine Kalaschnikow, mit der er auf Facebook posiert? Anlässlich „25 Jahre Städtepartnerschaft HD-Bautzen“ müssen sich die Lokalpolitiker fragen: Warum bleibt […]
Heidelberg, den 18.07.2016
Anfrage Nr.: 0050/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.07.2016
Anzahl der Asylbewerber im PHV
Schriftliche Frage:
Auf der Website der Stadt Heidelberg heißt es – wie seinerzeit mit Herrn Kretschmann vereinbart und öffentlich kommuniziert:
Flüchtlinge mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit werden von PHV an die Kommunen weiter geleitet.
Flüchtlinge mit einer geringen Bleibewahrscheinlichkeit werden in eine der bisherigen […]
Heidelberg, den 18.07.2016
Anfrage Nr.: 0051/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragefatum: 06.07.2016
Anwerbung unbegleiteter minderjähriger Flüchtling
Schriftliche Frage:
Gibt es eine Genehmigung eines Informationsstandes der „Lies“ in der Heidelberger Fußgängerzone? Salafisten versuchen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gezielt, Flüchtlinge anzuwerben, darunter auch Jugendliche. Gibt es Erfahrungen seitens der Stadt Heidelberg für die gezielte Anwerbung unbegleiteter minderjährige Flüchtlinge?
Antwort:
Die Frage zur Genehmigung des […]
Heidelberg, den 02.02.2016
Anfrage Nr.: 0067/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Aktivierende Sozialarbeit für Flüchtlinge
Schriftliche Frage:
Ist es geplant, bei der und für die „Ertüchtigung“ weiterer Gebäude im Registrierungszentrum des Landes, Patrick-Henry-Village die Kompetenzen und brach liegenden menschlichen Ressourcen von Flüchtlingen auf Basis von 1,00 EUR -Vergütung in Anspruch zu nehmen?
Sollte dies nicht der Fall sein, schlage ich […]
Heidelberg, den 09.12.2015 – Erweitert durch Zusatzfrage in der Sitzung vom 10.12.2015
Anfrage Nr.: 0076/2015/FZ
Anfgrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 02.11.2015
Beschulung und sozialpädagogische Versorgung von Flüchtlingskindern
Schriftliche Frage:
1. In welcher Höhe ist in Heidelbergs öffentlichen Schulen mit dem Zuzug von Kindern von Asylbewerben und Asylsuchenden für 2015 und 2016 selbst zu rechnen?
2. Welche Schularten
welche Schulen,
in welchen Stadtteilen sind
in welcher Höhe […]
Heidelberg, den 24.09.2015
Anfrage Nr.: 0049/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 12.07.2015
Tägliche Flüchtlingszahlen im PHV
Schriftliche Frage:
Ich hätte gerne die täglichen Flüchtlingszahlen im PHV ab dem Monat Januar 2015, aufgeschlüsselt in Herkunftsländer.
Im gleichem Umfang ab Januar 2014 die Kosten pro Monat abzüglich der Landeszuschüsse. Also netto Zahlung der Stadt Heidelberg für das Aufkommen der Flüchtlinge (incl. […]
Heidelberg, den 23.07.2015
Anfrage Nr.: 0047/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.07.2015
Flüchtlingszahlen im PHV
Schriftliche Frage:
Am 10.07.2015 war das PHV mit 2.634 Personen belegt. Das widerspricht in eklatanter Weise der städtischen Forderung, das PHV nur mit 1.000 Personen zu belegen und nur in Ausnahmefällen mit bis zu 2.000. Was gedenkt die Stadt gegen die permanente Überbelegung von PHV […]
Heidelberg, den 02.03.2015
Anfrage Nr.: 0010/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 26.01.2015
Flüchtlinge im Patrick-Henry-Village (PHV)
Schriftliche Frage:
1. Im sogenannten „Winterquartier“ werden Gebäude und eine Polizeiwache eingerichtet und ertüchtigt. Das sieht für mich nicht nach einem kurzzeitigen Winterquartier aus. Es wird sehr viel Geld von der grün-roten Landesregierung in die Hand genommen. Soll das PHV zu einer dauerhaften Anlaufstelle […]
