Niebel

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Stadtblatt 48/2018: Keine Bürgerplakette für Facebook-Hetzerin!

By |6. März 2019|

Wähler seien „Gammelfleisch“, ein „Stuhlphobiker“ habe es „verkackt“, ein Stadtrat sei „Gesocks, Faschist, Idiot“, Parteimitglieder „Schnarchnasen“ und „Flachpfeifen“ – für die-se schäbige Facebook-Hetze gegen Heidelberger Bürger soll Elke Messer-Schillinger, SPD, morgen die Bürgerplakette für „bürgerschaftliches Engagement“ erhalten. Eine Entgleisung! Und ein Hohn auf jene Mitbürger, die sich wirklich für Heidelberg engagiert haben. OB Würzner sollte […]

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Stadtblatt 47/2018: Salafisten scheitern vor Gericht gegen die AfD

By |6. März 2019|

Das Landgericht Heidelberg hat den skandalösen Versuch der verfassungsfeindlichen Salafisten aus dem Pfaffengrund unterbunden, mir den Mund zu verbieten. Ich hatte die salafistischen Umtriebe in der Moschee des „Vereins für Muslime“ öffentlich kritisiert; das Gericht wies dessen Unterlassungsklage ab und erklärte alle meine Äußerungen für zulässig. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt. Denn […]

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Stadtblatt 46/2018: OB Würzner verstößt gegen Neutralitätspflicht

By |6. März 2019|

OB Würzner hat sich in unzulässiger Weise provokativ gegen einen Vortragsabend der AfD Heidelberg geäußert, indem er den Auftritt Jörg Meuthens als „unerträglich“ bezeichnete. Bürgermeister sind insbesondere Parteien gegenüber zu Neutralität verpflichtet, was zahlreiche Gerichtsurteile bestätigen. Es ist bedauerlich, dass Würzner, der vom bürgerlichen Lager unterstützt wird, hier in den Chor der Linksextremen einstimmt und […]

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Stadtblatt 45/2018: RNZ unterstützt AIHD

By |6. März 2019|

Im März 18 wurde eine AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei wieder einmal durch Linksextremisten mit ihrem Anführer Csaszkóczy gestört. Die RNZ zeigte in ihren Berichten implizit Sympathien für die Linksextremisten; ich warf ihr daraufhin eine Unterstützung des Linksextremismus vor. Die RNZ wollte mir diese Äußerung gerichtlich verbieten und scheiterte: Meine Aussage der „Unterstützung des Linksextremismus“ ist […]

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Stadtblatt 43/2018: „Seenot“rettung“ vertieft Gräben

By |6. März 2019|

Der Gemeinderat hat unserer Stadt mit der Zustimmung zum linkspopulistischen Antrag auf freiwillige Aufnahme weiterer Flüchtlinge eine schwere Hypothek aufgeladen. Der weitere Zuzug von Flüchtlingen bedeutet nämlich: noch mehr Wohnungsnot, Noch mehr Kriminalität (HD liegt an Platz 3 der Kriminalitätsstatistik, Flüchtlinge sind über-proportional vertreten) – vor allem aber eine weitere Spaltung der Bürgerschaft und damit […]

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Wieder ein Erfolg vor Gericht

By |15. November 2018|

Ich hatte im Januar dieses Jahres Kritik am Schulterschluss der Grünen mit den Salafisten im Pfaffengrund geäußert: https://alternative-heidelberg.de/pressemitteilung-afd-heidelberg-verurteilt-schulterschluss-von-gruenen-und-salafisten/. Der „Verein für Muslime Heidelberg e.V.“ mahnte mich daraufhin ab und wollte mir mehrere Aussagen* gerichtlich untersagen lassen.

Das Landgericht Heidelberg hat diese Klage gestern ABGEWIESEN und meine Äußerungen als zulässig erklärt. Ein weiterer Erfolg für die AfD Heidelberg!

Das […]

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„Migrationspakt nicht im deutschen Interesse“ – AfD-Großveranstaltung im Heidelberger Süden mit Prof. Dr. Jörg Meuthen

By |10. November 2018|

Die vorbereitete Bestuhlung reichte längst nicht aus, um den Besucherandrang zu bewältigen, und so musste Stuhlreihe um Stuhlreihe „angebaut“ werden, bis das Bürgerzentrum in Heidelberg-Kirchheim mit über 400 Personen an seine Kapazitätsgrenze gelangte. Viele Menschen, die draußen auch noch nach Beginn der Veranstaltung Einlass begehrten, mussten von den sichernden Polizeikräften abgewiesen werden.

Diejenigen, die einen Platz […]

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RNZ unterliegt final mit ihrer Klage gegen die AfD

By |1. November 2018|

Die RNZ hat ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit und um die „linke“ Deutungshoheit nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren. Ich hatte der RNZ auf Twitter und Facebook vorgeworfen, mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Anti“faschisten den Linksextremismus zu unterstützen. Die RNZ wollte mir dies gerichtlich untersagen lassen, was das Landgericht Heidelberg […]

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Anfrage 10/2018: Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 18.10.2018

Anfrage Nr.: 0097/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 26.09.2018

Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

Schriftliche Frage:
Wie hoch ist der Anteil der angebotenen Airbnb Wohnungen (in 2015 waren es circa 300) in Heidelberg gemessen am den Gesamtwohngen?
Antwort:
Das städtische Amt für Stadtentwicklung und Statistik hat im Jahr 2016 Datenabzüge eingekauft. Im zweiten Quartal 2016 waren insgesamt 368 Wohneinheiten beziehungsweise […]

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Anfrage 10/2018: Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 15.10.2018

Anfrage Nr.: 0087/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.09.2018

Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

Schriftliche Frage:
Ich bitte um Auskunft zu folgenden Fragen. Sie beziehen sich auf den Zeitraum von 2015 bis heute und auf Personen, die seit 2015 einen Asylantrag in Heidelberg gestellt haben und unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus heute in Heidelberg leben:

Wie viele Personen, die […]

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MUT ZUR WAHRHEIT