Das Landgericht Heidelberg hat den skandalösen Versuch der verfassungsfeindlichen Salafisten aus dem Pfaffengrund unterbunden, mir den Mund zu verbieten. Ich hatte die salafistischen Umtriebe in der Moschee des „Vereins für Muslime“ öffentlich kritisiert; das Gericht wies dessen Unterlassungsklage ab und erklärte alle meine Äußerungen für zulässig. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt. Denn […]
Ich hatte im Januar dieses Jahres Kritik am Schulterschluss der Grünen mit den Salafisten im Pfaffengrund geäußert: https://alternative-heidelberg.de/pressemitteilung-afd-heidelberg-verurteilt-schulterschluss-von-gruenen-und-salafisten/. Der „Verein für Muslime Heidelberg e.V.“ mahnte mich daraufhin ab und wollte mir mehrere Aussagen* gerichtlich untersagen lassen.
Das Landgericht Heidelberg hat diese Klage gestern ABGEWIESEN und meine Äußerungen als zulässig erklärt. Ein weiterer Erfolg für die AfD Heidelberg!
Das […]
Im Stadtblatt vom 24. Januar wirbt der grüne Stadtrat Frank Wetzel mit warmen Worten für die Errichtung eines salafistischen Ausbildungszentrums im Pfaffengrund. Heidelberg will den Bau dieses Zentrums jedoch zurzeit nicht ermöglichen. Dafür wurde ein Bebauungsplan aufgestellt, der den Industrie- und Gewerbestandort dauerhaft sichern und mögliche Einschränkungen für die Entwicklung der Unternehmen verhindern soll. Nicht […]
Das ist uns unsere Lebensart wert: Rechtsstaatliches Zusammenleben, Trennung von Staat und Religion sind Grundlagen unserer Gesellschaft. Die wollen wir gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und frauenfeindliche Gewalt verteidigen. Deshalb haben wir im Gemeinderat Resolutionsantrag gegen den von arabischer Seite finanzierten Bau einer salafistischen Großmoschee gestellt. Wir sind der Meinung: Nicht verwaltungstaktisch wegducken! Wer unsere Rechtsordnung hochhält, […]
