Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Lieber Herr OB Würzner,
liebe Bürgermeister 1 – 4 ,
Herr Oberbürgermeister,
bei jeder Ansprache, die Sie an Gäste und an Heidelberger halten, sprechen Sie davon, wie schlimm zurzeit die Weltlage ist.
Ja, Donald Trump ist zum Präsidenten der USA gewählt worden.
Am Sonntag werden die Italiener in einem Referendum abstimmen
und gleichzeitig sind Präsidentenwahlen in Österreich.
Und nächstes […]
Ende 2021 hat Heidelberg über 300 Mio. Schulden! Das Theater erwirtschaftet jedes Jahr Verluste in Höhe von über 20 Mio. Euro. Ist es in Heidelberg gerechtfertigt, ausgerechnet die Kultur zur unantastbaren heiligen Kuh zu erklären, wenn die finanziellen Spielräume schwinden? Eine faire Verteilung zusätzlicher Mittel im Kulturbereich ist für uns von zentraler Bedeutung. Wichtig ist […]
Die Halle 02 erhält 75.000 EUR pro Jahr an „Kulturzuschuss“. Wer Subventionen erhält und sich einen Palast für 4,5 Millionen EUR von der Stadt bauen lässt und zugleich im Ausschuss für Kultur sitzt, sollte mit offenen Karten spielen. Bei verschiedenen GmbHs mit der gleichen Adresse ist es schwierig zu prüfen, welche der Grädler-Firmen bezuschusst werden […]
Der Haushalt wird eingebracht. Er beinhaltet ein Drittel mehr Schulden als derzeit! Die Ankündigung unseres Kämmerers Herrn Heiß, in Zukunft an der Stellschraube „Einnahmen“ zu drehen, lässt nichts Gutes ahnen, denn sie bedeutet Mehrbelastung der Bürgerschaft, Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Andererseits schreibt das Theater bedauerlicherweise Verluste von über 20 Mio. Euro pro Jahr. Wie […]
Heidelberg, den 27.04.2016 (in der Sitzung vom 28.04 vertagt, in der Sitzung vom 16.06 behandelt)
Anfrage Nr.: 0026/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 19.04.2016
Zahlläufe
Schriftliche Frage:
Wie kommt die Stadt ihrer Zahlungsverpflichtung nach. Wer ist z.B. für die Zahlläufe zuständig? Jede Abteilung, z.B. Jugendamt, für sich oder wird das zentral gesteuert? Gibt es bestimmte Tage, an denen die Zahlläufe […]
Tischvorlage in der Sitzung des
Ausländerrates / Migrationsrates vom 21.04.2016
zu TOP 4 öffentlich
Anlage 02 zur Drucksache 0127/2016/BV – Zukunft des Ausländerrates / Migrationsrates
Sachantrag zum Thema: Abschaffung des AMR
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
die stetig niedrige Wahlbeteiligung von zuletzt 2,7 Prozent macht die Überflüssigkeit dieses Gremiums deutlich. Der AMR in seiner derzeitigen Form ist nichts weiter als ein künstlich legitimierter erweiterter […]
6Heidelberg kostet der Spaß bis 2022 acht Millionen Euro! Pseudointellektuell diskutiert die Hautevolee der IBA auf einer Metaebene an der Bevölkerung vorbei. Ergebnisse der letzten Jahre: Fehlanzeige! Die fehlende Substanz des Projekts mit dem Slogan „Wissenschafft-Stadt“ soll nun durch Beschäftigung mit dem PHV übertüncht werden. Bitte nicht! Wie wäre es, sich einmal über den Tellerrand […]
Heidelberg, den 12.11.2015
Anfrage Nr.: 0070/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015
Müllentsorgung in Patrick-Henry-Village
Schriftliche Fragen vom 03.11.2015:
Frage 1:
Mitarbeiter der Stadtwerke / Müllabfuhr berichten von Abmahnungen von Kolleginnen und Kollegen, angeblich weil diese auf Facebook und im Freundeskreis Auskunft über Müll- und Abfallprobleme in Patrick-Henry-Village berichtet hatten. Diese Auskünfte seien von der Verwaltung als „Betriebsgeheimnisse“ klassifiziert. Allen Mitarbeitern […]
Heidelberg, den 24.09.2015
Anfrage Nr.: 0049/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 12.07.2015
Tägliche Flüchtlingszahlen im PHV
Schriftliche Frage:
Ich hätte gerne die täglichen Flüchtlingszahlen im PHV ab dem Monat Januar 2015, aufgeschlüsselt in Herkunftsländer.
Im gleichem Umfang ab Januar 2014 die Kosten pro Monat abzüglich der Landeszuschüsse. Also netto Zahlung der Stadt Heidelberg für das Aufkommen der Flüchtlinge (incl. […]
Tipp von mir: Herr Grädler sollte sich aus dem Zuschussprogramm der Stadt (75.000 Euro pro Jahr) für die Halle 02 verabschieden und sein eigenes Programm gestalten, versuchen einen „ruhigen“, mit leichter Musik untermalten Biergarten genehmigt zu bekommen, dann wäre endlich die Wettbewerbssituation in Heidelberg wiederhergestellt. Es ist hier einfach schwer, zwischen Kultur + Kommerz zu trennen. […]
