Berlin, 3. Mai 2016. Zur aktuellen Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:
„Angela Merkel und Sigmar Gabriel bereiten den nächsten Handstreich gegen den Willen der Deutschen vor: Sie wollen das Freihandelsabkommen mit den USA so schnell und so geräuschlos wie möglich über die Bühne bringen. Die Deutschen sollen dabei […]
Wer glaubt, dass Freihandel freier Handel bedeutet, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Wenn einige Parteien im Gemeinderat behaupten, TTIP betreffe nicht die Gemeinden, so haben sie entweder das Verhandlungsmandat nicht gelesen oder hoffen, dass die Gemeindeverantwortlichen und Bürger dies nicht tun. TTIP und CETA umfasst die Energieversorgung, Abfallbeseitigung, Nahverkehr, Krankenhäuser, Altenheime, Schulen, Kultur, Theater, […]
Inhaltlicher Antrag der AfD vom 08.11.2014:
Die Fraktion der AfD, stimmt der Beschlussvorlage zu TTIP, CETA und TiSa (Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Piraten siehe Anlage 02 zur Drucksache 0060/2014/AN) zu, wenn Punkt 1 wie folgt geändert wird:
1. Der Gemeinderat Heidelberg erklärt:
Die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA stellen Handelsverträge dar, die in sich die […]
