Das Landgericht Heidelberg hat den skandalösen Versuch der verfassungsfeindlichen Salafisten aus dem Pfaffengrund unterbunden, mir den Mund zu verbieten. Ich hatte die salafistischen Umtriebe in der Moschee des „Vereins für Muslime“ öffentlich kritisiert; das Gericht wies dessen Unterlassungsklage ab und erklärte alle meine Äußerungen für zulässig. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt. Denn […]
Im März 18 wurde eine AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei wieder einmal durch Linksextremisten mit ihrem Anführer Csaszkóczy gestört. Die RNZ zeigte in ihren Berichten implizit Sympathien für die Linksextremisten; ich warf ihr daraufhin eine Unterstützung des Linksextremismus vor. Die RNZ wollte mir diese Äußerung gerichtlich verbieten und scheiterte: Meine Aussage der „Unterstützung des Linksextremismus“ ist […]
Ich hatte im Januar dieses Jahres Kritik am Schulterschluss der Grünen mit den Salafisten im Pfaffengrund geäußert: https://alternative-heidelberg.de/pressemitteilung-afd-heidelberg-verurteilt-schulterschluss-von-gruenen-und-salafisten/. Der „Verein für Muslime Heidelberg e.V.“ mahnte mich daraufhin ab und wollte mir mehrere Aussagen* gerichtlich untersagen lassen.
Das Landgericht Heidelberg hat diese Klage gestern ABGEWIESEN und meine Äußerungen als zulässig erklärt. Ein weiterer Erfolg für die AfD Heidelberg!
Das […]
Die RNZ hat ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit und um die „linke“ Deutungshoheit nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren. Ich hatte der RNZ auf Twitter und Facebook vorgeworfen, mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Anti“faschisten den Linksextremismus zu unterstützen. Die RNZ wollte mir dies gerichtlich untersagen lassen, was das Landgericht Heidelberg […]
