Per Dienstanweisung an alle Mitarbeiter wurde von der Stadtverwaltung die genaue und korrekte Anrede des OB – Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner – geregelt, verbunden mit der unmissverständlichen Bitte, dies zu beachten. Unser OB hat sich verändert! Am Ende seiner Dienstzeit wird er sich in seiner Funktion als Oberbürgermeister einer wohlhabenden Stadt, die ständig […]
Heidelberg, den 16.06.2016
Anfrage Nr.: 0041/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 27.04.2016
Bauliche Gestaltung von Kinderspielplätzen
Schriftliche Frage:
Nach welchen Kriterien werden städtische Kinderspielplätze im Rahmen der baurechtlichen Normen gestaltet beziehungsweise umgestaltet? Findet eine Differenzierung nach Altersgruppen entsprechende Berücksichtigung? Wenn ja: Was sind die entscheidungserheblichen Grundlagen für die Auswahl eines bestimmten Spielplatzes für eine Altersgruppe?
Bei der teilweisen Umgestaltung des Kinderspielplatzes […]
Heidelberg, den 27.04.2016 (in der Sitzung vom 28.04 vertagt, in der Sitzung vom 16.06 behandelt)
Anfrage Nr.: 0026/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 19.04.2016
Zahlläufe
Schriftliche Frage:
Wie kommt die Stadt ihrer Zahlungsverpflichtung nach. Wer ist z.B. für die Zahlläufe zuständig? Jede Abteilung, z.B. Jugendamt, für sich oder wird das zentral gesteuert? Gibt es bestimmte Tage, an denen die Zahlläufe […]
Heidelberg, den 13.06.2016
Anfrage Nr.: 0032/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 19.05.2016
Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Parteien
Schriftliche Frage:
Am 13.02.2016 fand eine Wahlkampfveranstaltung der Grünen mit Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann und der Ministerin Thersia Bauer im Heidelberger Theater statt.
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Landtagskandidatin der Grünen) hat für ihren eigenen Wahlkampf, offenbar unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, das Stadttheater gemietet. Die Instrumentalisierung von […]
Täglich quälen sich zehntausende Autos durch das Nadelöhr Ernst-Walz-Brücke ins Neuenheimer Feld. Die privilegierten Bahnstädtler sollen mit einer völlig überflüssigen sieben Millionen teuren Radbrücke beglückt werden, weitere zwei Radbrücken sollen folgen! Nur 350 Meter weiter verbindet die Czernybrü- cke mit breiten Radwegen Bahnstadt/ Eppelheimer Straße mit Bergheim. Mein Vorschlag: „ertüchtigt“ den Wehrsteig für Radfahrer und […]
an Heidelbergs Schulen sollte neu überdacht werden. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, fordert einen „flächendeckenden Islamunterricht“ an deutschen Schulen. „So könnten Jugendliche vor Radikalen geschützt werden“, sagte der EKD-Vorsitzende. Das ist aber noch die Frage, denn mitbestimmen soll auch DITIB, der verlängerte Arm des türkischen Amtes für religiöse Angelegenheiten DIYANET […]
