Anfrage Gemeinderat

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Anfrage 12/2019: Notfallplanung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Blackout„)

By |8. Januar 2020|

Heidelberg, den 10.12.2019

Anfrage Nr.: 0096/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 13.11.2019

Notfallplanung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Blackout„)

Schriftliche Frage:

Welche Maßnahmen hat die Stadt ergriffen, um das Funktionieren unverzichtbarer Verwaltungsstrukturen im Falle eines Blackouts zu gewährleisten (Vorhaltung dieselbetriebener Notstromaggregate und ähnliches)?
Wie wird in diesem Falle die unmittelbar zur Daseinsvorsorge benötigte Infrastruktur, wie zum Beispiel die Wasserversorgung, aufrechterhalten […]

Anfrage 12/2019: Fahrberechtigung für Asylbewerber

By |8. Januar 2020|

Heidelberg, den 06.12.2019

Anfrage Nr.: 0104/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 20.11.2019

Fahrberechtigung für Asylbewerber

Schriftliche Frage:
1. Es gibt die Weisung vom Regierungspräsidium KA, dass Asylbewerber kostenlos(schwarz) im Rhein-Neckar-Kreis fahren dürfen. Gibt es von der Stadt Heidelberg eine ähnliche Weisung? Seit wann gibt es diese Weisung?
2. Wurde die Weisung im Raum Heidelberg umgesetzt und in welchen Zeitraum?
3. Wer trägt die […]

Anfrage 9/2019: Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen

By |26. Oktober 2019|

Heidelberg, den 30.09.2019

Anfrage Nr.: 0063/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 01.09.2019

Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen

Schriftliche Frage:
Presseberichten zufolge gibt es ein neues Verfahren zur Altersfeststellung von sogenannten minderjährigen Flüchtlingen (UMA), das landesweit in Heidelberg an der Uniklinik durchgeführt wird. Von den dort bislang sieben untersuchten Personen waren vier älter als behauptet und volljährig. Laut Sozialministerium stufen die Jugendämter […]

Anfrage 10/2019: Provisorium Steinbachschule

By |25. Oktober 2019|

Heidelberg, den 17.10.2019

Anfrage Nr.: 0080/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 04.10.2019

Provisorium Steinbachschule

Schriftliche Frage:
Bitte um Prüfung der Sicherheit und Erneuerung des Provisorium Aufbau und Geländer in der Steinbachschule.
Antwort:
Für den Eingangsbereich wurde ein denkmalschutzrechtlicher Antrag gestellt und ist zwischenzeitlich genehmigt.
Zurzeit erfolgt die Ausführungsplanung und die Erstellung der Leistungsverzeichnisse.
Die Ausführung ist ab den Osterferien 2020 geplant, mit der Voraussetzung, dass […]

Anfrage 10/2019: Neutralität des Oberbürgermeisters

By |24. Oktober 2019|

Heidelberg, den 09.10.2019

Anfrage Nr.: 0068/2019/FZ
Anfarge von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 27.09.2019

Neutralität des Oberbürgermeisters

Schriftliche Frage:
Sie haben laut Rhein-Neckar-Zeitung vom 18.09.2019 „alle in der Verwaltung“ aufgefordert, die Klima-Demonstration am Freitag, 20.09.2019, zu „unterstützen“, also daran teilzunehmen, auch während der Arbeitszeit.
1. Laut Satzung der Stadt Heidelberg steht Ihnen lediglich die Ernennung/Einstellung und Entlassung von Mitarbeitern zu, nicht die Aufforderung an […]

Anfrage 10/2019: Veranstaltung „Juden in der AfD“

By |22. Oktober 2019|

Heidelberg, den 15.10.2019

Anfrage Nr.: 0069/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 23.09.2019

Veranstaltung „Juden in der AfD“

Schriftliche Frage:
In meiner Eigenschaft als Stadtrat in Heidelberg frage ich, ob eine Demonstration im Umfeld des Hotels Molkenkur von den zuständigen Behörden genehmigt wurde. Falls nicht, bitte ich um Informationen, wie dieser Eskalationsstrategie linker und linksextremer Kräfte seitens der Sicherheitsbehörden entgegengewirkt wird.
Nach unseren […]

Anfrage 10/2019: Heidelberg Historic 2019

By |21. Oktober 2019|

Heidelberg, den 08.10.2019

Anfrage Nr.: 0066/2019/FZ
Anfrage von: Stradrat Niebel
Anfragedatum: 29.08.2019

Heidelberg Historic 2019

Schriftliche Frage:
Presseberichten zufolge haben Sie Ende Juli mit Ihrem Oldtimer an der „Heidelberg Historic 2019“ in Schriesheim teilgenommen. Angesichts der Hysterie und Panikmache, die Sie mit dem von Ihnen protegierten „Klimanotstand“ in Heidelberg verbreiten, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viel CO2 haben Sie […]

Anfrage 10/2019: Genehmigung einer Blockade der Klimaschutz-Bewegung Extinction Rebellion

By |19. Oktober 2019|

Heidelberg, den 07.10.2019

Anfrage Nr.: 0067/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 27.09.2019

Genehmigung einer Blockade der Klimaschutz-Bewegung Extinction Rebbellion

Schriftliche Frage:
1. Extinction Rebellion setzt weiterhin auf zivilen Ungehorsam (Nötigung) im vorgeblichen Kampf um eine bessere Klimapolitik. Wie definiert die Stadt zivilen Ungehorsam?
2. Definiert die Stadt die Blockade von anderen Verkehrsteilnehmern zum Durchsetzen politischer Ziele als zivilen Ungehorsam, wenn nein, als […]

Fragen an den OB zu seinem offenen Brief an Angela Merkel am 11.7.2019

By |17. Juli 2019|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

1. Sie deklarieren einen „Klimanotstand“ für Heidelberg. Von „Notstand“ wird in großen Krisensituationen wie Kriegen, Aufständen oder Naturkatastrophen gesprochen. Welche dieser Art von Nöten sind in Heidelberg durch „das Klima“ entstanden? Wer ist davon in welchem Ausmaß betroffen? Welche Ämter haben dazu Befragungen, Zahlen, Erhebungen vorgelegt?

2. Wenn es einen Klimanotstand geben sollte, […]

Anfrage 10/2018: Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 18.10.2018

Anfrage Nr.: 0097/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 26.09.2018

Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

Schriftliche Frage:
Wie hoch ist der Anteil der angebotenen Airbnb Wohnungen (in 2015 waren es circa 300) in Heidelberg gemessen am den Gesamtwohngen?
Antwort:
Das städtische Amt für Stadtentwicklung und Statistik hat im Jahr 2016 Datenabzüge eingekauft. Im zweiten Quartal 2016 waren insgesamt 368 Wohneinheiten beziehungsweise […]