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Stadtblatt 37/2018: Ich hab‘ mein Herz in Heidelberg verloren, …

By |15. Oktober 2018|

… in einer lauen Sommernacht … Leider sind die Nächte nicht mehr so lau und friedvoll. Die Bürger haben das Vertrauen in die politische Führung verloren. Das links/grüne Spektrum im Gemeinderat macht Druck auf OB Würzner und Stadtverwaltung, noch mehr Flüchtlinge in Heidelberg aufzunehmen. Die Schlägereien und Angriffe auf die Heidelberger Bürger von Seiten der […]

Stadtblatt 26/2018: Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMAs)

By |15. Oktober 2018|

Die Altersfeststellung von UMAs soll in Baden-Württemberg zukünftig zentral im Ankunftszentrum in Heidelberg durchgeführt werden. Vom Land wurde zugesagt, dass unser Jugendamt und unsere Ausländerbehörde dadurch nicht zusätzlich belastet würden. Aber was ist mit den polizeilichen Diensten? Wir wissen und mussten es selbst erfahren, dass UMAs aus Nordafrika verstärkt durch Straftaten auffallen. Wie will man […]

Anfrage 2/2018: Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0012/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.02.2018

Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Schriftliche Frage:

Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die Sachkosten für Gebäude, EDV-Ausstattung, Materialien in 2015, 2016 und 2017, die bei der Stadt in Bezug auf als UMA (Unbegleitete minderjährige Ausländer) geführte Personen auflaufen und von ihr bezahlt werden müssen?
Wie hoch sind […]

Stadtblatt 47/2017: Städtebauliche Entwicklung von Patrick Henry Village gefährdet

By |30. November 2017|

2014 haben alle Gemeinderäte mit Ausnahme der AfD für eine „kurzfristige“ Flüchtlingsunterbringung in Patrick Henry Village (PHV) votiert. Vier bis sechs Wochen kurz vor Weihnachten waren angedacht. Jetzt, Ende 2017, schreibt OB Würzner einen Brandbrief nach Stuttgart, weil das Land offenbar nicht daran denkt, PHV aufzugeben. Vielmehr soll das Asylantenzentrum wohl um einen Abschiebebereich erweitert […]

Stadtblatt 14/2017: Aufnahme von „Relocation“- Flüchtlingen

By |6. April 2017|

Der Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen, weitere Flüchtlinge im Rahmen des Umverteilungsprogramms aus EU-Mitgliedsstaaten wie Italien oder Griechenland in Heidelberg aufzunehmen. Obwohl Heidelberg mit dem PHV schon mehr als genug zur Flüchtlingsversorgung beiträgt und obwohl die Sicherheitslage lt. Kriminalstatistik 2016 so angespannt wie noch nie ist, u. a. auch aufgrund erhöhter Straftaten durch Flüchtlinge. Die […]

Bezirksbeirat Kirchheim: Die RNZ und das Pippi-Langstrumpf-Prinzip

By |21. März 2017|

Bekanntlich macht sich Pippi Langstrumpf die Welt, wie sie ihr gefällt. Das muss sich auch der RNZ-Reporter gedacht haben, der jüngst über die Kirchheimer Bezirksbeiratssitzung berichtete.

Da wird lang und breit über alle behandelten (Konversions-) Themen berichtet, der Vertreter der Grünen kommt ausführlich zu Wort – doch von dem Antrag, den AfD-Rat Sven Geschinski einbrachte, kein […]

Anfrage 10/2016: Kinderehen in Heidelberg

By |12. Oktober 2016|

Heidelberg, den 05.10.2016

Anfrage Nr.: 0082/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 16.09.2016

Kinderehen in Heidelberg

Schriftliche Frage:

Wurden beziehungsweise werden in Heidelberger Moscheegemeinden Ehen nach islamischem Recht geschlossen?
Wie viele Personen, die dort getraut wurden, waren bzw. sind unter 18 Jahren?
Wurden bzw. werden die Imame dieser Gemeinden auf die einschlägigen Bestimmungen des dt. Rechtes hingewiesen?
Wurde bzw. wird […]

Anfrage 7/2016: Anzahl der Asylbewerber im PHV

By |26. Juli 2016|

Heidelberg, den 18.07.2016

Anfrage Nr.: 0050/2016/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.07.2016

Anzahl der Asylbewerber im PHV

Schriftliche Frage:
Auf der Website der Stadt Heidelberg heißt es – wie seinerzeit mit Herrn Kretschmann vereinbart und öffentlich kommuniziert:

Flüchtlinge mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit werden von PHV an die Kommunen weiter geleitet.
Flüchtlinge mit einer geringen Bleibewahrscheinlichkeit werden in eine der bisherigen […]

Anfrage 11/2015: Kriminalität und Gesundheitsversorgung in Patrick-Henry-Village

By |3. Februar 2016|

Heidelberg, den 03.02.2016

Anfrage Nr.: 0068/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015

Kriminalität und Gesundheitsversorgung in Patrick-Henry-Village

Schriftliche Frage:
Der Oberbürgermeister wird zwecks Gerüchtehemmung gebeten, er möge gemeinsam mit der Polizei und den Verantwortlichen in der Patrick-Henry-Village ein wöchentliches öffentliches Bulletin veröffentlichen über:

Ordnungswidrigkeiten, Vergehen, zum Beispiel Diebstählen, Eigentumsdelikten, Schlägereien laut Paragrafen 223 fortfolgende des Strafgesetzbuches, Sachbeschädigungen / Verbrechen im […]

Anfrage 11/2015: Aktivierende Sozialarbeit für Flüchtlinge

By |2. Februar 2016|

Heidelberg, den 02.02.2016

Anfrage Nr.: 0067/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015

Aktivierende Sozialarbeit für Flüchtlinge

Schriftliche Frage:
Ist es geplant, bei der und für die „Ertüchtigung“ weiterer Gebäude im Registrierungszentrum des Landes, Patrick-Henry-Village die Kompetenzen und brach liegenden menschlichen Ressourcen von Flüchtlingen auf Basis von 1,00 EUR -Vergütung in Anspruch zu nehmen?

Sollte dies nicht der Fall sein, schlage ich […]