Antrag Gemeinderat

//Antrag Gemeinderat

Antrag 2/2020: Sachantrag zur Resolution Kilic

By |23. Mai 2020|

Tischvorlage in der Sitzung des
Gemeinderates vom 13.02.2020
zu TOP 24 öffentlich

Anlage 01 zur Drucksache 0050/2020/BV

Resolution für Herrn Altstadtrat Kilic

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2020 TOP 24 stellen wir folgenden Sachantrag:

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die Resolution wird nach dem letzten Absatz wie folgt ergänzt:

Gleichzeitig fordern wir die Bundesregierung auf, gesetzgeberisch tätig zu werden, um […]

+++ PREMIERE: Allianz aus AfD, SPD, CDU, FDP u.a. gegen Grüne erfolgreich +++

By |18. Oktober 2019|

Gestern hat im Gemeinderat Heidelberg die Vernunft über die grüne Ideologie gesiegt: Nachdem die Verlegung des Betriebshofs auf den Ochsenkopf noch mit einer einzigen Stimme Mehrheit vom grün-linken Lager abgelehnt wurde, stand eine Abstimmung über den Ausbau des derzeitigen Betriebshof-Standorts in Bergheim an. Die Grünen wollen diesen Ausbau verhindern und stattdessen den Betriebshof weit draußen […]

Antrag 4/2016: Integrations- und Leistungsförderung der Stadt Heidelberg in Grundschulen

By |28. April 2016|

Tischvorlage in der Sitzung des Gemeinderates vom 28.04.2016 zu TOP 27 öffentlich

Anlage 02 zur Drucksache 0034/2016/IV – Bericht zur amtlichen Schulstatistik 2015/2016

Sachantrag zum Thema: Bericht zur Amtlichen Schulstatistik 15/16 (Schulbericht)

Der Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg möge schriftlich Auskunft darüber geben:

Folgende Grundschulen weisen lt. Schulbericht einen erhöhten Anteil (>30%) Schüler/innen mit Migrationshintergrund auf:

Albert-Schweitzer-Schule, Pfaffengrund = 30%
F-Ebert-GS, […]

Antrag 4/2016: Abschaffung des Ausländerrates/ Migrationsrates (AMR)

By |21. April 2016|

Tischvorlage in der Sitzung des 
Ausländerrates / Migrationsrates vom 21.04.2016
zu TOP 4 öffentlich

Anlage 02 zur Drucksache 0127/2016/BV – Zukunft des Ausländerrates / Migrationsrates 

Sachantrag zum Thema: Abschaffung des AMR

 

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

die stetig niedrige Wahlbeteiligung von zuletzt 2,7 Prozent macht die Überflüssigkeit dieses Gremiums deutlich. Der AMR in seiner derzeitigen Form ist nichts weiter als ein künstlich legitimierter erweiterter […]

Antrag 11/2014: TTIP, CETA und TiSa

By |8. November 2014|

Inhaltlicher Antrag der AfD vom 08.11.2014:

Die Fraktion der AfD, stimmt der Beschlussvorlage zu TTIP, CETA und TiSa (Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Piraten siehe Anlage 02 zur Drucksache 0060/2014/AN) zu, wenn Punkt 1 wie folgt geändert wird:

1. Der Gemeinderat Heidelberg erklärt:

Die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA stellen Handelsverträge dar, die in sich die […]