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Neuwahl des Heidelberger Kreisvorstands

By |25. Juli 2020|

Bei bestem Sommerwetter trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der AfD Heidelberg zur Wahl ihres neuen Kreisvorstands.

Unisono wurde dem Vorstand ein hervorragendes Zeugnis für seine Arbeit in den vergangenen zweieinhalb Jahren ausgestellt (coronabedingt hatte sich die Neuwahl um ein halbes Jahr verzögert). Diese gute Bewertung schlug sich auch im Wahlergebnis nieder: Alle zur […]

Anfrage 6/2020: Graffiti-Entfernung in Heidelberg

By |25. Juni 2020|

Heidelberg, den 17.06.2020

Anfrage Nr.: 0055/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Bartesch
Anfragedatum: 02.06.2020

 

Graffiti-Entfernung in Heidelberg

Schriftliche Frage:

In der Heidelberger Altstadt häufen sich nach Aussagen von Bürgern Schmierereien mit illegalem Graffiti. Laut Informationsseite der Stadt Heidelberg kostet die Beseitigung von unerlaubten Graffitis jährlich rund 150.000 Euro und die Erfahrung würde zeigen: „Je schneller die Graffitis entfernt werden, desto weniger neue tauchen […]

Anfrage 4/2020: Parkgebühren Anwohnerparken

By |25. Juni 2020|

Heidelberg, den 14.05.2020

Anfrage Nr.: 0014/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Bartesch
Anfragedatum: 01.03.2020

Parkgebühren Anwohnerparken

Schriftliche Frage:
In Presseberichten zum Beschluss des Bundesrates es Kommunen zu ermöglichen die Parkgebühren für Anwohner auf bis 240,00 Euro pro Jahr zu erhöhen (vergleiche https://www.tagesschau.de/inland/anwohnerparken-scheuer-101.html) wird aufgeführt, dass die bisherige Preisspanne bei 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr liegt. Dies lässt sich über die Gebührenordnung […]

Anfrage 4/2020: Bau einer KiTa in der Leimer Straße

By |23. Mai 2020|

Heidelberg, den 22.04.2020

Anfrage Nr.: 0036/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020

 

Bau einer KiTa in der Leimer Straße

Schriftliche Frage:

Ist auf einem Grundstück in der Leimer Straße in Heidelberg-Rohrbach eine Bebauung mit einer Kindertageseinrichtung vorgesehen?
Falls dies noch nicht der Fall ist: Welche Hinderungsgründe stehen dem Bau an dieser Stelle entgegen?
Ist generell eine zeitnahe Errichtung einer Kita […]

Anfrage 4/2020: SARS COV 2 Infektionsfälle im Patrick Henry Village

By |23. Mai 2020|

Heidelberg, den 20.04.2020

Anfrage Nr.: 0037/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020

SARS COV 2 Infektionsfälle im Patrick Henry Village
Schriftliche Frage:

Laut unseren Informationen wurden in Patrick Henry Village (PHV) bei mehreren in den letzten Tagen neu eingereisten Migranten eine Infizierung mit dem Coronavirus SARS CoV 2 festgestellt. Wie viele Infektionsfälle sind im Patrick Henry Village aktuell bekannt?
Befinden […]

Antrag 2/2020: Sachantrag zur Resolution Kilic

By |23. Mai 2020|

Tischvorlage in der Sitzung des
Gemeinderates vom 13.02.2020
zu TOP 24 öffentlich

Anlage 01 zur Drucksache 0050/2020/BV

Resolution für Herrn Altstadtrat Kilic

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2020 TOP 24 stellen wir folgenden Sachantrag:

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die Resolution wird nach dem letzten Absatz wie folgt ergänzt:

Gleichzeitig fordern wir die Bundesregierung auf, gesetzgeberisch tätig zu werden, um […]

Anfrage 4/2020: Heidelberger Juristin Beate Bahner

By |23. Mai 2020|

Heidelberg, den 20.04.2020

Anfrage Nr.: 0041/2020/FZ
Anfrage von: StadtratBartesch
Anfragedatum: 15.04.2020

Heidelberger Juristin Beate Bahner
Schriftliche Frage:

In mehreren Presseartikeln wird übereinstimmend berichtet, dass die Heidelberger Bürgerin Frau Bahner in die Psychiatrie eingewiesen wurde.

Dazu kursiert in den sozialen Medien eine Tonaufnahme, die von Frau Bahner stammen soll, in der sie einige harte Vorwürfe äußert: „Die Polizei kam, sie hat mir Handschellen […]

Anfrage 4/2020: Stadttauben

By |23. Mai 2020|

Heidelberg, den 28.04.2020

Anfrage Nr.: 0040/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 03.04.2020

Stadttauben
Schriftliche Frage:

Durch den gestrigen Bericht in der Rhein-Neckar-Zeitung https://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-verhungern-vor-aller-augen-
tierschuetzer-fordern-kontrollierte-futterstellen-fuer-stadttauben-_arid,507591.html auf die derzeitige Notlage der Tauben im städtischen Bereich aufmerksam geworden, erscheint mir im Sinne des Tierschutzes die von der Stadtverwaltung Mannheim gewählte Lösung als Mittel der Wahl, nämlich – zumindest vorübergehend – die Schaffung kontrollierter Futterplätze durch […]

Anfrage 4/2020: Trampoline in Kleingärten

By |23. Mai 2020|

Heidelberg, den 15.04.2020

Anfrage Nr.: 0017/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 19.03.2020

Trampoline in Kleingärten

Schriftliche Frage:
Der Verein der Gartenfreunde e.V. informiert in seinem Schreiben vom 09.02.2020 darüber, dass die Stadt auf Grund einer Neuregelung Trampoline in Kleingärten nicht mehr toleriere. Dies erfolgt ohne Begründung. Welche Neuregelung der Stadt ist hier gemeint?
In der bisherigen Gartenordnung sind die Flächenanteile in Kleingärten […]

Anfrage 2/2020: Weihnachtsbaumverbot an Schulen

By |23. Mai 2020|

Heidelberg, den 10.02.2020

Anfrage Nr.: 0003/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Geschinski
Anfragedatum: 11.12.2019

Weihnachtsbaumverbot an Schulen

Schriftliche Frage:
Wie der Regionalpresse zu entnehmen ist, wurde von der Stadtverwaltung – angeblich aus Brandschutzgründen – ein Weihnachtsbaumverbot für staatliche Schulen verhängt.
Ich frage Sie:

Wie lautet die entsprechende Anordnung des Amtes für Schule und Bildung und auf welcher gesetzlichen Grundlage fußt diese? Die gesetzliche Grundlage […]