Yearly Archives: 2017

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Anfrage 5/2017: Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

By |24. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0036/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Schriftliche Frage:
Viele Nebenstraßen in den Außenstadtteilen sind in einem desolaten Zustand und bedürfen dringend einer Grundsanierung.

Sind grundsanierungsbedürftige Straßen in Heidelberg kartiert, erfasst?
Gibt es eine Prioritätenliste zur Grundsanierung dieser Straßen?
Bis wann sollen welche Straßen in den Außenstadtteilen grundsaniert werden?
Welche […]

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Anfrage 5/2017: Rettungsgasse Berliner Straße

By |22. Mai 2017|

Heidelberg, den 16.05.2017

Anfrage Nr.: 0032/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Rettungsgasse Berliner Straße

Schriftliche Frage:
Der Verkehrsfluss entlang der Berliner Straße ist durch Überlastung häufig gestaut.
Als Folge haben es Einsatz- und Rettungsfahrzeuge nach eigener Anschauung und Beschwerden vieler Bürger oft schwer, ungehindert ihrem Rettungs- beziehungsweise Einsatzauftrag nachzukommen. Oft genug stecken sie im Stau fest. Dabei bietet sich der […]

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Anfrage 5/2017: Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

By |18. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0036/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Schriftliche Frage:
Viele Nebenstraßen in den Außenstadtteilen sind in einem desolaten Zustand und bedürfen dringend einer Grundsanierung.

Sind grundsanierungsbedürftige Straßen in Heidelberg kartiert, erfasst?
Gibt es eine Prioritätenliste zur Grundsanierung dieser Straßen?
Bis wann sollen welche Straßen in den Außenstadtteilen grundsaniert werden?
Welche […]

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Anfrage 5/2017: Pendler in Heidelberg

By |18. Mai 2017|

Heidelberg, den 18.05.2017

Anfrage Nr.: 0037/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Pendler in Heidelberg

Schriftliche Frage:
Nach einer Auswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Bonn pendelten bundesweit 60 Prozent aller Arbeitnehmer zum Job in eine andere Gemeinde – im Jahr 2000 waren es noch 53 Prozent.
Pendler sind häufiger genervt als Menschen mit kürzeren Arbeitswegen: Die […]

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Stadtblatt 20/2017: Nahversorgungsmarkt Kranichweg

By |17. Mai 2017|

Wie lange noch warten? Seit mehr als zwei Jahren werkeln Gemeinderat, Stadt, Investor, Bezirksbeirat an den Planungen für einen Nahversorgungsmarkt am Kranichweg. Seitdem warten die Pfaffengrunder. Nichts tut sich! Obwohl schon im Januar 2016 und dann 2017 der baldige Baubeginn von offizieller Seite in Aussicht gestellt wurde! Niemand versteht mehr, warum das so lange dauert. […]

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Anfrage 5/2017: Evaluation IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeiten und Rassismus

By |16. Mai 2017|

Heidelberg, den 16.05.2017

Anfrage Nr.: 0038/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 28.04.2017

Evaluation IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeiten und Rassismus

Schriftliche Frage:

Werden die IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus evaluiert?
Wenn ja:
Wann?
Durch wen?
Nach welchen Kriterien?

Antwort:
Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ sind eine Aktion, die ursprünglich von den Vereinten Nationen als weltweite Aktionswochen ausgerufen wurden und in Deutschland von der gleichnamigen […]

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Stadtblatt 18/2017: Kosten für „Relocation“

By |3. Mai 2017|

Der OB hat die Kanzlerin dazu aufgefordert, 300 Flüchtlinge aus Griechenland nach Heidelberg zu schicken. Relocation auf Kosten des Steuerzahlers … Das RP in KA hat festgestellt: Die Stadt ist überschuldet. Neue Kredite dürfen nur für Investitionen verwendet werden. Das interessiert die Gemeinderatsmehrheit aber nicht: Die Kosten? Rund ca. € 480 pro Person/Monat+ Kosten für […]

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Stadtblatt 17/2017: Schluss mit Schulden machen!

By |28. April 2017|

Das Regierungspräsidium KA hat festgestellt: die Stadt ist überschuldet. Neue Kredite dürfen nur für Investitionen verwendet werden. Statt Luxusradbrücken („Harfenbrücke“ über die Bahngleise) schlagen wir vor: Sanierung der maroden Nebenstraßen in allen Außenstadtteilen; statt Dauerstaus für Pendler und Besucher des Neuenheimer Feldes: schnelle Planung einer 5. Neckarquerung für alle Verkehrsteilnehmer. Einsparung teurer Luxusveranstaltungen und Subventionen […]

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Anfrage 3/2017: Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0023/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

Schriftliche (Zusatz-) Frage:

Nach welcher Rechtsgrundlage muss die Stadt den AK-Asyl weiter mit 40.000 Euro unterstützten?
Wird die zweckgemäße Verwendung der Fördermittel überprüft? Wenn ja: wie, wann?

Antwort:

Der Asylarbeitskreis erhält bereits seit 2001 von der Stadt Heidelberg eine finanzielle Zuwendung. Diese bezieht […]

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Anfrage 3/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0024/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragdatum: 17.03.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA) (Anschlussfrage zu Drucksache 0009/2017/FZ)

Schriftliche (Anschluss-) Frage:

Ist die „Suche des Kinder- und Jugendamtes nach Pflegefamilien“ für UMA in irgend einer Weise dokumentiert?
Wie dokumentiert der Pflegekinderdienst die „großen Anstrengungen, auch UMA in Pflegefamilien zu vermitteln?“
Ich erbitte eine Dokumentation der […]

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