Yearly Archives: 2017

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Anfrage 3/2017: Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0025/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Altersbestimmung unbegleiteteter minderjähriger Ausländer (UMA) (Nachfrage zu Drucksache 0010/2017/FZ)

Schriftliche (Nach-) Frage:
Welche Kosten in welcher Höhe sind dadurch für die Stadt Heidelberg entstanden?
Antwort:
Kosten hierfür entstehen der Stadt Heidelberg aktuell keine.

Als Kosten für die Altersfeststellung entfallen auf die Stadt Heidelberg die Personalkosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kinder- […]

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Stadtblatt 13/2017: Videoüberwachung in Heidelberg

By |29. März 2017|

Aus unserem Kommunalprogramm 2014: „Einsatz von Videoüberwachung im öffentlichen Raum und ÖPNV für Prävention und Aufklärung.“ Der OB und die CDU begrüßen diese Idee nun auch. Das Hauptaugenmerk liegt auf Abschreckung. Selbst Polizeipräsident Köber bestätigt: Videoüberwachung wirkt! In MA: Rückgang um 72%! Die neue Kriminalitätsstatistik zeigt: Gewalt- und Straßenkriminalität sind bei uns deutlich gestiegen (+58%), […]

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Anfrage 3/2017: Schifffahrt auf dem Neckar

By |28. März 2017|

Heidelberg, den 28.03.2017

Anfrage Nr.: 0007/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfrage vom: 31.01.2017

Schifffahrt auf dem Neckar

Schriftliche Fragen:

Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, ein halbes Jahr unter österreichischer Flagge zu fahren? Vorlage der Genehmigung? Grund der Genehmigung?
Warum ist es der „Liselotte“ erlaubt worden, gesetzlich nicht zulässige Rundfahrten anzubieten? Eine Fähre ist ein Wasserfahrzeug, das dem […]

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Bezirksbeirat Kirchheim: Die RNZ und das Pippi-Langstrumpf-Prinzip

By |21. März 2017|

Bekanntlich macht sich Pippi Langstrumpf die Welt, wie sie ihr gefällt. Das muss sich auch der RNZ-Reporter gedacht haben, der jüngst über die Kirchheimer Bezirksbeiratssitzung berichtete.

Da wird lang und breit über alle behandelten (Konversions-) Themen berichtet, der Vertreter der Grünen kommt ausführlich zu Wort – doch von dem Antrag, den AfD-Rat Sven Geschinski einbrachte, kein […]

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Stadtblatt 11/2017: Unbegleitete minderjährige Ausländer

By |15. März 2017|

Ich hatte beim Kinder- und Jugendamt nach den Kosten und der Unterbringung der 117 minderjährigen unbegleiteten Migranten in Heidelberg gefragt. 110 dieser Gruppe sind vollstationär untergebracht. Sie kosten pro Tag durchschnittlich € 120. Monatlich also rund € 100.000! Nur für ganze 7 „UMA“ fand sich eine Pflege-/Gastfamilie! Trotz intensiver Werbung des Amtes für Aufnahme in […]

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Pressemitteilung: Dr. Malte Kaufmann Direktkandidat für die AfD im Wahlkreis 274 Heidelberg

By |11. März 2017|

Am 11.3.2017 wählten die Mitglieder der AfD im Wahlkreis 274 Heidelberg ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September. Gewählt wurde mit 86% der Stimmen Dr. Malte Kaufmann.

Die AfD Heidelberg blickt mit Freude auf den kommenden Wahlkampf und freut sich außerordentlich über die guten Chancen, mit Prof. Dr. Jens Zeller (Listenplatz 13) und Dr. Malte Kaufmann, […]

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Stadtblatt 10/2017: Das Auto als Waffe

By |8. März 2017|

Mein aufrichtiges Beileid den Hinterbliebenen des Kirchheimer Mordopfers vom Bismarckplatz; den Verletzten eine baldige, auch seelische Genesung. Leider oft genug werden die Opfer zu wenig beachtet. Immer noch liegt das Motiv des Täters offiziell im Dunkeln. Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte und Faschingsumzüge können nur noch unter starkem Polizeischutz, mit Betonsperren und quer über die Straße gestellten […]

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Anfrage 2/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

By |2. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0009/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

Schriftliche Frage:
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „DER SPIEGEL“ vom 30.12.2016, Seite 39 entstanden zur Jahreswende „hohe Kosten für die Betreuung von Flüchtlingen. Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden dann volljährig und fallen damit aus der Jugendhilfe, die von den Bundesländern finanziert wird.“ […]

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Anfrage 2/2017: Arbeitskreis Asyl

By |1. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0008/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Arbeitskreis Asyl

Schriftliche Frage:
Die RNZ veröffentlicht in ihrer Ausgabe vom 13.01.2017 auf Seite 4 einen Aufruf des Arbeitskreises Asyl zu einer Demonstration gegen geplante Abschiebungen von irregulären Einwanderern nach Griechenland, Afghanistan und Gambia.
Diese Länder beziehungsweise Regionen dieser Länder (Afghanistan) wurden vom Bundestag, von der Bundesregierung und der […]

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Anfrage 2/2017: Nutzung von Immobilien durch die Stadtteilvereine

By |27. Februar 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0006/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 06.02.2017

Nutzung von Immobilien durch die Stadtteilvereine

Schriftliche Frage:

In wessen Eigentum stehen die Immobilien, welche von den Stadtteilvereinen genutzt werden? Wer sind die Besitzer dieser Immobilien?
Wer übt in diesen Immobilien das Hausrecht aus und in wessen Auftrag?
Haben die Heidelberger Gemeinderäte ein Recht auf unentgeltliche Nutzung […]

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MUT ZUR WAHRHEIT