Offiziell plant Bundesfinanzminister Schäuble für 2016 einen Haushalt ohne neue Schulden. Dazu sagte AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:
„Die schwarze Null taugt nur noch als Märchengeschichte, um die Gutgläubigsten unter den Wählern zu beruhigen. Die Wahrheit ist, dass Schäubles Kalkulationen auf unrealistischen oder sogar schlicht unrichtigen Annahmen beruhen. Da wird etwa von Zahlen von Asylmigranten ausgegangen die längst […]
Berlin, 25. November 2015. Zu den Äußerungen des französischen Premierministers Manuel Valls, erklärt der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen:
„Frankreich hat bereits eine strikte Grenzsicherung eingeleitet. Nun fordert der französische Premierminister Valls auch die Europäer auf, die Grenzen zu sichern und den Zustrom aus dem Nahen Osten zu bremsen.
Der Appell aus Frankreich ist eindeutig und er ist vor […]
Berlin, 24. November 2015. Zur angespannten Lage zwischen der Türkei und Russland erklärt der stellvertretende AfD-Sprecher, Alexander Gauland:
„Unser NATO-Partner Türkei hat überreagiert. Es ist lobenswert, dass wir endlich mit Russland einen gemeinsamen Weg gefunden haben, im Kampf gegen den barbarischen Terror des sogenannten IS zu kooperieren.
Umso schlimmer ist es, wenn die Türkei nun bei einer […]
Berlin, 20. November 2015. Zu der Absicht der Partei Die Grünen, auf ihrem bevorstehenden Parteitag der deutschen Sprache als neue „Errungenschaft“ ein Binnen-Sternchen in bislang nicht geschlechtsneutrale Formulierungen einzufügen, bemerkt der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen:
„Die Partei der Grünen – Verzeihung: der Grün*innen – beabsichtigt sich auf ihrem Parteitag im Dezember mit den wirklich entscheidenden Fragen unserer […]
Berlin, 18. November 2015. Zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Deutsche Soldaten müssen vor dem Hintergrund der erhöhten Terrorgefahr endlich von der Flüchtlingshilfe abgezogen werden. Diese rechtlich äußerst fragwürdige ‚Amtshilfe‘ gefährdet dauerhaft die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Frau von der Leyen wäre gut beraten, die Soldaten wieder für die Kernkompetenzen der Bundeswehr einzusetzen, denn […]
Berlin, 18. November 2015. Zum aktuellen Umfragehoch der AfD, erläutert der Vorsitzende Jörg Meuthen:
„Die AfD ist mittlerweile zur drittbeliebtesten Partei in Deutschland aufgestiegen. Ein schöner Erfolg, den wir weiter ausbauen wollen und werden. Die AfD hat laut einer aktuellen internen Umfrage ein Potential von mehr als 20 Prozent. Das wollen wir in der nächsten Zukunft […]
Berlin, 17. November 2015. Am Montag, 16.11.2015, um 21.20 Uhr wurde erneut innerhalb nur eines Monats Lars Steinke, der Vorsitzende der JA-Hochschulgruppe Göttingen, angegriffen. In einer dunklen Straße erfolgte der Angriff. Die Angreifen riefen “Ey Steinke” und schlugen zuerst auf den Hinterkopf. Beim anschließend Gemenge rutschte Steinke aus und ging zu Boden. Dort wurden […]
Berlin, 17. November 2015. Zum Strukturbericht des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) sagte AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:
„Was dem aufmerksamen Beobachter schon länger auffiel, bestätigt jetzt auch der aktuelle Strukturbericht des IW. Unter Merkel lebt Deutschland von der Reformsubstanz. Sie selbst traut sich seit Jahren nicht, die nötigen Reformen anzupacken. Deutschlands gute Wirtschaftsdaten sind vor allem […]
Berlin, 15. November 2015. Im Rahmen des Chile-Besuches der EU-Parlamentariergruppe in Santiago de Chile und am Rande der Gespräche mit Chiles Außenminister Muñoz, Innenminister Burgos und einem vier-Augengespräch mit dem stellvertretenden Kanzleramtsminister Soto erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch:
“Die Kanzlerin hat sich in Chile mit ihrer Forderung eines bolivianischen Zugangs zum Pazifik zu […]
Berlin, 15. November 2015. Im Rahmen des Chile-Besuches der EU-Parlamentariergruppe in Santiago de Chile und am Rande der Gespräche mit Chiles Außenminister Muñoz, Innenminister Burgos und einem vier-Augengespräch mit dem stellvertretenden Kanzleramtsminister Soto erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch:
“Die Kanzlerin hat sich in Chile mit ihrer Forderung eines bolivianischen Zugangs zum Pazifik zu […]