Berlin, 10. Dezember 2015. Zur Arbeitsmarktpolitik von SPD-Arbeitsministerin Nahles erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:
„In der Bundesregierung wird vor allem die SPD nicht müde, die Mär von den gut ausgebildeten Fachkräften zu verbreiten, die als ‚Flüchtlinge‘ nach Deutschland kommen. Tatsächlich hat das Gros der Migranten, die derzeit ins Land strömen, keine qualifizierende Berufsausbildung. Das heißt, sie kommen […]
Berlin, 10. Dezember 2015. In der Plenarwoche im Oktober beschloss das Europäische Parlament, den Griechen die Selbstbeteiligung für EU-Förderungen an etlichen Projekten zu erlassen, damit diese wegen chronisch leerer Kassen in griechischen Kommunen nicht gefährdet würden. Jetzt droht den Griechen die Rückzahlung von ca. 6,5 Mrd Euro, weil rund 70 Projekte nicht in der vereinbarten […]
Berlin, 10. Dezember 2015. Mit Blick auf den heute beginnenden Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied und Oberst im Generalstabsdienst a.D. Georg Pazderski:
„Offensichtlich betrachten die Bundesregierung und Frau von der Leyen den bevorstehenden Einsatz als eine Art Publicity Show unter Einsatzbedingungen. Ausrüstung und Aufbau der Einsatzkräfte sind nicht der Bedrohung im […]
Berlin, 9. Dezember 2015. Zum kürzlich noch geheimen Anfa-Abkommen der EZB, welches den nationalen Notenbanken des Eurosystems eigene Wertpapierkäufe im großen Stil ermöglicht, erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen:
„Die EZB ist unter Draghi zu einem Ungetüm geworden, das völlig außer Kontrolle geraten ist. Das Anfa-Geheimabkommen zeigt, wie dreist gesetzliche Bestimmungen umgangen oder auch gebrochen werden. Weder die […]
Berlin, 9.Zur Registrierung des 1-Millionsten Asylbewerbers erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:
„Noch vor Jahresende ist die Eine-Million-Marke an Asylbewerbern in Deutschland geknackt. Ein schauriger Rekord, denn er offenbart die absolute Unfähigkeit von Frau Merkel, mit dieser brandgefährlichen Krise umzugehen.
Sie hat es weder geschafft, die deutschen Landesgrenzen zu sichern, noch die völlig verfehlte Anreizsituation, […]
Berlin, 9. Dezember 2015. Zu den aktuellen Gewinneinbrüchen der deutschen Landwirte erklärt die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry:
„Durch Merkels Unwillen, den Dialog mit Russland zur Verbesserung des bilateralen Verhältnisses zu suchen, brechen nach dem Verlust deutscher Unternehmen durch die Russlandsanktionen nun auch den deutschen Landwirten die Einnahmen ein. Es ist unklug, in Krisensituationen den Dialog […]
Berlin, 8. Dezember 2015. Zur Debatte um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Die ständig neuen Auslandseinsätze der Bundeswehr überlasten die Truppe und stellen die generelle Einsatzbereitschaft in Frage. Viel schlimmer noch ist die offenkundige Plan- und Konzeptlosigkeit, die sich hinter den überhasteten Maßnahmen offenbart. Nachhaltige, seriöse Planung sieht anders aus.
Frau von der Leyen […]
Berlin, 7. Dezember 2015. Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:
„Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Asylkrise zum Problemfall zu erklären, ist ein Schlag ins Gesicht von tausenden von Beamten, die in diesem Chaos einen verlässlichen Anker darstellen und bereits jetzt an der Grenze der Belastbarkeit arbeiten.
Es […]
Berlin, 4. Dezember 2015. Zu den Äußerungen des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
„Langsam scheint Einsicht selbst in die oberen Etagen der EU einzukehren. Ratspräsident Tusk hat vollkommen recht, wenn er sich gegen die verantwortungslose Asylpolitik von Merkel und Juncker stellt. Selbstverständlich muss der Einwanderungsstrom nach Europa aufgehalten werden, sonst steht nicht […]
Berlin, 4. Dezember 2015. Wie die „WELT“ vom 03.12.2015 berichtet, lässt Frau von der Leyen analysieren, ob die Streitkräfte mehr Soldaten brauchen. Dazu erklärt das Bundesvorstandsmitglied der AfD und ehemalige Oberst im Generalstabsdienst Georg Pazderski:
„Immer wieder, wie auch schon in der Euro- und Flüchtlingskrise, hat die Alternative für Deutschland darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr nur […]