Flüchtlinge

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Stadtblatt 50/2018: Wolfsgärten perfekt!

By |6. März 2019|

Das Ankunftszentrum soll von der PHV in die Wolfsgärten verlegt wer-den. Richtiger wäre es, dort ein Ankerzentrum zur Abschiebung einzurichten. Die Lage weit außerhalb zwischen Autobahnen und Bahnlinie ist perfekt. Der Schutz der eigenen Bevölkerung muss stets Vorrang haben. Der Shuttle-Service in die Stadt muss eingestellt werden, was bei der kurzen Verweildauer der Flüchtlinge zumutbar […]

Stadtblatt 43/2018: „Seenot“rettung“ vertieft Gräben

By |6. März 2019|

Der Gemeinderat hat unserer Stadt mit der Zustimmung zum linkspopulistischen Antrag auf freiwillige Aufnahme weiterer Flüchtlinge eine schwere Hypothek aufgeladen. Der weitere Zuzug von Flüchtlingen bedeutet nämlich: noch mehr Wohnungsnot, Noch mehr Kriminalität (HD liegt an Platz 3 der Kriminalitätsstatistik, Flüchtlinge sind über-proportional vertreten) – vor allem aber eine weitere Spaltung der Bürgerschaft und damit […]

Anfrage 10/2018: Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

By |19. Oktober 2018|

Heidelberg, den 15.10.2018

Anfrage Nr.: 0087/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.09.2018

Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

Schriftliche Frage:
Ich bitte um Auskunft zu folgenden Fragen. Sie beziehen sich auf den Zeitraum von 2015 bis heute und auf Personen, die seit 2015 einen Asylantrag in Heidelberg gestellt haben und unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus heute in Heidelberg leben:

Wie viele Personen, die […]

Stadtblatt 37/2018: Ich hab‘ mein Herz in Heidelberg verloren, …

By |15. Oktober 2018|

… in einer lauen Sommernacht … Leider sind die Nächte nicht mehr so lau und friedvoll. Die Bürger haben das Vertrauen in die politische Führung verloren. Das links/grüne Spektrum im Gemeinderat macht Druck auf OB Würzner und Stadtverwaltung, noch mehr Flüchtlinge in Heidelberg aufzunehmen. Die Schlägereien und Angriffe auf die Heidelberger Bürger von Seiten der […]

Stellungnahme zur Kriminalstatistik 2017 des Polizeipräsidiums Mannheim

By |11. Mai 2018|

Die Zahl der Straftaten ist im Rhein-Neckar-Raum insgesamt gesunken, die Aufklärungsziffer ist gestiegen – das ist eine gute Nachricht. Den Beamten von Polizei und Justiz gebührt großer Dank für ihre hervorragende Arbeit!

Die Zahlen für Heidelberg sind jedoch alarmierend. Die Zahl der Straftaten ist erneut gestiegen, die Häufigkeitsziffer liegt fast doppelt so hoch wie der Landesdurchschnitt, […]

Stadtblatt 47/2017: Städtebauliche Entwicklung von Patrick Henry Village gefährdet

By |30. November 2017|

2014 haben alle Gemeinderäte mit Ausnahme der AfD für eine „kurzfristige“ Flüchtlingsunterbringung in Patrick Henry Village (PHV) votiert. Vier bis sechs Wochen kurz vor Weihnachten waren angedacht. Jetzt, Ende 2017, schreibt OB Würzner einen Brandbrief nach Stuttgart, weil das Land offenbar nicht daran denkt, PHV aufzugeben. Vielmehr soll das Asylantenzentrum wohl um einen Abschiebebereich erweitert […]

Stadtblatt 18/2017: Kosten für „Relocation“

By |3. Mai 2017|

Der OB hat die Kanzlerin dazu aufgefordert, 300 Flüchtlinge aus Griechenland nach Heidelberg zu schicken. Relocation auf Kosten des Steuerzahlers … Das RP in KA hat festgestellt: Die Stadt ist überschuldet. Neue Kredite dürfen nur für Investitionen verwendet werden. Das interessiert die Gemeinderatsmehrheit aber nicht: Die Kosten? Rund ca. € 480 pro Person/Monat+ Kosten für […]

Stadtblatt 11/2017: Unbegleitete minderjährige Ausländer

By |15. März 2017|

Ich hatte beim Kinder- und Jugendamt nach den Kosten und der Unterbringung der 117 minderjährigen unbegleiteten Migranten in Heidelberg gefragt. 110 dieser Gruppe sind vollstationär untergebracht. Sie kosten pro Tag durchschnittlich € 120. Monatlich also rund € 100.000! Nur für ganze 7 „UMA“ fand sich eine Pflege-/Gastfamilie! Trotz intensiver Werbung des Amtes für Aufnahme in […]

Anfrage 2/2017: Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

By |2. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0009/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

Schriftliche Frage:
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „DER SPIEGEL“ vom 30.12.2016, Seite 39 entstanden zur Jahreswende „hohe Kosten für die Betreuung von Flüchtlingen. Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden dann volljährig und fallen damit aus der Jugendhilfe, die von den Bundesländern finanziert wird.“ […]

Anfrage 2/2017: Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

By |22. Februar 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0010/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

Schriftliche Frage:
Wie der „SPIEGEL“ in seiner Ausgabe vom 30.12.2016 berichtet, notierten die Behörden 2015 für viele Flüchtlinge, die ohne Papiere ankamen, bei der Einreise der Einfachheit halber den 1.1.1999 als Geburtstag. Laut Berichten der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung haben „viele junge Erwachsene bei […]