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Stadtblatt 18/2016: Ausländerrat/Migrationsrat (AMR) abschaffen!
Heidelberg, Stadtblatt

Stadtblatt 18/2016: Ausländerrat/Migrationsrat (AMR) abschaffen!

By AfD Redaktion|2016-06-24T14:08:42+02:004. Mai 2016|

Die stetig niedrige Wahlbeteiligung von zuletzt 2,7 % macht die Überflüssigkeit dieses Gremiums deutlich. Allein die Durchführung der Wahl kostete 100.000 Euro! Hinzu kommt die nicht vorhandene Sitzungsdisziplin der Mitglieder, welche oft genug zu Beschlussunfähigkeit geführt und überdurchschnittlich hohe, dem Steuerzahler nicht weiter zumutbare Kosten verursacht hat. Selbst eine Berufung durch den Gemeinderat – Integrationsbürgermeister […]

Meuthen: Der Wegfall der Visumspflicht verschärft die Asylkrise statt sie zu lösen

By AfD Redaktion|2016-06-19T14:35:52+02:004. Mai 2016|

Berlin, 4. Mai 2016. Zur Visa-Freiheit für die Türkei sagt AfD-Sprecher Jörg Meuthen:

„Jetzt zeigt sich, was uns Merkels unsauberer Kuhhandel mit der türkischen Führung kostet. Neben Milliarden von Steuergeldern, die an den Bosporus fließen, werden nun in umgekehrter Richtung unzählige Türken und Kurden, dank Wegfall der Visumspflicht, unkontrolliert nach Deutschland einreisen. Eine Einreise in die […]

Gauland: Merkel hält die Wähler für einfältig

By AfD Redaktion|2016-06-19T14:36:22+02:004. Mai 2016|

Berlin, 4. Mai 2016. Zum System Merkel und der Debatte um die neue CDU-Strategie erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

„Erst hieß es, die Kanzlerin wolle der CDU eine neue Strategie zum Halten von konservativen Wählern geben. Nun wird eiligst dementiert. Klar ist, dass in CDU-Kreisen schon seit längerem die Angst vor der Erosion in der […]

Hampel: Herr Generalbundesanwalt, stoppen Sie den roten Gesinnungsterror!

By AfD Redaktion|2016-06-19T14:37:07+02:004. Mai 2016|

Berlin, 4. Mai 2016. Zum Raub von privaten Daten von AfD-Mitgliedern auf dem Internetportal Indymedia erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:

„Indymedia heißt das Portal. Sein Ziel: Alles was nicht links ist, wird als rechtsextrem, rechtsradikal, am besten gleich als Nazi verunglimpft. 2011 stufte der Verfassungsschutz Indymedia als ein von Linksextremisten verstärkt genutztes Internetportal ein . Bei so […]

Gauland: TTIP ist von Anfang an falsch angegangen worden

By AfD Redaktion|2016-06-19T14:37:19+02:004. Mai 2016|

Berlin, 3. Mai 2016. Zur aktuellen Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

„Angela Merkel und Sigmar Gabriel bereiten den nächsten Handstreich gegen den Willen der Deutschen vor: Sie wollen das Freihandelsabkommen mit den USA so schnell und so geräuschlos wie möglich über die Bühne bringen. Die Deutschen sollen dabei […]

Weidel: Die Entmündigung der Bürger hat begonnen

By AfD Redaktion|2016-06-19T14:37:57+02:004. Mai 2016|

Im Hinblick auf die anstehende Entscheidung der EZB zur Abschaffung des 500-Euro-Scheines am 4. Mai 2016 erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:

„Anscheinend ist das Aus für Teile unseres Bargeldes bereits still und heimlich gefallen: Die EZB hat bereits 500-Euro-Scheine im Wert von rund zehn Milliarden Euro vernichtet – ohne Beschluss und ohne Auftrag. Es ist klar: Hier […]

AfD: Justiz muss konsequenter gegen linksradikale Websites vorgehen

By AfD Redaktion|2016-06-19T14:38:13+02:004. Mai 2016|

Berlin, 2. Mai 2016. Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt werden. Eine solche Seite ist „Indymedia“, der vom Verfassungsschutz attestiert wird, in die linksradikale Szene hineinzuwirken.

Auf dieser Seite wurden am 1.5.2016 mehr als 2.200 persönliche Kontaktdaten von AfD-Mitgliedern in der ganzen Welt veröffentlicht.

Der Bundesvorstand der […]

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