Linksextremismus

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RNZ unterliegt final mit ihrer Klage gegen die AfD

By |1. November 2018|

Die RNZ hat ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit und um die „linke“ Deutungshoheit nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren. Ich hatte der RNZ auf Twitter und Facebook vorgeworfen, mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Anti“faschisten den Linksextremismus zu unterstützen. Die RNZ wollte mir dies gerichtlich untersagen lassen, was das Landgericht Heidelberg […]

Verfassungsfeindlichkeit der „Antifaschistischen Initiative Heidelberg“ erneut bestätigt

By |25. Mai 2018|

Im aktuellen Bericht des Landesverfassungsschutzes Baden-Württemberg wird die Verfassungsfeindlichkeit der „Antifaschistischen Initiative Heidelberg“ (AIHD / IL) zum wiederholten Male bestätigt. Explizit wird im Kapital Linksextremismus auf das Bündnis „Rassismus ist keine Alternative“ und der ihr angehörenden AIHD Bezug genommen. Eine „Störeraktion“ dieser Verfassungsfeinde gegen eine Veranstaltung der AfD in der Heidelberger Stadtbücherei wird dabei ausdrücklich […]

Stadtblatt 15/2018: Stadtbücherei wird instrumentalisiert!

By |28. April 2018|

Um AfD-Veranstaltungen zu behindern, will die Linke öffentliche Räume der Stadt nur für öffentliche Veranstaltungen vermieten. Die AfD kann kaum mehr öffentliche Veranstaltungen abhalten, da Linksextremisten sie regelmäßig stören und Gewalt verüben, auch gegen Polizisten. Um diese Gewalt zu verhindern, müssen wir Einlasskontrollen ausüben. Die Linke will selbst dies verbieten. Liebe Mitbürger, Teile der „Linken“ […]

Pressemitteilung: NoGo-Zone Stadtbücherei Heidelberg – hier herrschen die Linken.

By |10. September 2017|

Freitag 8. September. Aggressive Linksfaschisten brüllen Andersdenkende nieder, mitten im Herzen von Heidelberg. Hat der deutsche Staat noch das Gewaltmonopol? Eine Frage, die man sich durchaus stellen muss, wenn man sich das Gebahren der linksextremen Störer bei der öffentlichen Versammlung der Alternative für Deutschland Heidelberg vor Augen führt. Wir sind gespannt, ob die lokalen Medien […]

Stadtblatt 28/2017: Grüne verhindern mehr Sicherheit für Heidelberg

By |12. Juli 2017|

Ausnahmsweise muss ich Herrn Hörnle von der RNZ in seinem Kommentar am Wochenende recht geben. Die Grünen verhindern bewusst die Rückkehr eines Polizeireviers nach Heidelberg. Gerade jetzt brauchen wir aber unsere Polizei. Militanter Linksextremismus ist eine Gefahr für den Rechtsstaat – überall, nicht nur im Hamburger „Kriegsgebiet“ sondern auch in unserer Stadt, in der die […]

Stadtblatt 06/2017: Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus

By |10. Februar 2017|

In der Nacht zu Montag, dem 30. Januar, wurde eine Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus angebracht. Bei der Polizei hat das einen großen Einsatz ausgelöst. Auch wenn die Bombe erkennbar eine Attrappe war, sieht das unser Rechtssystem nicht als Dumme-Jungen-Streich. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet. Unstrittig ist, dass die geplante Sammelunterkunft Kolbenzeil und ihre 80 oder […]

Pressemitteilung: Zur Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus

By |5. Februar 2017|

In der Nacht zu Montag, den 30. Januar wurde eine Bombenattrappe am Rohrbacher Alten Rathaus an­gebracht. Dieser „Anschlag“ richtet sich vor allem gegen den Stadtteilverein als Betreiber. Sie richtet sich gegen die Diskussionskultur im Stadtteil, und damit letztlich gegen alle Rohrbacher.

Bei der Polizei hat das einen großen Einsatz ausgelöst. Auch wenn die Bombe erkennbar eine […]