Die Zahl der Straftaten ist im Rhein-Neckar-Raum insgesamt gesunken, die Aufklärungsziffer ist gestiegen – das ist eine gute Nachricht. Den Beamten von Polizei und Justiz gebührt großer Dank für ihre hervorragende Arbeit!
Die Zahlen für Heidelberg sind jedoch alarmierend. Die Zahl der Straftaten ist erneut gestiegen, die Häufigkeitsziffer liegt fast doppelt so hoch wie der Landesdurchschnitt, […]
Meine Gemeinderatskollegin Judith Marggraf ruft im letzten Stadtblatt dazu auf, künftig nicht mehr zu unseren Veranstaltungen zu gehen. Sie will uns damit „unverdiente Aufmerksamkeit“ und die „Opferrolle“ entziehen. Was ihr Kollege Herr Pfeiffer, Polizeibeamter im Dienst der Verkehrserziehung, so alles beobachtet, wenn seine Kollegen versuchen unsere demokratischen Grundrechte zu verteidigen und dabei Polizisten attackiert werden, […]
Das Richtfest der Immobiliengruppe Kraus am letzten Freitag war ein voller Erfolg. Gratulation! Vom Montessori-Kinderhaus, E-Bike-Manufaktur Cobog, Mikroskophersteller Luxendo, Heidelberg Instruments, Schuh-Hersteller Melvin & Hamilton etc. bis zu einem Club im ehemaligen „War Room“ und Gastronomie. Wichtig ist auch, dass der geförderte Wohnraum nicht zu kurz kommt und Mikroappartements eine sinnvolle Ergänzung auf dem knappen […]
Um AfD-Veranstaltungen zu behindern, will die Linke öffentliche Räume der Stadt nur für öffentliche Veranstaltungen vermieten. Die AfD kann kaum mehr öffentliche Veranstaltungen abhalten, da Linksextremisten sie regelmäßig stören und Gewalt verüben, auch gegen Polizisten. Um diese Gewalt zu verhindern, müssen wir Einlasskontrollen ausüben. Die Linke will selbst dies verbieten. Liebe Mitbürger, Teile der „Linken“ […]
Die Aufregung unter den links-grünen Gemeinderäten über die aus Rohrbach abgeschobene serbische Familie ist groß. Man kann die Litanei einzelner Räte dazu nicht mehr hören! Hr. Erichson hat recht, wenn er die fehlende Integrationsbereitschaft, die mehrmaligen Ausbildungsabbrüche anklagt. Der deutsche Sozialstaat hat der serbischen Familie seit 2011 über 100.000 EUR zukommen lassen! Dass auch die […]
Am frühen Freitagabend hatte die Junge Alternative in den Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei geladen, wo neben dem Sprecher der JA Kurpfalz, Kilian Steinmann, Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz und AfD-Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer über die aktuelle politische Situation vor allem im Bildungsbereich debattierten, moderiert von unserer AfD-Stadträtin. Nach den jeweiligen Eingangsreden der drei Herren entwickelte sich eine lebhafte […]
Die Veranstaltung „Kein Bock auf #Gender, #Einheitsschule, …“ der Jungen Alternative Kurpfalz (JA) am 24.3.2018 schlägt hohe Wellen in Heidelberg. Vom Oberbürgermeister über die Gemeinderäte und Antifa Heidelberg bis hin zur Rhein-Neckar-Zeitung formiert sich eine breite antidemokratische Wand.
Oberbürgermeister Eckart Würzner wartete am Dienstag mit einem völlig indiskutablen Schreiben an die Fraktionen und Gruppierungen des Heidelberger […]
Heidelberg, den 20.02.2018
Anfrage Nr.: 0008/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.12.2017
Walpurgisnacht auf dem Airfield
Im Gemeinderat am 14.12.2017 zu Protokoll genommene Frage:
Ich habe die mündliche Frage oder einen Prüfauftrag, ob man nicht die Walpurgisnacht von der Thingstätte auf das Airfield verlegen könnte zum 1. Mai? Man könnte auf der Landebahn Feuerspiele machen; man könnte etwas Neues kreieren […]
Heidelberg, den 15.02.2018
Anfrage Nr.: 0016/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 25.01.2018
Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.
Schriftliche Frage:
Ich erbitte einen Statusbericht über den geplanten Moscheebau des „Vereins für Muslime“ im Pfaffengrund. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Ab wann kann man die Entscheidung des Regierungspräsidiums in Karlsruhe erwarten?
Gibt es Anzeichen eines […]
Heidelberg, den 21.02.2018
Anfrage Nr.: 0024/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 14.02.2018
Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil
Schriftliche Frage:
Es gab Klagen der direkten Anwohner. Ich erbitte einen Statusbericht über die geplanten Bauten der „Flüchtlingsunterkunft“ Im Kolbenzeil. Was ist der nächste Schritt in dieser Angelegenheit?
Antwort:
Anwohner haben im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Einwendungen erhoben. Der Bauantrag mit den zugehörigen Nachbareinwendungen liegt dem Regierungspräsidium Karlsruhe […]
