Yearly Archives: 2018

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Anfrage 2/2018: Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0005/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

Schriftliche Frage:

Heidelberg Marketing verzichtete am 26. November 2017 auf die Miete für die Stadthalle, Ballsaal.
Nach welchen Kriterien verzichtet die Stadt auf die Mietzahlung?
Gibt es auch Pläne für Massenhochzeiten von heterosexuellen Paaren?
Lässt sich das offensive Werben für die Homo […]

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Anfrage 2/2018: Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0012/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.02.2018

Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Schriftliche Frage:

Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die Sachkosten für Gebäude, EDV-Ausstattung, Materialien in 2015, 2016 und 2017, die bei der Stadt in Bezug auf als UMA (Unbegleitete minderjährige Ausländer) geführte Personen auflaufen und von ihr bezahlt werden müssen?
Wie hoch sind […]

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Anfrage 2/2018: Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0006/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

Schriftliche Frage:

Wie hoch waren die Kosten der Betonsperren für die Weihnachtsmärkte in 2017 in Heidelberg am Eingang der Hauptstraße?
Gibt es Pläne der Stadt Heidelberg, die Kosten der Betonsperren auf die Aussteller umzulegen?

Antwort:

Die Kosten betrugen circa 5.000 Euro.
Die Betonsperren […]

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Anfrage 2/2018: Ausreisepflichtige Asylbewerber

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 14.02.2018

Anfrage Nr.: 0007/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Ausreisepflichtige Asylbewerber

Schriftliche Frage:

Welche Maßnahmen werden von der Stadt ergriffen, um abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimatländer abzuschieben?
Wie viele Personen sind zurzeit in der Duldung?
Wie viele Personen mit einem rechtskräftigen Status als abgelehnter Asylbewerber ohne Duldung leben in Heidelberg und was kostet die Unterbringung?

Antwort:

[…]

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Stadtblatt 9/2018: Asylrecht darf nicht für Wirtschaftsmigration missbraucht werden

By |10. März 2018|

Das Asylgesuch einer Roma-Familie aus Serbien, einem EU-Beitrittskandidaten, wurde schon vor Jahren rechtmäßig abgelehnt. Nun wurde die Abschiebung vollzogen. Dass es etliche Jahre gedauert hat und somit für die Betroffenen nicht ein-facher wurde, mag auch der Stadt eine Lehre sein, die anfangs „gegen den erbitterten Widerstand des Regierungspräsidiums Karlsruhe“, wie Wolfgang Erichson zugibt, die Abschiebung […]

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Stadtblatt 6/2018: Politikum Schulsanierung

By |10. März 2018|

Wenn ich vom linksgrünen Spektrum lese und höre, dass Projekte, die schon beschlossen wurden, z. B. Großsporthalle oder Konferenzzentrum, ad acta gelegt werden sollen, kann das nicht in Ordnung sein. Das Ausspielen von Schulsanierungen gegen laufende Projekte, die bereits vom Gemeinderat genehmigt wurden, geht an der Realität vorbei. Der Gemeinderat sollte Dringlichkeit und Machbarkeit an […]

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Kandel: „Stück für Stück holen wir uns unser Land zurück“

By |3. März 2018|

4.500 Bürger und somit viel mehr als erwartet setzten heute in Kandel ein beeindruckendes Zeichen gegen die unverantwortliche Politik der unkontrollierten Masseneinwanderung, ein Signal gegen das Totschweigen und Beschönigen von Migrantengewalt.

Junge, Alte, Familien mit Kindern, Jugendliche, ganz normale Menschen also machten deutlich: Es reicht! „Wir sind das Volk“, „Merkel muss weg“ und „Stück für Stück […]

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Neuwahl des Kreisvorstands der AfD Heidelberg

By |1. März 2018|

Turnusgemäß bestimmte die Mitgliederversammlung der AfD Heidelberg am 26. Februar 2018 ihren neuen Vorstand. Mit einem absoluten Traumergebnis von 100% aller gültigen abgegebenen Stimmen wurde Dr. Malte Kaufmann zum neuen Sprecher des Kreisverbands Heidelberg gewählt. Jeweils mit absoluter Mehrheit wurden danach Timethy Bartesch, Sven Geschinski und Prof. Dr. Jens Zeller zu stellvertretenden Sprechern gewählt; ebenso […]

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Sieg der Meinungsfreiheit

By |21. Februar 2018|

Ein lieber Mitbürger hat mich wegen „Volksverhetzung“ angezeigt – weil ich im Stadtblatt gefragt hatte, wie Heidelberg mit der Altersfeststellung „jugendlicher“ Flüchtlinge umgeht. Die Anzeige wurde eingestellt: https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-heidelberg-volksverhetzung-im-stadtblatt-_arid,339778.html

Das war zwar zu erwarten, ist aber dennoch eine erfreuliche Nachricht. In Zeiten, in denen missliebige Aussagen gerne als „volksverhetzend“, „rassistisch“ oder schlimmeres diffamiert werden, ist es umso […]

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Pressemitteilung: AfD Heidelberg verurteilt Schulterschluss von Grünen und Salafisten

By |25. Januar 2018|

Im Stadtblatt vom 24. Januar wirbt der grüne Stadtrat Frank Wetzel mit warmen Worten für die Errichtung eines salafistischen Ausbildungszentrums im Pfaffengrund. Heidelberg will den Bau dieses Zentrums jedoch zurzeit nicht ermöglichen. Dafür wurde ein Bebauungsplan aufgestellt, der den Industrie- und Gewerbestandort dauerhaft sichern und mögliche Einschränkungen für die Entwicklung der Unternehmen verhindern soll. Nicht […]

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MUT ZUR WAHRHEIT