Asyl

/Tag:Asyl

Stadtblatt 40/2018: Dalai Lama

By |15. Oktober 2018|

Angesichts der Freude über den Besuch des Dalai Lamas in Heidelberg am 20.9. möchte ich daran erinnern, dass das religiöse Oberhaupt des lamaistischen Buddhismus nicht nur die zentrale Bedeutung der Bildung betont, bei der Heidelberg wirklich vorbildlich ist. Der 83-jährige Friedensnobelpreisträger meint auch, dass Europa den Europäern gehört und Flüchtlinge nach dem Ende der Gefahr […]

Grüne Asylträume auf dem Rücken der Bürger

By |13. Juni 2018|

Frau Deckwart-Boller von den Grünen Heidelberg erklärt im aktuellen Stadtblatt die geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge für „absolut überflüssig“. Verständlich, denn sie arbeitet laut eigenen Angaben beruflich für Diakonie und Caritas in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Karlsruhe. Wer will schon die Hand beißen, die ihn füttert?

Ihre Ausführungen geben einen Einblick in die Realitätsferne und Faktenresistenz […]

Anfrage 2/2018: Ausreisepflichtige Asylbewerber

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 14.02.2018

Anfrage Nr.: 0007/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Ausreisepflichtige Asylbewerber

Schriftliche Frage:

Welche Maßnahmen werden von der Stadt ergriffen, um abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimatländer abzuschieben?
Wie viele Personen sind zurzeit in der Duldung?
Wie viele Personen mit einem rechtskräftigen Status als abgelehnter Asylbewerber ohne Duldung leben in Heidelberg und was kostet die Unterbringung?

Antwort:

[…]

Stadtblatt 9/2018: Asylrecht darf nicht für Wirtschaftsmigration missbraucht werden

By |10. März 2018|

Das Asylgesuch einer Roma-Familie aus Serbien, einem EU-Beitrittskandidaten, wurde schon vor Jahren rechtmäßig abgelehnt. Nun wurde die Abschiebung vollzogen. Dass es etliche Jahre gedauert hat und somit für die Betroffenen nicht ein-facher wurde, mag auch der Stadt eine Lehre sein, die anfangs „gegen den erbitterten Widerstand des Regierungspräsidiums Karlsruhe“, wie Wolfgang Erichson zugibt, die Abschiebung […]

Krawall eines kraftlosen Lokalblättchens

By |22. August 2017|

Viele von uns erinnern sich noch an das Sandmännchen, das uns als Kindern Gute-Nacht-Geschichten brachte. Nun ist die Kindheit schon lange vorbei, doch auch als Erwachsener braucht man auf einen Märchenonkel nicht zu verzichten – zumindest nicht, wenn man die RNZ liest. Dort ist nämlich Klaus Welzel für die politisch korrekten Märchen zuständig. Heute nun […]

Anfrage 3/2017: Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

By |30. März 2017|

Heidelberg, den 30.03.2017

Anfrage Nr.: 0023/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.03.2017

Asylarbeitskreis (Nachfrage zu Drucksache 008/2017/FZ)

Schriftliche (Zusatz-) Frage:

Nach welcher Rechtsgrundlage muss die Stadt den AK-Asyl weiter mit 40.000 Euro unterstützten?
Wird die zweckgemäße Verwendung der Fördermittel überprüft? Wenn ja: wie, wann?

Antwort:

Der Asylarbeitskreis erhält bereits seit 2001 von der Stadt Heidelberg eine finanzielle Zuwendung. Diese bezieht […]

Anfrage 2/2017: Arbeitskreis Asyl

By |1. März 2017|

Heidelberg, den 15.02.2017

Anfrage Nr.: 0008/2017/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 31.01.2017

Arbeitskreis Asyl

Schriftliche Frage:
Die RNZ veröffentlicht in ihrer Ausgabe vom 13.01.2017 auf Seite 4 einen Aufruf des Arbeitskreises Asyl zu einer Demonstration gegen geplante Abschiebungen von irregulären Einwanderern nach Griechenland, Afghanistan und Gambia.
Diese Länder beziehungsweise Regionen dieser Länder (Afghanistan) wurden vom Bundestag, von der Bundesregierung und der […]

Stadtblatt 03/2017: Asylarbeitskreis Heidelberg protestiert?

By |18. Januar 2017|

Die Aufgabe eines Asylarbeitskreises ist es Deutschkurse, Rechtsberatung, Anerkennung ausl. Schulabschlüsse, Kleidung, ärztliche Versorgung etc. zu organisieren, nicht aber Mahnwachen gegen die Abschiebung von „Flüchtlingen“ nach Gambia, Griechenland und Afghanistan abzuhalten. 40. 000 Euro bekommt der Arbeitskreis Asyl von der Stadt. In Heidelberg gibt es 307 ausreisepflichtige Personen mit Duldung, deren Ausreisepflicht teilweise vollzogen werden […]