Steuergelder

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Stadtblatt 18/2015: Kommerz Welcome!

By |29. April 2015|

Ist das Kunst oder kann das weg? Diese Frage müssen sich die kommerziellen Betreiber der Halle 02 und demnächst auch der Karlstorbahnhof gefallen lassen. Wenn Kunst und Kommerz die Trendwelle reiten, müssen entsprechende kulturelle Aktivitäten nachgewiesen werden. Ziegler, Schwimmbad Club, Nachtschicht, Tangente etc. können mir gerne ihre Zuschussanträge schicken, ich werde sie an die Ausschüsse […]

Stadtblatt 11/2015: Tagespflege Pfaffengrunder Terrasse

By |11. März 2015|

In der Bahnstadt soll eine Kleinkindbetreuung (Alter 0-3 Jahre) entstehen. An sich eine positive Sache. Allerdings will die Stadt fünf Wohnungen zu einem überhöhten Mietpreis von 16.-/Quadratmeter (ortsüblich sind 10.-/Quadratmeter) für fünf Jahre anmieten und mietfrei an Tagespflegepersonen vermitteln. Die soziale Einrichtung führt zu Konflikten (Anwohner wurden nicht gefragt), stößt bei Mietern und Eigentümern auf […]

Stadtblatt 9/2015: Sparsamkeit ist eine gute Einnahme

By |25. Februar 2015|

Der Doppelhaushalt 2015/2016 steht vor der Tür. Stadtkämmerer Heiß zitiert dazu Theodor Fontane: „Eine richtige Sparsamkeit vergisst nie, dass nicht immer gespart werden kann; wer immer sparen will, der ist verloren, auch moralisch.“ Mit Blick auf Rücklagen, Eigenkapitalquote, Neuverschuldung und Kassenbestand sorge ich mich angesichts der Gesamtverschuldung (2014 = 132 Mio. Euro/2019 = 313 Mio. […]

Anfrage 12/2014: Flüchtlinge

By |29. Januar 2015|

Heidelberg, den 29.01.2015

Anfrage Nr.: 0006/2015/FZ
Anfragen von Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 17.12.2014

Flüchtlinge

Schriftliche Fragen:
Der massive Zustrom von Flüchtlingen und Asylbewerbern nimmt auch in Baden- Württemberg immer dramatischere Ausmaße an. Die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung ist groß, sie stößt aber zunehmend an ihre Grenzen. Es müssen nicht nur die Bedürfnisse der Flüchtlinge, sondern auch jene der einheimischen Bevölkerung berücksichtigt werden. […]

Stadtblatt 46/2015: Bedenken!

By |12. November 2014|

Zwischen Römerkreis und Adenauerplatz soll eine gemeinsam nutzbare Trasse für Straßenbahnen und Busse entstehen. Dies ist generell zu befürworten. Über die geplante Linksabbiegerspur in die Kleinschmidtstraße lohnt es sich noch zu diskutieren. Dass aber innerhalb von nur 100 Metern zwei weitere Fußgängerüberwege samt Ampeln gebaut werden sollen, ist nicht nachvollziehbar. Eine Ampelanlage kostet an die […]