Berlin, 7. Dezember 2015. Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:
„Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Asylkrise zum Problemfall zu erklären, ist ein Schlag ins Gesicht von tausenden von Beamten, die in diesem Chaos einen verlässlichen Anker darstellen und bereits jetzt an der Grenze der Belastbarkeit arbeiten.
Es […]
Berlin, 4. Dezember 2015. Zu den Äußerungen des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
„Langsam scheint Einsicht selbst in die oberen Etagen der EU einzukehren. Ratspräsident Tusk hat vollkommen recht, wenn er sich gegen die verantwortungslose Asylpolitik von Merkel und Juncker stellt. Selbstverständlich muss der Einwanderungsstrom nach Europa aufgehalten werden, sonst steht nicht […]
Berlin, 4. Dezember 2015. Wie die „WELT“ vom 03.12.2015 berichtet, lässt Frau von der Leyen analysieren, ob die Streitkräfte mehr Soldaten brauchen. Dazu erklärt das Bundesvorstandsmitglied der AfD und ehemalige Oberst im Generalstabsdienst Georg Pazderski:
„Immer wieder, wie auch schon in der Euro- und Flüchtlingskrise, hat die Alternative für Deutschland darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr nur […]
Berlin, 3. Dezember 2015. Zu den heutigen Entscheidungen des EZB-Rats erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen:
„Die Entscheidung des EZB-Rats, die Negativzinsen auf Einlagen zu erhöhen, sind ein weiteres schlechtes Signal für Sparer wie für die Euro-Währung im Ganzen. Schon das deklarierte Ziel einer Erhöhung der Inflationsrate ist mehr als fragwürdig und es liegen ihr falsche Annahmen zugrunde. Erstens […]
Berlin, 3. Dezember 2015. Zur geplanten Aufnahme von Montenegro in die NATO erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:
„Der Zickzack-Kurs des Westens gegenüber Moskau ist irritierend und gefährlich. Auf der einen Seite setzt sich anscheinend langsam die Erkenntnis in Brüssel durch, dass es unklug sein könnte, ganz ohne Russland die aktuellen Krisen angehen zu […]
Berlin, 3. Dezember 2015. Zum geplanten Bundeswehr-Einsatz im Syrienkonflikt erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Die Bundesregierung und der von der großen Koalition gegängelte und ständig unzureichend informierte Bundestag werden diese Woche den Einsatz deutscher Streitkräfte gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ beschließen.
Die Alternative für Deutschland hat sich deutlich gegen einen solchen Einsatz ohne robustes völkerrechtliches Mandat ausgesprochen, der […]
Berlin, 2. Dezember 2015. Die Slowakei klagt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die EU-Flüchtlingsverteilung. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Sprecher, Alexander Gauland:
„Endlich wehrt sich jemand. Die Slowaken wollen es nicht hinnehmen, sich von Brüssel und Berlin diktieren zu lassen, wer zu Ihnen kommen soll. Dafür habe ich größtes Verständnis. Die oktroyierte Verteilung von Migranten ist ein […]
OB Würzner, der „gute Mensch von Heidelberg“, sollte sich an das Ende der Brecht-Parabel erinnern. Das freiwillige Angebot der Stadt, 1.800 zusätzliche Asylbewerber – fast so viele Menschen, wie die Bahnstadt derzeit Einwohner hat – in kostenlosen Wohnungen über die Stadt zu verteilen, nur um die Zwangsbelegung der großen leerstehenden US-Flächen in der Südstadt zu […]
Berlin, 1. Dezember 2015. Zum geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:
„Einen solchen kopflosen Irrsinn hat es schon seit langem nicht mehr gegeben. Mit dem Syrien- Einsatz schliddert Deutschland in ein militärisches Abenteuer, dessen Ausgang mehr als ungewiss ist. Dieser Einsatz wird das Leben deutscher Soldaten kosten, viele Milliarden Euro […]
