Das Landgericht Heidelberg hat den skandalösen Versuch der verfassungsfeindlichen Salafisten aus dem Pfaffengrund unterbunden, mir den Mund zu verbieten. Ich hatte die salafistischen Umtriebe in der Moschee des „Vereins für Muslime“ öffentlich kritisiert; das Gericht wies dessen Unterlassungsklage ab und erklärte alle meine Äußerungen für zulässig. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt. Denn […]
OB Würzner hat sich in unzulässiger Weise provokativ gegen einen Vortragsabend der AfD Heidelberg geäußert, indem er den Auftritt Jörg Meuthens als „unerträglich“ bezeichnete. Bürgermeister sind insbesondere Parteien gegenüber zu Neutralität verpflichtet, was zahlreiche Gerichtsurteile bestätigen. Es ist bedauerlich, dass Würzner, der vom bürgerlichen Lager unterstützt wird, hier in den Chor der Linksextremen einstimmt und […]
Im März 18 wurde eine AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei wieder einmal durch Linksextremisten mit ihrem Anführer Csaszkóczy gestört. Die RNZ zeigte in ihren Berichten implizit Sympathien für die Linksextremisten; ich warf ihr daraufhin eine Unterstützung des Linksextremismus vor. Die RNZ wollte mir diese Äußerung gerichtlich verbieten und scheiterte: Meine Aussage der „Unterstützung des Linksextremismus“ ist […]
Der Gemeinderat hat unserer Stadt mit der Zustimmung zum linkspopulistischen Antrag auf freiwillige Aufnahme weiterer Flüchtlinge eine schwere Hypothek aufgeladen. Der weitere Zuzug von Flüchtlingen bedeutet nämlich: noch mehr Wohnungsnot, Noch mehr Kriminalität (HD liegt an Platz 3 der Kriminalitätsstatistik, Flüchtlinge sind über-proportional vertreten) – vor allem aber eine weitere Spaltung der Bürgerschaft und damit […]
Hart ins Gericht ging Dr. Dirk Spaniel, Autoingenieur und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, in seinem Fachvortrag in Heidelberg mit den grün-linken Autohassern in unserem Land. Kompetent und lehrreich zeichnete der Verkehrsexperte die gesetzgeberische Entwicklung bis zu den heutigen Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge nach, die europaweit in diesem Ausmaß einmalig sind. „In Florenz oder Athen gibt es […]
Im Dezernat 16 hielt die Stadt Heidelberg heute statt eines Neujahrsempfangs eine Veranstaltung mit den Themenschwerpunkten „Europa“ und „Junges Heidelberg“ ab. Fast der gesamte Kreisvorstand der AfD war dazu auf einem Stand vertreten. Besonderer Gast war hierbei der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg, der auf Platz 4 der Europawahlliste aussichtsreicher Kandidat für das Europäische Parlament ist.
Die […]
Schon in Kürze werden auch im Südwesten sinnlose Dieselfahrverbote greifen, angeordnet von der grün-schwarzen Landesregierung auf der Grundlage fragwürdiger Messungen. Der Aufforderung der EU-Kommission, die Aufstellung der Messstellen auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen,verweigert sich die Kretschmann-Regierung bis jetzt hartnäckig.
Überall in Baden-Württemberg hat die AfD deshalb am heutigen 9. Dezember Aktionen zur Rettung des Diesels gestartet, […]
Auf Einladung des Kreisverbands Heidelberg sprach Dr. Rainer Balzer in der Neckarstadt über Abgase, Feinstaub und grüne Ideologie. Nach einer herzlichen Begrüßung durch den Heidelberger Sprecher Dr. Malte Kaufmann erläuterte Dr. Balzer vor rund 40 Zuhörern, dass es in dieser Thematik nicht um Grenzwerte gehe, sondern vielmehr um die Zurückdrängung und letztendlich die Abschaffung des […]
Seit 2001 verleiht der Bürgermeister der Stadt Heidelberg alljährlich die „Bürgerplakette“ an eine Reihe von Bürgern, die ein besonderes ehrenamtliches bürgerschaftliches Engagement geleistet haben. Geehrt wurden – bisher – Bürger für ihren ehrenamtlichen Einsatz für Ältere, Arme, für Kinder, Obdachlose, Senioren, Vereine. Heidelberg will damit laut Satzung „Zivilcourage und die Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger […]
Ich hatte im Januar dieses Jahres Kritik am Schulterschluss der Grünen mit den Salafisten im Pfaffengrund geäußert: https://alternative-heidelberg.de/pressemitteilung-afd-heidelberg-verurteilt-schulterschluss-von-gruenen-und-salafisten/. Der „Verein für Muslime Heidelberg e.V.“ mahnte mich daraufhin ab und wollte mir mehrere Aussagen* gerichtlich untersagen lassen.
Das Landgericht Heidelberg hat diese Klage gestern ABGEWIESEN und meine Äußerungen als zulässig erklärt. Ein weiterer Erfolg für die AfD Heidelberg!
Das […]
