Wenn ich vom linksgrünen Spektrum lese und höre, dass Projekte, die schon beschlossen wurden, z. B. Großsporthalle oder Konferenzzentrum, ad acta gelegt werden sollen, kann das nicht in Ordnung sein. Das Ausspielen von Schulsanierungen gegen laufende Projekte, die bereits vom Gemeinderat genehmigt wurden, geht an der Realität vorbei. Der Gemeinderat sollte Dringlichkeit und Machbarkeit an […]
Ein lieber Mitbürger hat mich wegen „Volksverhetzung“ angezeigt – weil ich im Stadtblatt gefragt hatte, wie Heidelberg mit der Altersfeststellung „jugendlicher“ Flüchtlinge umgeht. Die Anzeige wurde eingestellt: https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-heidelberg-volksverhetzung-im-stadtblatt-_arid,339778.html
Das war zwar zu erwarten, ist aber dennoch eine erfreuliche Nachricht. In Zeiten, in denen missliebige Aussagen gerne als „volksverhetzend“, „rassistisch“ oder schlimmeres diffamiert werden, ist es umso […]
Im Stadtblatt vom 24. Januar wirbt der grüne Stadtrat Frank Wetzel mit warmen Worten für die Errichtung eines salafistischen Ausbildungszentrums im Pfaffengrund. Heidelberg will den Bau dieses Zentrums jedoch zurzeit nicht ermöglichen. Dafür wurde ein Bebauungsplan aufgestellt, der den Industrie- und Gewerbestandort dauerhaft sichern und mögliche Einschränkungen für die Entwicklung der Unternehmen verhindern soll. Nicht […]
Interne vertrauliche Papiere werden regelmäßig vor Klausurtagungen, Sitzungen des Gemeinderats an die RNZ, die eher kommentiert als be-richtet, durchgestochen, z.B. die Prioritätenliste der Schulsanierungen (existiert seit Ende 2017) der Arbeitsgruppe Haushalt und Finanzplanung, in der jede Gruppierung des Gemeinderats einen Rat entsendet. Herr OB, ich fordere Sie auf, Verstöße von zur Verschwiegenheit verpflichteten und zur […]
Der Messermord eines angeblich 15-j. Afghanen an der 15-j. Schülerin hat mich erschüttert. Wie sieht die Altersbestimmung der UMF (unbegl. minderj. Flüchtlinge) in HD aus? Antwort der Stadt auf meine Anfrage: „Die Alterseinschätzung wird entsprechend der gesetzlichen Regelung von den spezialisierten Fachkräften des Sozialen Dienstes im Kinder- und Jugendamt vorgenommen.“ Das Bundesfamilienministerium räumt ein, dass […]
Von ganzem Herzen wünsche ich frohe, besinnliche, friedliche Weihnachten. In Gedanken bin ich auch bei den 12-15 Prozent Arbeitnehmern in Deutschland und Heidelberg, die in der Gebäude-und Zimmerreinigung, Zustellwesen, der häuslichen Pflege, der Lagerarbeit und den Sicherheitsdiensten ihrer Arbeit nachgehen. Soziologen sprechen von einem neuen Proletariat. Manchmal schäme ich mich, wenn ich vom Paketzusteller das […]
… geprägt durch leichtfertig von außen importierte Gefahren. Der zweite Weihnachtsmarkt in Heidelberg in Folge mit Betonsperren. Ist das nun die proklamierte „Bereicherung“ der Marke „Grenzenlos“? Diesen Weg gehen wir nicht mit. Da sind wir in der AfD in der Tat ganz altmodisch.
matthias.niebel@afd-bw.de
Das komplette Stadtblatt finden Sie auf der Seite der Stadt Heidelberg.
2014 haben alle Gemeinderäte mit Ausnahme der AfD für eine „kurzfristige“ Flüchtlingsunterbringung in Patrick Henry Village (PHV) votiert. Vier bis sechs Wochen kurz vor Weihnachten waren angedacht. Jetzt, Ende 2017, schreibt OB Würzner einen Brandbrief nach Stuttgart, weil das Land offenbar nicht daran denkt, PHV aufzugeben. Vielmehr soll das Asylantenzentrum wohl um einen Abschiebebereich erweitert […]
Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard, innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion zuständig für Heidelberg, und Stadtrat Matthias Niebel fordern das Land auf, die unhaltbaren Zustände auf der Neckarwiese mit ausreichend Polizeikräften zu lösen. Als Sofortmaßnahme fordern Bernhard und Niebel die Stadt Heidelberg auf, den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) aufzustocken.
„Die Neckarwiese trägt als eines ihrer international bekannten Wahrzeichen entscheidend zur Attraktivität der […]
„Welche Freiheit haben wir denn noch, wenn man nicht mal mehr unbesorgt nach Feierabend auf der Neckarwiese joggen kann?“, fragte eine Frau auf dem Neuenheimer Marktplatz. Vor Merkels Grenzöffnung war das noch möglich. „Die Wiese ist ein Kriminalitätsschwerpunkt“, sagt Erichson. Richtig, aber was folgt daraus? In der bundesweiten Polizeistatistik zu den Hochburgen des Taschendiebstahls (91,5 […]
