Steuergeld

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Anfrage 6/2020: Graffiti-Entfernung in Heidelberg

By |25. Juni 2020|

Heidelberg, den 17.06.2020

Anfrage Nr.: 0055/2020/FZ
Anfrage von: Stadtrat Bartesch
Anfragedatum: 02.06.2020

 

Graffiti-Entfernung in Heidelberg

Schriftliche Frage:

In der Heidelberger Altstadt häufen sich nach Aussagen von Bürgern Schmierereien mit illegalem Graffiti. Laut Informationsseite der Stadt Heidelberg kostet die Beseitigung von unerlaubten Graffitis jährlich rund 150.000 Euro und die Erfahrung würde zeigen: „Je schneller die Graffitis entfernt werden, desto weniger neue tauchen […]

Anfrage 12/2019: Fahrberechtigung für Asylbewerber

By |8. Januar 2020|

Heidelberg, den 06.12.2019

Anfrage Nr.: 0104/2019/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 20.11.2019

Fahrberechtigung für Asylbewerber

Schriftliche Frage:
1. Es gibt die Weisung vom Regierungspräsidium KA, dass Asylbewerber kostenlos(schwarz) im Rhein-Neckar-Kreis fahren dürfen. Gibt es von der Stadt Heidelberg eine ähnliche Weisung? Seit wann gibt es diese Weisung?
2. Wurde die Weisung im Raum Heidelberg umgesetzt und in welchen Zeitraum?
3. Wer trägt die […]

Stadtblatt 49/2018: Zuschussdrama Halle 02

By |6. März 2019|

Der Vorsitzende der „Eventkultur Rhein Neckar“, Herr Grädler und sein Kumpane Seibold wollen an die Fördertöpfe von 200.- 250.000 €. Das Clubsterben in „Heidelberg sei eine Katastrophe“. Nach vielen Gesprächen mit Clubinhabern weiß ich, warum: Wer jahrelang Ü30-Partys zur gleichen Zeit wie Schwimmbadclub, Nachtschicht und Print Media lounge veranstaltet, muss sich nicht wundern, dass Clubs […]

Anfrage 2/2018: Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0005/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

Schriftliche Frage:

Heidelberg Marketing verzichtete am 26. November 2017 auf die Miete für die Stadthalle, Ballsaal.
Nach welchen Kriterien verzichtet die Stadt auf die Mietzahlung?
Gibt es auch Pläne für Massenhochzeiten von heterosexuellen Paaren?
Lässt sich das offensive Werben für die Homo […]

Anfrage 2/2018: Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0012/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.02.2018

Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Schriftliche Frage:

Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die Sachkosten für Gebäude, EDV-Ausstattung, Materialien in 2015, 2016 und 2017, die bei der Stadt in Bezug auf als UMA (Unbegleitete minderjährige Ausländer) geführte Personen auflaufen und von ihr bezahlt werden müssen?
Wie hoch sind […]

Anfrage 2/2018: Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

By |12. März 2018|

Heidelberg, den 20.02.2018

Anfrage Nr.: 0006/2018/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 18.01.2018

Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

Schriftliche Frage:

Wie hoch waren die Kosten der Betonsperren für die Weihnachtsmärkte in 2017 in Heidelberg am Eingang der Hauptstraße?
Gibt es Pläne der Stadt Heidelberg, die Kosten der Betonsperren auf die Aussteller umzulegen?

Antwort:

Die Kosten betrugen circa 5.000 Euro.
Die Betonsperren […]

Heidelbergs ”intelligente” E-Flotte.

By |22. August 2017|

„Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung“ wusste es Kaiser Wilhelm besser als sein Volk. Der Kaiser ging, obrigkeitliche Weisheit und Besserwisserei blieb. Heute predigt man uns die „Verkehrswende“, um durchzusetzen -gerne auch mit zukünftigen Verbotsorgien- was es im Gegensatz zum Auto in wilhelminischer Zeit von alleine nicht schafft.

Heidelberg vorneweg. Ein […]

Stadtblatt 29/2016: Sparen statt Bettentourismus besteuern

By |20. Juli 2016|

Heidelberg lebt von der Wissenschaft, der Uni, dem Tourismus. Mit allen dreien ist Grün-Rot im Dauerkonflikt. Nun sollen Touristen mit der Bettensteuer zur Kasse gebeten werden. Mit dem Bund der Steuerzahler lehne ich diese Steuer ab. Die Grün-Roten täten gut daran, mit dem Vorhandenen auszukommen, statt die Bürger mit immer neuen Steuern zu belasten. Deshalb […]

Anfrage 11/2015: Statistik zum ÖPNV in Heidelberg seit 2010

By |9. Dezember 2015|

Heidelberg, den 09.12.2015

Anfrage Nr.: 0072/2015/FZ
Anfrage von: Stadtrat Niebel
Anfragedatum: 03.11.2015

Statistik zum ÖPNV in Heidelberg seit 2010

 

Schriftliche Frage:
Ich bitte um Auskunft über:

1. Entwicklung der Fahrgastzahlen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) der ehemaligen Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH (HSB) seit 2010

2. Kosten der rein kommunalen Aufwendungen für
– Gleiskörperentwicklung, Bau, Sicherung
– Anschaffungen von Bahnen
– Personalkostenentwicklung
– Aufwendungen für die Erhaltung […]